Rechtsprechung
   BGH, 11.02.2010 - IX ZR 104/07   

Volltextveröffentlichungen (16)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 387 BGB, § 96 Abs 1 Nr 3 InsO, § 140 Abs 3 InsO, § 142 InsO
    Insolvenzanfechtung: Anfechtbarkeit des Erwerbs einer Aufrechnungslage

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Zeitpunkt der Anfechtbarkeit des Erwerbs der Aufrechnungslage bei Vorliegen zumindest einer bedingt oder befristet entstandenen Forderung; Werthaltigkeit oder Möglichkeit der tatsächlichen Befriedigung der Forderung des Gläubigers als Voraussetzung der Berücksichtigung einer Forderung i.R.d. Aufrechnung

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Anfechtbarkeit des Erwerbs einer Aufrechnungslage bei bedingten oder befristeten Forderungen

  • zvi-online.de

    InsO § 96 Abs. 1 Nr. 3, § 140 Abs. 3, § 142
    Zur Anfechtbarkeit des Erwerbs einer Aufrechnungslage bei bedingten oder befristeten Forderungen

  • Betriebs-Berater

    Zur Anfechtbarkeit des Erwerbs der Aufrechnungslage

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zum für die Anfechtbarkeit des Erwerbs der Aufrechnungslage maßgeblichen Zeitpunkt, wenn zumindest eine der gegenseitigen durch Rechtsgeschäft entstandenen Forderungen bedingt oder befristet ist

  • streifler.de

    Anfechtbarkeit und Unzulässigkeit von Aufrechnungen - Abschluß der rechtsbegründenden Tatumstände

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zeitpunkt der Anfechtbarkeit des Erwerbs der Aufrechnungslage bei Vorliegen zumindest einer bedingt oder befristet entstandenen Forderung; Werthaltigkeit oder Möglichkeit der tatsächlichen Befriedigung der Forderung des Gläubigers als Voraussetzung der Berücksichtigung einer Forderung i.R.d. Aufrechnung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Zivilrecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Insolvenzanfechtung bei Aufrechnung mit bedingten Forderungen

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Zur Anfechtbarkeit des Erwerbs der Aufrechnungslage

Besprechungen u.ä. (2)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    InsO § 96 Abs. 1 Nr. 3, § 140 Abs. 3, § 142
    Zur Anfechtbarkeit des Erwerbs einer Aufrechnungslage bei bedingten oder befristeten Forderungen

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 11,50 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Anfechtungsrechtlich maßgebender Zeitpunkt für den Erwerb der Aufrechnungslage

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Die verfehlte und überflüssige Anwendung des § 140 Abs.3 InsO auf aufschiebend bedingte oder befristete Forderungen in der Rechtsprechung des BGH" von Univ.-Prof. (pens.) Dr. Eberhard von Olshausen, original erschienen in: ZIP 2010, 2073 - 2077.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2010, 682
  • MDR 2010, 837
  • NZI 2010, 19
  • NZI 2010, 28
  • NZI 2010, 985
  • WM 2010, 711
  • BB 2010, 837
  • DB 2010, 945
  • NZG 2010, 499



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Wird zitiert von ... (50)  

  • BGH, 22.06.2017 - IX ZR 111/14

    Insolvenzanfechtung: Rückschluss von der erfolgreichen zwangsweisen Durchsetzung

    cc) Dem steht nicht entgegen, dass aus der Nichtzahlung einer einzigen Forderung ein Schluss auf Zahlungseinstellung gezogen werden kann, wenn diese Forderung insgesamt von nicht unbeträchtlicher Höhe ist (vgl. BGH, Urteil vom 11. Februar 2010 - IX ZR 104/07, WM 2010, 711 Rn. 39; vom 30. Juni 2011 - IX ZR 134/10, WM 2011, 1429 Rn. 12 mwN; vom 25. Februar 2016 - IX ZR 109/15, WM 2016, 560 Rn. 17; vom 17. November 2016 - IX ZR 65/15, ZIP 2016, 2423 Rn. 19).
  • BGH, 25.02.2016 - IX ZR 109/15

    Insolvenzanfechtung: Kenntnis des Gläubigers von dem Benachteiligungsvorsatz des

    Aus Rechtsgründen genügt es, wenn die Zahlungseinstellung auf Grund der Nichtbezahlung nur einer - nicht unwesentlichen - Forderung dem Anfechtungsgegner bekannt wird (BGH, Urteil vom 11. Februar 2010 - IX ZR 104/07, WM 2010, 711 Rn. 39).
  • BGH, 06.12.2012 - IX ZR 3/12

    Insolvenzanfechtung: Beweislast des Gläubigers/Anfechtungsgegners für den

    Für eine erfolgreiche Anfechtung muss das dann allerdings gerade der Anfechtungsgegner sein (BGH, Urteil vom 11. Februar 2010 - IX ZR 104/07, WM 2010, 711 Rn. 39 mwN).

    Unschädlich ist, dass die Zahlungseinstellung allein gegenüber der Beklagte offenbar wurde, weil es sich bei ihr um die Anfechtungsgegnerin handelt (vgl. BGH, Urteil vom 11. Februar 2010 - IX ZR 104/07, WM 2010, 711 Rn. 39 mwN).

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