Rechtsprechung
| BGH, 11.04.2013 - I ZB 92/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (9)
- Wolters Kluwer
Gebot zur Wahrung des rechtlichen Gehörs i.R.e. Beschwerdeverfahrens bzgl. Widerspruchs gegen die Eintragung einer Wort-Bild-Marke (hier: Metro)
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GG Art. 103 Abs. 1; MarkenG § 83 Abs. 3 Nr. 3
Gebot zur Wahrung des rechtlichen Gehörs i.R.e. Beschwerdeverfahrens bzgl. Widerspruchs gegen die Eintragung einer Wort-Bild-Marke (hier: Metro) - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BPatG, 23.11.2011 - 26 W (pat) 57/11
- BPatG, 14.03.2012 - 26 W (pat) 57/11
- BGH, 11.04.2013 - I ZB 92/11
Wird zitiert von ...
- BGH, 11.10.2017 - I ZB 18/17
Schutzfähigkeit und Unterscheidungskraft der eingetragenen Wortmarke "Die …
Liegt der Gehörsverstoß in der Verletzung einer Hinweispflicht, muss mit der Rüge ausgeführt werden, wie die betreffende Partei auf einen Hinweis reagiert hätte, weil das Rechtsbeschwerdegericht nur dann beurteilen kann, ob die angefochtene Entscheidung auf dem Gehörsverstoß beruht (…BGH, GRUR 2010, 1034 Rn. 17 - LIMES LOGISTIK, mwN; BGH, Beschluss vom 11. April 2013 - I ZB 92/11, juris Rn. 25).