Rechtsprechung
| BGH, 11.01.2022 - 3 StR 452/20 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (9)
- bundesgerichtshof.de
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 24 Abs 2 StPO, § 25 StPO, §§ 25 ff StPO, § 30 StPO, § 31 Abs 1 StPO
Revisionsgerichtliche Überprüfung der Verwerfung eines Ablehnungsgesuchs gegen einen selbstanzeigenden Schöffen - IWW
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB a.F. § 129 Abs. 1 ; StGB § 129 Abs. 5 S. 2
Änderung des Schuldspruchs hinsichtlich Beteiligung eines Täters als Mitglied an einer kriminellen Vereinigung - datenbank.nwb.de
Kurzfassungen/Presse
- bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)
Weiteres Verfahren gegen Mitglieder der kriminellen Vereinigung "Freie Kameradschaft Dresden" rechtskräftig abgeschlossen
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 30.11.2022 - 3 StR 230/22
Revision weitgehend verworfen: IS-Kämpfer des Völkermordes schuldig
(2) Weder mit diesen oder weiteren gegen die Nebenklägerin und Re. gerichteten Handlungen noch darüber hinaus erbrachte der Angeklagte einen Förderungsbeitrag zu der vom IS im Allgemeinen geübten Vertreibungs- und Überführungspraxis, insbesondere nicht im Wege psychischer Beihilfe (vgl. dazu BGH, Beschluss vom 11. Januar 2022 - 3 StR 452/20, juris Rn. 33 mwN). - BGH, 03.05.2022 - 3 StR 53/22
Gerichtliches Versäumnis der Bestimmung der Tagessatzhöhe; Unterbringung in einer …
Die Bemessung des einzelnen Tagessatzes wird nicht dadurch entbehrlich, dass die Geldstrafe - wie hier - in einer Gesamtfreiheitsstrafe aufgeht (…BGH, Beschlüsse vom 13. Januar 2022 - 6 StR 469/21, juris Rn. 2; vom 11. Januar 2022 - 3 StR 452/20, juris Rn. 26;… vom 10. November 2020 - 3 StR 312/20, juris Rn. 2;… vom 12. Mai 2020 - 3 StR 393/19, juris Rn. 3; vom 14. Mai 1981 - 4 StR 599/80, BGHSt 30, 93, 96). - BGH, 17.05.2022 - 3 StR 97/22
Bestimmen der Tagessatzhöhe der verhängten Einzelgeldstrafen
Die Bemessung des einzelnen Tagessatzes wird nicht dadurch entbehrlich, dass die Geldstrafen - wie hier - in einer Gesamtfreiheitsstrafe aufgehen (…BGH, Beschlüsse vom 13. Januar 2022 - 6 StR 469/21, juris Rn. 2; vom 11. Januar 2022 - 3 StR 452/20, juris Rn. 26;… vom 10. November 2020 - 3 StR 312/20, juris Rn. 2;… vom 12. Mai 2020 - 3 StR 393/19, juris Rn. 3; vom 14. Mai 1981 - 4 StR 599/80, BGHSt 30, 93, 96).