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   BGH, 11.03.1992 - XII ZB 172/90   

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https://dejure.org/1992,1584
BGH, 11.03.1992 - XII ZB 172/90 (https://dejure.org/1992,1584)
BGH, Entscheidung vom 11.03.1992 - XII ZB 172/90 (https://dejure.org/1992,1584)
BGH, Entscheidung vom 11. März 1992 - XII ZB 172/90 (https://dejure.org/1992,1584)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Einbeziehung von mit Zugewinnausgleichsmitteln erworbenen Rentenanwartschaften der Ehefrau in den Versorgungsausgleich - Beachtung des Grundprinzips der Zugewinngemeinschaft bei der Berechnung des Vermögensausgleichs - Anwendung der güterrechtlichen Vorschriften auf die ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz und Auszüge)

    BGB § 1587 Abs. 1 S. 2, Abs. 3; VAHRG 10 a
    Nichtbrücksichtigung von Anwartschaften bei Nachentrichtung freiwilliger Beiträge mit Mitteln aus vorzeitigem Zugewinnausgleich

Papierfundstellen

  • NJW 1992, 1888
  • MDR 1992, 678
  • FamRZ 1992, 790
 
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Wird zitiert von ... (23)

  • BGH, 18.01.2012 - XII ZB 213/11

    Versorgungsausgleich: Einbeziehung einer privaten Rentenversicherung bei

    b) Vom Versorgungsausgleich ausgeschlossen wären zwar solche Anrechte, die ein Ehegatte aus Mitteln eines vorzeitigen Zugewinns erlangt, weil sonst das Ziel, Versorgungs- und Zugewinnausgleich gegenständlich voneinander abzugrenzen, nicht vollständig erreicht würde (Senatsbeschluss vom 11. März 1992 - XII ZB 172/90 - FamRZ 1992, 790).
  • BFH, 05.05.2010 - II R 16/08

    Erbschaftsteuerrechtliche Folgen einer Pensionszusage an eine

    Dieser Bestimmung ist nicht nur ein Vorrang des Versorgungsausgleichs, sondern darüber hinaus der Grundsatz zu entnehmen, dass ein Anrecht entweder dem Versorgungsausgleich oder dem Zugewinnausgleich unterliegen kann, niemals aber beiden Ausgleichssystemen (vgl. Beschluss des Bundesgerichtshofs --BGH-- vom 11. März 1992 XII ZB 172/90, Neue Juristische Wochenschrift --NJW-- 1992, 1888).
  • BGH, 09.05.2007 - XII ZB 77/06

    Umfang des Versorgungsausgleichs bei vorzeitiger Inanspruchnahme einer

    Hingegen bleiben - unter Aufrechterhaltung des Stichtagsprinzips - die bei Ehezeitende bestehenden Bemessungsgrundlagen eines Anrechts festgeschrieben (vgl. Senatsbeschlüsse vom 14. Oktober 1998 ­ XII ZB 174/94 ­ FamRZ 1999, 157 und vom 11. März 1992 ­ XII ZB 172/90 ­ FamRZ 1992, 790, 791).

    Das Beschwerdegericht hat die vom Antragsteller bezogene Abfindung weder als ein dem Versorgungsausgleich unterliegendes Anrecht behandelt und nach §§ 1587 ff. BGB ausgeglichen, noch ist das zu bewertende gesetzliche Rentenanrecht mit Mitteln aus einem vorzeitigen Zugewinnausgleich und deshalb mit einer dem Ausgleich nach § 1363 ff. BGB unterliegenden Vermögensposition begründet worden (vgl. Senatsbeschluss vom 11. März 1992 ­ XII ZB 172/90 ­ FamRZ 1992, 790, 791).

  • BGH, 03.02.1993 - XII ZB 93/90

    Nachträgliche Durchführung des Versorgungsausgleichs bei in den Niederlanden

    Entscheidungen über den Versorgungsausgleich, die nach dem Inkrafttreten des neuen Rechts ergehen, müssen die neue Rechtslage berücksichtigen (Senatsbeschlüsse vom 11. März 1992 - XII ZB 172/90 - FamRZ 1992, 790 [BGH 11.03.1992 - XII ZB 172/90],. 791 und vom 7. Oktober 1992 - XII ZB 58/91XII ZB 58/91 - FamRZ 1993, 294).
  • BGH, 18.05.2011 - XII ZB 127/08

    Versorgungsausgleich: Bewertung der Rechtsanwaltsversorgung der

    Hingegen bleiben - unter Aufrechterhaltung des Stichtagsprinzips - die bei Ehezeitende bestehenden Bemessungsgrundlagen eines Anrechts festgeschrieben (vgl. Senatsbeschlüsse vom 14. Oktober 1998 - XII ZB 174/94 - FamRZ 1999, 157 und vom 11. März 1992 - XII ZB 172/90 - FamRZ 1992, 790, 791).
  • BGH, 07.10.1992 - XII ZB 58/91

    Stichtag für die Zugrundelegung der Regelaltersrente nach neuen Rentenrecht bei

    Rentenauskünfte auf der Grundlage des alten Rechts können daher nicht mehr als Entscheidungsgrundlage dienen, da sie zu abweichenden Bewertungen führen können (vgl. bereits Senatsbeschluß vom 11. März 1992 - XII ZB 172/90 - FamRZ 1992, 790, 791) [BGH 11.03.1992 - XII ZB 172/90].
  • OLG Köln, 31.03.2011 - 27 UF 217/10

    Durchführung des Versorgungsausgleichs hinsichtlich Anrechten aus einer privaten

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (FamRZ 1992, 790 ff) bleiben bei systemgerechter Auslegung allerdings beim Versorgungsausgleich solche Anrechte außer Betracht, die mit Hilfe eines Vermögens begründet oder aufrechterhalten worden sind, das aus einem vorzeitigen Zugewinnausgleich stammt.
  • BGH, 13.10.1993 - XII ZB 138/91

    Neuermittlung der Versorgungsrente aus der Zusatzversorgung des öffentlichen

    Dieses gilt zwar gemäß § 300 Abs. 1 SGB VI grundsätzlich auch für Sachverhalte oder Ansprüche, die bereits vor dem 1. Januar 1992 bestanden haben (vgl. Senatsbeschluß vom 7. Oktober 1992 - XII ZB 58/91 = BGHR BGB § 1587a Abs. 3 Nr. 2 Umrechnung 1 = FamRZ 1993, 294), mit der Folge, daß es im Rahmen des Versorgungsausgleichs auch in noch nicht abgeschlossenen Fällen, in denen das Ehezeitende vor dem 1. Januar 1992 liegt, neuer Rentenauskünfte auf der Grundlage des jetzt geltenden Rentenrechts bedarf (vgl. auch Senatsbeschluß vom 11. März 1992 - XII ZB 172/90 = FamRZ 1992, 790, 791) [BGH 11.03.1992 - XII ZB 172/90], wobei dies in entsprechender Weise auch Abänderungsverfahren nach § 10a VAHRG betrifft (vgl. dazu, bezogen auf die gesetzliche Rentenversicherung, Johannsen/Henrich/Hahne aaO § 10a VAHRG Rdn. 17).
  • OLG Hamm, 09.11.2005 - 11 UF 82/05

    Kein Einzug in den Versorgungsausgleich eines Rentenanwartschaftsrechts bei

    Zur Begründung wird zu Recht darauf verwiesen, dass nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ein Vermögenswert nur entweder dem Versorgungsausgleich oder dem Zugewinnausgleich unterliegen kann, niemals aber beiden Ausgleichssystemen (BGH MDR 1992 678 = FamRZ 1992, 790 = NJW 1992, 1888).
  • BGH, 07.10.1992 - XII ZB 4/92

    Versorgungsausgleich bei Nachentrichtung freiwilliger Beträge in der gesetzlichen

    Außerdem müssen die gesetzlichen Rentenanwartschaften beider Parteien nach dem seit 1. Januar 1992 geltenden Rentenrecht neu bewertet werden (Senatsbeschlüsse vom 11. März 1992 - XII ZB 172/90 - FamRZ 1992, 790, 791 [BGH 11.03.1992 - XII ZB 172/90]; vom 7. Oktober 1992 - XII ZB 58/91XII ZB 58/91 - zur Veröffentlichung vorgesehen).
  • OLG Koblenz, 20.12.2000 - 13 UF 548/00

    Versorgungsausgleich - Rentenanwartschaften durch Beitragsnachentrichtung während

  • BGH, 07.10.1992 - XII ZB 53/91

    Anwendung einer vom öffentlich-rechtlichen Versorgungsträger eingeführten

  • OLG Köln, 07.01.1999 - 14 UF 238/97

    Regelung des nachehelichen Versorgungsausgleichs; Einbeziehung von durch

  • AG Heinsberg, 16.11.2010 - 30 F 63/10

    Ehescheidung mit Versorgungsausgleich

  • OLG Zweibrücken, 14.02.2002 - 6 UF 5/00

    Versorgungsausgleich: Einbeziehung von Anwartschaften aus einer

  • OLG Nürnberg, 09.01.2002 - 10 UF 2911/01

    Versorgungsausgleich; Leibrente; Lebensversicherung; Ausgleichspflicht;

  • OLG Köln, 30.11.1995 - 10 UF 13/95

    Versorgungsausgleich und durch einmalige Nachzahlung begründete

  • KG, 08.08.2002 - 16 UF 86/02

    Einbeziehung von Vermögenswerten in Versorgungs- und Zugewinnausgleich

  • OLG Nürnberg, 10.11.1994 - 10 UF 2678/94

    Aufhebung der bestehenden Gütergemeinschaft durch Ehevertrag nach Trennung

  • BGH, 07.10.1992 - XII ZB 69/91

    Versorgungsausgleich auf der Grundlage einer Versorgungsanwartschaft unter

  • BGH, 07.10.1992 - XII ZB 94/91

    Berechnung einer Versorgungsanwartschaft nach der Scheidung einer Ehe -

  • BGH, 07.10.1992 - XII ZB 91/91

    Übertragung von Rentenanwartschaften nach der Scheidung einer Ehe -

  • BGH, 07.10.1992 - XII ZB 70/91

    Berechnung einer Versorgungsanwartschaft nach der Scheidung der Ehe eines Beamten

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