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   BGH, 11.02.2015 - XII ZB 181/14   

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https://dejure.org/2015,3901
BGH, 11.02.2015 - XII ZB 181/14 (https://dejure.org/2015,3901)
BGH, Entscheidung vom 11.02.2015 - XII ZB 181/14 (https://dejure.org/2015,3901)
BGH, Entscheidung vom 11. Februar 2015 - XII ZB 181/14 (https://dejure.org/2015,3901)
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Volltextveröffentlichungen (12)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Kindesunterhalt - und die Betreuung eines weiteren Kindes

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Entfällt die Unterhaltspflicht nach einer weiteren Kindsgeburt?

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Unterhaltspflicht und der Bezug von Elterngeld

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Auswirkungen des Elterngeldes im Unterhaltsrecht

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Verpflichtung eines Unterhaltspflichtigen zur Nebentätigkeit kann bei Bezug von Elterngeld zeitweise ausgeschlossen sein

  • przytulla.de (Kurzinformation)

    Auswirkungen der Regelungen des Bundeselterngeld-und Elternzeitgesetzes auf die unterhaltsrechtlichen Regelungen des BGB

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Keine Unterhaltspflicht für Mutter in der Elternzeit

Besprechungen u.ä. (3)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Keine Unterhaltspflicht bei verlängerter Bezugsdauer von Elterngeld

  • unterhalt24.com (Entscheidungsbesprechung)

    Kindesunterhalt - Keine Unterhaltspflicht bei verlängertem Bezugsdauer des Elterngelds

  • schneideranwaelte.de (Entscheidungsbesprechung)

    Auswirkungen von Elterngeld und Elternzeit auf den Kindesunterhalt

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2015, 1178
  • MDR 2015, 396
  • FamRZ 2015, 738
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OLG Koblenz, 21.09.2016 - 13 UF 257/16

    Kindesunterhaltsrechtliche Rollenwahl nach der Geburt eines Halbgeschwisterkindes

    Zwar hat der Bundesgerichtshof in den von der Antragstellerin angeführten Entscheidungen (Urteil vom 12.04.2006, XII ZR 31/04, FamRZ 2006, 1010; Beschluss vom 11.02.2015, XII ZB 181/14, FamRZ 2015, 738) anerkannt, dass die Inanspruchnahme einer zweijährigen Elternzeit nicht grundsätzlich gegen unterhaltsrechtliche Obliegenheiten verstößt, auch wenn damit eine vorübergehende Minderung der unterhaltsrechtlichen Leistungsfähigkeit gegenüber den älteren Kindern einhergeht.

    Die Kinder aus einer früheren Verbindung müssen eine Einbuße ihrer Unterhaltsansprüche vielmehr nur dann hinnehmen, wenn das Interesse des Unterhaltspflichtigen und seiner neuen Familie an der Aufgabenverteilung ihr eigenes Interesse an der Beibehaltung ihrer bisherigen Unterhaltssicherung deutlich überwiegt (BGH, FamRZ 2006, 1827 [1828] und FamRZ 2006, 1010 [1012]; BGH, Beschluss vom 11.02.2015, XII ZB 181/14, FamRZ 2015, 738-740, Rn. 15-17 m. w. Nachw.).

  • OLG Brandenburg, 24.01.2017 - 10 WF 80/16

    Antrag auf Änderung des Vornamens und der Geschlechtszugehörigkeit eines Kindes:

    Darüber hinaus muss der zu beurteilende Sachverhalt in rechtlicher Hinsicht soweit mit dem vom Gesetzgeber geregelten Tatbestand vergleichbar sein, dass angenommen werden kann, der Gesetzgeber wäre bei einer Interessenabwägung, bei der er sich von den gleichen Grundsätzen hätte leiten lassen wie beim Erlass der herangezogenen Norm, zum gleichen Abwägungsergebnis gekommen (BGH, NJW 2015, 1178, Rn. 9; Palandt/Sprau, BGB, 75. Aufl., Einleitung Rn. 48).
  • OLG Koblenz, 24.08.2016 - 13 UF 257/16

    Unterhaltspflicht der Kindesmutter nach Geburt eines Kindes in einer neuen

    Zwar hat der Bundesgerichtshof in den von der Antragstellerin angeführten Entscheidungen (Urteil vom 12.04.2006, XII ZR 31/04, FamRZ 2006, 1010 ; Beschluss vom 11.02.2015, XII ZB 181/14, FamRZ 2015, 738 ) anerkannt, dass die Inanspruchnahme einer zweijährigen Elternzeit nicht grundsätzlich gegen unterhaltsrechtliche Obliegenheiten verstößt, auch wenn damit eine vorübergehende Minderung der unterhaltsrechtlichen Leistungsfähigkeit gegenüber den älteren Kindern einhergeht.

    Die Kinder aus einer früheren Verbindung müssen eine Einbuße ihrer Unterhaltsansprüche vielmehr nur dann hinnehmen, wenn das Interesse des Unterhaltspflichtigen und seiner neuen Familie an der Aufgabenverteilung ihr eigenes Interesse an der Beibehaltung ihrer bisherigen Unterhaltssicherung deutlich überwiegt (BGH, FamRZ 2006, 1827 [1828] und FamRZ 2006, 1010 [1012]; BGH, Beschluss vom 11.02.2015, XII ZB 181/14, FamRZ 2015, 738 -740, Rn. 15-17 m. w. Nachw.).

  • OLG Koblenz, 21.09.2016 - 13 UF 358/16

    Ersatzhaftung des betreuenden Elternteils und damit einhergehender Wegfall der

    Im Rahmen einer hierzu zukünftig anstehenden Entscheidung der Kindesmutter und ihres Ehemanns könnte dann auch die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur unterhaltsrechtlich zulässigen Rollenwahl (vgl. BGH FamRZ 2015, 738) bedeutsam sein.
  • OLG Brandenburg, 09.03.2020 - 15 WF 35/20

    Kindesunterhalt in Höhe von 100 % des Mindestunterhalts

    Kinder aus einer früheren Verbindung müssen eine Einbuße ihrer Unterhaltsansprüche also nur dann hinnehmen, wenn das Interesse des Unterhaltspflichtigen und seiner neuen Familie an der Aufgabenverteilung ihr eigenes Interesse an der Beibehaltung ihrer bisherigen Unterhaltssicherung deutlich überwiegt (BGH, FamRZ 2015, 738).
  • OLG Brandenburg, 10.03.2020 - 15 WF 35/20
    Kinder aus einer früheren Verbindung müssen eine Einbuße ihrer Unterhaltsansprüche also nur dann hinnehmen, wenn das Interesse des Unterhaltspflichtigen und seiner neuen Familie an der Aufgabenverteilung ihr eigenes Interesse an der Beibehaltung ihrer bisherigen Unterhaltssicherung deutlich überwiegt (BGH, FamRZ 2015, 738).
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