Rechtsprechung
   BGH, 11.02.2003 - XI ZR 130/02   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,1475
BGH, 11.02.2003 - XI ZR 130/02 (https://dejure.org/2003,1475)
BGH, Entscheidung vom 11.02.2003 - XI ZR 130/02 (https://dejure.org/2003,1475)
BGH, Entscheidung vom 11. Februar 2003 - XI ZR 130/02 (https://dejure.org/2003,1475)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Bestätigung eines unverbindlichen Börsentermingeschäfts; Rechtsverbindliche Erklärung; Erlangung der Termingeschäftsfähigkeit ; Eintragung im Handelsregister; Befriedigung aus verpfändeter Festgeldeinlage

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Keine nachträgliche Wirksamkeit von Termingeschäften durch spätere Bestätigung bei fehlendem Bewusstsein der Unwirksamkeit des früheren Geschäfts

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Frage der Bestätigung eines unverbindlichen Börsentermingeschäfts

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 141 Abs. 1; BörsG § 53
    Bestätigung eines unverbindlichen Börsentermingeschäfts

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Börsenrecht - Bestätigung eines unverbindlichen Börsentermingeschäfts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    BGB § 141 Abs. 1; BörsG § 53 a. F.
    Keine nachträgliche Wirksamkeit von Termingeschäften durch spätere Bestätigung bei fehlendem Bewusstsein der Unwirksamkeit des früheren Geschäfts

Besprechungen u.ä. (2)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BörsG a. F. § 53; BGB § 141
    Keine nachträgliche Wirksamkeit von Termingeschäften durch spätere Bestätigung bei fehlendem Bewusstsein der Unwirksamkeit des früheren Geschäfts

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 11,50 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Bestätigung unverbindlicher Börsentermingeschäfte

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2003, 769
  • ZIP 2003, 660
  • MDR 2003, 703
  • WM 2003, 676
  • BB 2003, 812
  • DB 2003, 1671



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Wird zitiert von ... (5)  

  • BGH, 05.04.2006 - VIII ZR 163/05

    Unwirksamkeit zweier für sich genommen unbedenklicher Formularklauseln;

    Auch die Annahme einer Bestätigung i.S.d. § 141 BGB scheidet aus; denn eine Bestätigung setzt einen Bestätigungswillen und damit das Bewusstsein von der Unverbindlichkeit des früheren Geschäfts voraus (BGH, Urteile vom 1. Oktober 1999 - V ZR 168/98, NJW 1999, 3704 = WM 1999, 2513 unter III 2 b aa, und vom 11. Februar 2003 - XI ZR 130/02, WM 2003, 676 = NJW-RR 2003, 769 unter II 3 b aa).
  • BGH, 13.10.2004 - I ZR 245/01

    "GEDIOS Corporation"; Anforderungen an die Betätigung einer US-amerikanischen

    Es bedarf im vorliegenden Fall keiner Entscheidung (vgl. Art. 100 Abs. 2 GG), ob einer in den Vereinigten Staaten von Amerika gegründeten Gesellschaft in Deutschland die Anerkennung nach Art. XXV Abs. 5 Satz 2 des deutsch-amerikanischen Handelsvertrages zu versagen ist, wenn sie zu den Vereinigten Staaten über das formale Band der Gründung hinaus über keine tatsächlichen, effektiven Beziehungen ("genuine link") verfügt und ihre geschäftlichen Aktivitäten allein in der Bundesrepublik Deutschland entfaltet (vgl. OLG Düsseldorf NJW-RR 1995, 1124, 1125; OLG Naumburg, Urt. v. 19.12.1995 - 7 U 146/95, S. 6 ff., zit. nach juris; MünchKomm.BGB/Kindler aaO IntGesR Rdn. 250; ders. in BB 2003, 812; Ebenroth/Bippus, NJW 1988, 2137 f.; Ebenroth/Kemner/Willburger, ZIP 1995, 972 ff.; Hohloch, JuS 1995, 1037, 1038; Bausback, DNotZ 1996, 254, 258; Mankowski, EWiR 2003, 661, 662; vgl. auch BGH ZIP 2004, 1549, 1550 m.w.N.).
  • OLG Hamm, 20.09.2005 - 28 U 39/05

    Formnichtigkeit eines Honorarversprechens

    Voraussetzung dafür - neben der zu wahrenden Form - wäre insbesondere grundsätzlich ein Bestätigungswille, der wiederum regelmäßig voraussetzt, dass die Parteien die Nichtigkeit des Rechtsgeschäfts kennen oder zumindest Zweifel an der Rechtsbeständigkeit des Vertrages haben (BGHZ 11, 60; 129, 377; NJW-RR 2003, 769; Palandt-Heinrichs, a.a.O., § 141 Rn. 6).
  • OLG Rostock, 30.04.2009 - 3 W 34/09

    Gegenstandswert des selbständigen Beweisverfahrens

    Bei einer solchen Sachlage kann zur Bemessung des Gegenstandswertes der vom Sachverständigen kalkulierte Aufwand nicht herangezogen werden (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 16.07.2003, I-21 W 35/03, 21 W 35/03, NJW-RR 2003, 769).
  • OLG Brandenburg, 18.04.2006 - Kart U 4/05

    Kartellrecht: Bestätigung einer nichtigen Kartellvereinbarung

    Die Bestätigung nach § 141 BGB setzt einen Bestätigungswillen und damit das Bewußtsein der Unverbindlichkeit des früheren Geschäfts voraus (BGH, NJW-RR 2003, 769).
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