Rechtsprechung
   BGH, 11.02.2004 - XII ZB 162/01   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,1580
BGH, 11.02.2004 - XII ZB 162/01 (https://dejure.org/2004,1580)
BGH, Entscheidung vom 11.02.2004 - XII ZB 162/01 (https://dejure.org/2004,1580)
BGH, Entscheidung vom 11. Februar 2004 - XII ZB 162/01 (https://dejure.org/2004,1580)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • Judicialis
  • Deutsches Notarinstitut

    VAHRG § 10 a Abs. 1 Nr. 1; BGB § 1587 Abs. 2
    Korrektur der falsch berechneten Ehezeit im Abänderungsverfahren nach § 10a VAHRG

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Abänderung der Entscheidung über einen Versorgungsausgleich wegen eines fehlerhaft berechneten Ehezeitendes; Ausschöpfung anderweitiger Rechtsmittel; Nachprüfung tatsächlicher Verhältnisse in der dritten Instanz; Berücksichtigung der Reformmaßnahmen in der gesetzlichen ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VAHRG § 10a Abs. 1 Nr. 1; BGB § 1587 Abs. 2
    Abänderung des Versorgungsausgleichs wegen fehlerhafter Berechnung des Ehezeitendes

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Familienrecht - Korrektur des Ehezeitendes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2004, 795
  • MDR 2004, 811
  • FamRZ 2004, 786
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BGH, 28.09.2005 - XII ZB 31/03

    Antragsrecht des Versorgungsträgers im Änderungsverfahren; Rechtsfolgen der

    Das Abänderungsverfahren verfolgt das Ziel, wie bei einer Erstentscheidung alle dem öffentlich-rechtlichen Versorgungsausgleich unterliegenden Anwartschaften mit ihrem aktuellen, auf das Ende der Ehezeit bezogenen Wert zu erfassen (Senatsbeschlüsse vom 3. März 1993 - XII ZB 93/91 - FamRZ 1993, 796, 797, vom 13. Dezember 1995 - XII ZB 95/93 - FamRZ 1996, 282, 283, und vom 11. Februar 2004 - XII ZB 162/01 - FamRZ 2004, 786).
  • OLG Frankfurt, 28.02.2008 - 3 UF 196/06

    Versorgungsausgleichsabänderungsverfahren: Einbeziehung einer erst im Zeitpunkt

    Das Abänderungsverfahren führt zu einer Totalrevision der früheren Entscheidung (BGH, FamRZ 2004, 786), weshalb auch die erst nach dem Ende der Ehezeit entstandene Versorgungsanwartschaft bei der A AG einzubeziehen ist, soweit sie an die Betriebszugehörigkeit des Antragsgegners während der Ehezeit anknüpft.
  • OLG Frankfurt, 28.02.2008 - 3 UF 243/05

    Versorgungsausgleichsabänderungsverfahren: Einbeziehung einer erst im Zeitpunkt

    Das Abänderungsverfahren führt zu einer Totalrevision der früheren Entscheidung (BGH, FamRZ 2004, 786), weshalb auch die erst nach dem Ende der Ehezeit entstandene Versorgungsanwartschaft bei der A AG einzubeziehen ist, soweit sie an die Betriebszugehörigkeit des Antragsgegners während der Ehezeit anknüpft.
  • OLG Zweibrücken, 15.06.2007 - 6 UF 53/07

    Versorgungsausgleich: Grenzen der Zulässigkeit eines Abänderungsverfahrens beim

    Vielmehr werden auch solche Abweichungen erfasst, die sich aus der nachträglichen Korrektur früher Rechen- oder Rechtsanwendungsfehler ergeben (vgl. etwa zur Korrektur einer fehlerhaften Ehezeitberechnung: BGH FamRZ 2004, 786).
  • OLG Naumburg, 07.11.2005 - 8 UF 194/05

    Die Übersendung eines Schriftsatzes durch die Geschäftstelle nur "zur Kenntnis"

    Das Familiengericht hat seine anderslautende Berechnung der Ehezeit auf die Entscheidung vom 11.02.2004 gestützt (FamRZ 2004, 786).
  • OLG Celle, 02.06.2004 - 12 UF 227/03

    Versorgungsausgleich: Ausgleich von Versorgungsanwartschaften bei der Provinzial

    Eine Korrektur könnte nur über ein Verfahren nach § 10 a VAHRG erfolgen, wenn dessen Voraussetzungen vorliegen (BGH, FamRZ 2004, 786).
  • OLG Köln, 05.01.2010 - 4 UF 133/09

    Zulässigkeit der befristeten Beschwerde der Deutschen Rentenversicherung Bund im

    Mit Verfügung vom 24.11.2009 (Bl. 78 ff. GA) hat der Senat bereits die Beteiligten darauf hingewiesen, dass auf die Beschwerde der Deutschen Rentenversicherung Bund eine weitere Abänderung des Abänderungsbeschlusses vom 08.11.2002 zulässig ist (vgl. hierzu BGH FamRZ 2004, 786, 787).
  • VG Augsburg, 04.02.2008 - Au 2 K 06.1016

    Kürzung der Versorgungsbezüge; Dynamisierung des Kürzungsbetrags; Ehezeitende

    Dem Kläger, der von Rechtsmitteln gegen das (ergänzte) Endurteil des Familiengerichts vom 11. Mai 1994 abgesehen hat, bleibt es unbenommen, durch eine Korrektur des rechtsfehlerhaft zugrundegelegten Ehezeitendes im Abänderungsverfahren nach § 10 a des Gesetzes zur Regelung von Härten im Versorgungsausgleich (VAHRG) eine Verminderung der Kürzung seiner Versorgungsbezüge zu erreichen (vgl. BGH vom 11.2.2004 Az. XII ZB 162/01).
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