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   BGH, 11.03.2009 - VIII ZR 279/07   

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https://dejure.org/2009,1883
BGH, 11.03.2009 - VIII ZR 279/07 (https://dejure.org/2009,1883)
BGH, Entscheidung vom 11.03.2009 - VIII ZR 279/07 (https://dejure.org/2009,1883)
BGH, Entscheidung vom 11. März 2009 - VIII ZR 279/07 (https://dejure.org/2009,1883)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • IWW
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Wirksamkeit einer Staffelmietvereinbarung i.F.d. betragsmäßigen Ausweisung der jeweiligen Miete und des Erhöhungsbetrags in der Vereinbarung; Folgen der dem Mieter eingeräumten Möglichkeit zur Berufung zu seinen Gunsten auf eine niedrigere ortsübliche Vergleichsmiete für ...

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Staffelmietvereinbarung mit Möglichkeit der Berufung auf ortsübliche Vergleichsmiete

  • Judicialis

    MHG § 3; ; MHG § 5; ; MHG § 10 Abs. 2

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MHG § 3; MHG § 5; MHG § 10 Abs. 2
    Wirksamkeit einer Staffelmietvereinbarung i.F.d. betragsmäßigen Ausweisung der jeweiligen Miete und des Erhöhungsbetrags in der Vereinbarung; Folgen der dem Mieter eingeräumten Möglichkeit zur Berufung zu seinen Gunsten auf eine niedrigere ortsübliche Vergleichsmiete für ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wirksamkeit einer Staffelmietvereinbarung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Staffelmiete und ortsübliche Vergleichsmiete

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Wirksamkeit einer Staffelmietvereinbarung

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Reduzierung der Staffelmiete auf ortsübliche Miete

  • haus-und-grund-bonn.de (Kurzinformation)

    BGH stärkt Vermieterrechte bei Staffelmietvereinbarung

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Vertragliche Begrenzung der Staffelmiete durch ortsübliche Miete (IMR 2009, 150)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2009, 657
  • MDR 2009, 557
  • NZM 2009, 355
  • ZMR 2009, 519
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LG Krefeld, 15.04.2015 - 2 S 52/14

    Staffelmietvereinbarung bleibt während der vereinbarten Laufzeit wirksam!

    Da das Mietverhältnis bis zum 30.06.2042 befristet und die Staffelmiete nur bis zum Jahr 2037 vereinbart wurde, bliebe für die sonstigen gesetzlichen Mieterhöhungsvorschriften bezogen auf die sich hieran anschließende Zeit Raum (vgl. BGH, Urteil vom 11. März 2009 - VIII ZR 279/07 -, Rn. 13, juris).
  • LG Berlin II, 12.02.2024 - 67 S 291/23

    Wirksamkeit einer Staffelmietvereinbarung

    Denn bei dem Förderungsvertrag handelt es sich um einen Vertrag zu Gunsten Dritter, der auch die Beklagte im Verhältnis zum Kläger bindet (st. Rspr., vgl. nur BGH, Urt. v. 11. März 2009 - VIII ZR 279/07, ZMR 2009, 519).
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