Volltextveröffentlichungen (14)

• lexetius.com

  ZPO §§ 829 Abs. 1, 835 Abs. 1; EGZPO § 15 Nr. 3; VwGO § 80 Abs. 5 Satz 3; ThürKO § 69 Abs. 1

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 829 Abs 1 ZPO, § 835 Abs 1 ZPO, § 15 Nr 3 ZPOEG, § 80 Abs 5 S 1 VwGO, § 80 Abs 5 S 3 VwGO
  Zwangsvollstreckung aus arbeitsgerichtlichen Titeln gegen eine Gemeinde in Thüringen: Erforderlichkeit einer Zulassungsverfügung der Rechtsaufsichtsbehörde; Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs; Prüfung der Aufhebung eines zuvor ergangenen ...

• IWW
• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Geltung des § 15 Nr. 3 Gesetzes betreffend die Einführung der Zivilprozessordnung (EGZPO) auch für die Zwangsvollstreckung aus arbeitsgerichtlichen Titeln; Vollziehbarkeit einer Verfügung einer Rechtsaufsichtsbehörde bzgl. der Zulassung einer Zwangsvollstreckung gegen eine ...

• rewis.io

  Zwangsvollstreckung aus arbeitsgerichtlichen Titeln gegen eine Gemeinde in Thüringen: Erforderlichkeit einer Zulassungsverfügung der Rechtsaufsichtsbehörde; Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs; Prüfung der Aufhebung eines zuvor ergangenen ...

• ra.de
• rewis.io

  Zwangsvollstreckung aus arbeitsgerichtlichen Titeln gegen eine Gemeinde in Thüringen: Erforderlichkeit einer Zulassungsverfügung der Rechtsaufsichtsbehörde; Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs; Prüfung der Aufhebung eines zuvor ergangenen ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Geltung des § 15 Nr. 3 Gesetzes betreffend die Einführung der Zivilprozessordnung ( EGZPO ) auch für die Zwangsvollstreckung aus arbeitsgerichtlichen Titeln; Vollziehbarkeit einer Verfügung einer Rechtsaufsichtsbehörde bzgl. der Zulassung einer Zwangsvollstreckung gegen ...

• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Zwangsvollstreckung aus arbeitsgerichtlichen Titeln

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Zwangsvollstreckung gegen die Gemeinde als Arbeitgeberin

Papierfundstellen

• MDR 2010, 773
• WM 2010, 769
• DÖV 2010, 703

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 28.06.2006 - VII ZB 142/05

  Aufnahme der herauszugebenden Urkunden in den Pfändungs- und …

  Auszug aus BGH, 11.02.2010 - VII ZB 3/09

  Es muss dem allgemein im Zwangsvollstreckungsverfahren geltenden Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Geltung verschaffen (vgl. dazu BGH, Beschluss vom 28. Juni 2006 - VII ZB 142/05, NJW-RR 2005, 1576).
• BGH, 18.06.2009 - VII ZR 196/08

  Gesamtschuldnerische persönliche Haftung der Wohnungseigentümer für die Entgelte …

  Auszug aus BGH, 11.02.2010 - VII ZB 3/09

  Von ihr wird auch nicht geltend gemacht, dass es in anderen Ländern vergleichbare Regelungen gäbe, die in ihrem wesentlichen Inhalt mit § 69 Abs. 1 ThürKO übereinstimmten, und dass diese Übereinstimmung bewusst und gewollt zum Zweck der Vereinheitlichung herbeigeführt worden sei (vgl. dazu BGH, Urteil vom 18. Juni 2009 - VII ZR 196/08, BGHZ 181, 304, Tz. 10 f.).

• BGH, 26.05.2010 - XII ZR 170/06

  Definition eines Aktivprozesses i.R.e. Insolvenzverfahrens

  Umgekehrt können Insolvenzschuldner bzw. Insolvenzverwalter aber auch Kläger eines Passivprozesses sein, z. B. wenn sie die Feststellung des Nichtbestehens einer Insolvenzforderung begehren (vgl. BGH Beschluss vom 18. August 2008 - VII ZB 3/09 - MDR 2008, 1421 f.;… MünchKomm-InsO/Schumacher 2. Aufl. § 85 Rdn. 3 f., 9).