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   BGH, 11.01.2018 - V ZB 28/17   

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https://dejure.org/2018,2594
BGH, 11.01.2018 - V ZB 28/17 (https://dejure.org/2018,2594)
BGH, Entscheidung vom 11.01.2018 - V ZB 28/17 (https://dejure.org/2018,2594)
BGH, Entscheidung vom 11. Januar 2018 - V ZB 28/17 (https://dejure.org/2018,2594)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 68 Abs 3 FamFG, § 2 Abs 15 S 2 AufenthG, Art 2 Buchst n EUV 604/2013, Art 28 Abs 2 EUV 604/2013
    Rücküberstellungshaft: Erforderlichkeit der erneuten Anhörung des Betroffenen durch das Beschwerdegericht; Verwendung der Daten im Eurodac-Register; Pflicht zur Belehrung des Betroffenen über ein Ausreiseverbot

  • Wolters Kluwer

    Haftanordnung zur Sicherung der Abschiebung oder der Rücküberstellung eines in einem Drittstaat registrierten Asylbewerbers; Verlassen des zuständigen Mitgliedstaats vor Abschluss des Verfahrens; Haftgrund der erheblichen Fluchtgefahr; Nichterwähnung einer ...

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Haftanordnung zur Sicherung der Abschiebung oder der Rücküberstellung eines in einem Drittstaat registrierten Asylbewerbers; Verlassen des zuständigen Mitgliedstaats vor Abschluss des Verfahrens; Haftgrund der erheblichen Fluchtgefahr; Nichterwähnung einer ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Auf die Daten im Eurodac-Register ist Verlass

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Rücküberstellung eines Flüchtlings - und das Eurodac-Register

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Abschiebehaft - und die Mängel des Anhörungsprotokolls

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Rücküberstellungshaft - und die Frage des milderen Mittels

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Rücküberstellung eines Flüchtlings - und die Anhörung durch das Beschwerdegericht

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Rücküberstellung eines Flüchtlings - Haftantrag und Rücküberstellungsverfügung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Rücküberstellungshaft - wegen des Weiterreise des Flüchtlings in ein anderes Land

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2018, 760
  • FGPrax 2018, 92
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BGH, 24.08.2020 - XIII ZB 75/19
    b) Der festgestellte Sachverhalt ergibt aber den Haftgrund der erheblichen Fluchtgefahr nach Art. 28 Abs. 2 Dublin-III-VO weder in Verbindung mit dem von den Vorinstanzen angenommenen konkreten Anhaltspunkt des nicht angezeigten Aufenthaltswechsels (§ 2 Abs. 15 u. Abs. 14 Nr. 1 AufenthG aF) noch in Verbindung mit den nach dem Sachverhalt noch in Betracht zu ziehenden - und im Rechtsbeschwerdeverfahren berücksichtigungsfähigen (BGH, Beschlüsse vom 20. Oktober 2016 - V ZB 13/16, juris Rn. 4, und vom 11. Januar 2018 - V ZB 28/17, InfAuslR 2018, 184 Rn. 10) - konkreten Anhaltspunkten der Entziehung in sonstiger Weise (§ 2 Abs. 15 u. Abs. 14 Nr. 6 AufenthG aF) und des vorzeitigen Verlassens des Erstaufnahmestaats (§ 2 Abs. 15 Satz 2 AufenthG aF).

    Zwar durfte die beteiligte Behörde von der Richtigkeit des Ergebnisses der Abfrage des Bundesamts im EURODAC-Register und von der Richtigkeit dieser Eintragungen ausgehen (vgl. dazu BGH, Beschluss vom 11. Januar 2018 - V ZB 28/17, InfAuslR 2018, 184 Rn. 15).

    Der Haftgrund nach § 2 Abs. 15 Satz 2 AufenthG aF greift aber nur, wenn die Auffindesituation des Betroffenen die Erwartung rechtfertigt, er werde nicht in den Erstaufnahmestaat - hier Italien - zurückkehren (BGH, Beschlüsse vom 25. Februar 2016 - V ZB 157/15, FGPrax 2016, 140 Rn. 17 f., vom 11. Januar 2018 - V ZB 28/17, InfAuslR 2018, 184 Rn. 20, und vom 14. Juli 2020 - XIII ZB 81/19, z. Veröff. best.; vgl. jetzt auch § 2 Abs. 14 Satz 2 Nr. 1 AufenthG, der jetzt ein entsprechendes Tatbestandsmerkmal enthält).

  • BGH, 19.10.2020 - XIII ZB 43/19
    Der festgestellte Sachverhalt ergibt außer dem Haftgrund der Fluchtgefahr gemäß § 62 Abs. 3 Satz 1 Nr. 5 AufenthG a.F. auf Grund der konkreten Anhaltspunkte nach § 2 Abs. 14 Nr. 2 und 5 AufenthG a.F. (Identitätstäuschung und Entziehungserklärung), auf die sich das Beschwerdegericht gestützt hat, auch den - berücksichtigungsfähigen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 11. Januar 2018 - V ZB 28/17, InfAuslR 2018, 184 Rn. 10, und vom 23. Januar 2018 - V ZB 53/17, FGPrax 2018, 135 Rn. 13) - Haftgrund nach § 62 Abs. 3 Satz 1 Nr. 4 AufenthG a.F. (Entziehung in sonstiger Weise).
  • BGH, 23.01.2018 - V ZB 53/17

    Abschiebungshaftsache: Haftgrund der Fluchtgefahr; Erforderlichkeit der erneuten

    Entsprechendes gilt für den Haftgrund der erheblichen Fluchtgefahr im Sinne von Art. 28 Abs. 2 der Dublin-III-Verordnung (vgl. näher Senat, Beschuss vom 11. Januar 2018 - V ZB 28/17, zur Veröffentlichung bestimmt).

    Anders ist es, wenn zur Ausfüllung des Begriffs der Fluchtgefahr ein neuer Sachverhalt eingeführt wird, zu dem sich der Betroffene noch nicht persönlich äußern konnte (vgl. Senat, Beschluss vom 11. Januar 2018 - V ZB 28/17, zur Veröffentlichung bestimmt).

  • BGH, 14.07.2020 - XIII ZB 81/19
    Nach den getroffenen Feststellungen ergaben die Umstände der Feststellung der Betroffenen an dem Grenzübergang auch, wie nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs geboten (vgl. BGH, Beschlüsse vom 25. Februar 2016 - V ZB 157/15, FGPrax 2016, 140 Rn. 17, vom 11. Januar 2018 - V ZB 28/17, InfAuslR 2018, 184 Rn. 20, und jetzt § 2 Abs. 14 Satz 2 Nr. 2 AufenthG, der dieses Erfordernis aufgreift), konkrete Anhaltspunkte, die auf den fehlenden Rückkehrwillen der Betroffenen schließen ließen.
  • BGH, 19.07.2018 - V ZB 223/17

    Beiziehung der Ausländerakte durch das Beschwerdegericht bei der Entscheidung

    Anders ist es, wenn zur Ausfüllung des Begriffs der Fluchtgefahr ein neuer Sachverhalt eingeführt wird, zu dem sich der Betroffene noch nicht persönlich äußern konnte (vgl. Senat, Beschluss vom 11. Januar 2018 - V ZB 28/17, InfAuslR 2018, 184 Rn. 10).
  • BGH, 11.10.2018 - V ZB 70/17

    Anordnung der Sicherungshaft wegen Vorliegens des Haftgrunds der Fluchtgefahr zur

    Anders ist es nur, wenn zur Ausfüllung des Begriffs der Fluchtgefahr ein neuer Sachverhalt eingeführt wird, zu dem sich der Betroffene noch nicht persönlich äußern konnte (vgl. Senat, Beschluss vom 11. Januar 2018 - V ZB 28/17, InfAuslR 2018, 184 Rn. 10; Beschluss vom 19. Juli 2018 - V ZB 223/17, juris Rn. 19).
  • BGH, 20.05.2020 - XIII ZB 71/19

    Anordnung der Haft zur Sicherung der Überstellung eines Betroffenen nach

    Das dem Betroffenen bekannte Ablaufdatum durfte deshalb als Indiz für die Entziehungsabsicht des Betroffenen nach § 26 FamFG verwertet werden (vgl. dazu: BGH, Beschlüsse vom 20. Oktober 2016 - V ZB 13/16, juris Rn. 4, vom 11. Januar 2018 - V ZB 28/17, InfAuslR 2018, 184 Rn. 10 und vom 23. Januar 2018 - V ZB 53/17, InfAuslR 2018, 187 Rn. 13).
  • VG München, 13.03.2020 - M 19 S 20.50148

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen Abschiebung nach Österreich im Rahmen des sog.

    Der Eurodac-Treffer für den 25. August 2014 mit der Kennzeichnung "AT1" belegt, dass der Antragsteller in Österreich einen Asylantrag gestellt hat (vgl. zur normativen Relevanz der Angaben BGH, B.v. 11.1.2018 - V ZB 28/17 - juris Rn. 15).
  • VG München, 04.03.2020 - M 19 S 20.50160

    Erfolgloser Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz gegen eine Abschiebung nach

    Der Eurodac-Treffer für den 17. Dezember 2019 mit der Kennzeichnung "SE1" belegt, dass der Antragsteller in Schweden einen Asylantrag gestellt hat (vgl. zur normativen Relevanz der Angaben BGH, B.v. 11.1.2018 - V ZB 28/17 - juris Rn. 15).
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