Rechtsprechung
   BGH, 11.02.2021 - I ZR 224/19   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,4571
BGH, 11.02.2021 - I ZR 224/19 (https://dejure.org/2021,4571)
BGH, Entscheidung vom 11.02.2021 - I ZR 224/19 (https://dejure.org/2021,4571)
BGH, Entscheidung vom 11. Februar 2021 - I ZR 224/19 (https://dejure.org/2021,4571)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,4571) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Rechtsdienstleistungen im Zusammenhang mit einer anderen Tätigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    RDG § 5 Abs. 1 S. 1
    Rechtsdienstleistungen im Zusammenhang mit einer anderen Tätigkeit

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BGH, 19.12.2002 - VII ZR 101/02

    Zulassung der Revision wegen offensichtlicher Unrichtigkeit; Begriff der

    Auszug aus BGH, 11.02.2021 - I ZR 224/19
    Darüber hinaus fehlt es an den für eine Zulassung erforderlichen Darlegungen zur Entscheidungserheblichkeit des Rechtsfehlers (vgl. dazu BGH, Beschluss vom 19. Dezember 2002 - VII ZR 101/02, NJW 2003, 831 [juris Rn. 11]).
  • BGH, 04.11.2010 - I ZR 118/09

    Rechtsberatung durch Lebensmittelchemiker

    Auszug aus BGH, 11.02.2021 - I ZR 224/19
    Der nach § 5 Abs. 1 Satz 2 RDG erforderliche sachliche Zusammenhang mit der Haupttätigkeit setzt dabei entgegen der Auffassung des Berufungsgerichts nicht voraus, dass die Hauptleistung ohne die Nebenleistung nicht mehr sachgerecht ausgeführt werden kann (vgl. Begründung zum Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Rechtsberatungsrechts, BT-Drucks. 16/3655, S. 54; BGH, Urteil vom 4. November 2010 - I ZR 118/09, GRUR 2011, 539 Rn. 35 = WRP 2011, 742 - Rechtsberatung durch Lebensmitteltechniker; BSG, NJW 2014, 493 Rn. 43).
  • BSG, 14.11.2013 - B 9 SB 5/12 R

    Schwerbehindertenrecht - Vertretungsbefugnis eines Steuerberaters im

    Auszug aus BGH, 11.02.2021 - I ZR 224/19
    Der nach § 5 Abs. 1 Satz 2 RDG erforderliche sachliche Zusammenhang mit der Haupttätigkeit setzt dabei entgegen der Auffassung des Berufungsgerichts nicht voraus, dass die Hauptleistung ohne die Nebenleistung nicht mehr sachgerecht ausgeführt werden kann (vgl. Begründung zum Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Rechtsberatungsrechts, BT-Drucks. 16/3655, S. 54; BGH, Urteil vom 4. November 2010 - I ZR 118/09, GRUR 2011, 539 Rn. 35 = WRP 2011, 742 - Rechtsberatung durch Lebensmitteltechniker; BSG, NJW 2014, 493 Rn. 43).
  • BGH, 27.03.2003 - V ZR 291/02

    Anforderungen an die Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde wegen

    Auszug aus BGH, 11.02.2021 - I ZR 224/19
    Die Nichtzulassungsbeschwerde, die sich insoweit auf den Zulassungsgrund der Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung stützt (§ 543 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 Fall 2 ZPO), legt schon keine konkreten Anhaltspunkte für das Bestehen einer Wiederholungs- oder Nachahmungsgefahr dar (vgl. dazu BGH, Beschluss vom 27. März 2003 - V ZR 291/02, BGHZ 154, 288, 294 [juris Rn. 13]).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht