Rechtsprechung
   BGH, 11.04.2013 - I ZR 91/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,25201
BGH, 11.04.2013 - I ZR 91/11 (https://dejure.org/2013,25201)
BGH, Entscheidung vom 11.04.2013 - I ZR 91/11 (https://dejure.org/2013,25201)
BGH, Entscheidung vom 11. April 2013 - I ZR 91/11 (https://dejure.org/2013,25201)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 4 Abs 1 EGRL 29/2001, Art 267 AEUV, § 2 Abs 1 Nr 4 UrhG, § 2 Abs 2 UrhG, § 17 Abs 1 Alt 1 UrhG
    Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH zur Auslegung der Urheberrechtsrichtlinie: Erstreckung des Verbreitungsrechts für Originale oder Vervielfältigungsstücke auf das Angebot zum Erwerb und entsprechende Werbemaßnahmen - Marcel-Breuer-Möbel

  • Wolters Kluwer

    Recht zum Anbieten des Originals oder Vervielfältigungsstücke des Werkes der Öffentlichkeit zum Erwerb auf Grund des Verbreitungsrechts gemäß Art. 4 Abs. 1 RL 2001/29/EG

  • kanzlei.biz

    Marcel-Breuer-Möbel

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Marcel-Breuer-Möbel

    RiLi 2001/29/EG Art. 4 Abs. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Marcel-Breuer-Möbel

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Urheberrecht - Zum Umfang des Verbreitungsrechts!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    BGH legt Fragen zum Vertrieb von Bauhaus-Möbel-Nachbauten dem EuGH vor - Marcel Breuer - Mies van der Rohe

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    EuGH-Vorlage: Zum Urheberrecht an europaweit vertriebenen Designermöbeln

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Vorlage urheberrechtlicher Fragen zur Auslegung der Richtlinie 2001/29/EG

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    EuGH-Vorlage: Zum Urheberrecht an europaweit vertriebenen Designermöbeln

  • ipweblog.de (Kurzinformation)

    Marcel-Breuer-Möbel

  • angster.net (Kurzinformation)

    Vorlage zum Urheberrecht: Beinhaltet Verbreitungsrecht auch das bloße Anbieten von Werken?

  • kvlegal.de (Kurzinformation)

    Angebot und Werbung geschützter (Design-) Werke unzulässig Dimensione Direct Sales Srl u.a. ./. Knoll International SpA)


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Werbung für geschütztes Werk bzw. Vervielfältigungsstücke

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Angleichung der Rechtsvorschriften, Gewerbliches und kommerzielles Eigentum

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2013, 1359
  • GRUR 2013, 1137
  • GRUR Int. 2013, 1169
  • ZUM 2013, 882
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 05.11.2015 - I ZR 91/11

    Werbung für den Erwerb eines Werkes greift in das Urheberrecht ein

    Mit Beschluss vom 11. April 2013 hat der Senat dem Gerichtshof der Europäischen Union zur Auslegung des Art. 4 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29/EG zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft folgende Fragen zur Vorabentscheidung vorgelegt (GRUR 2013, 1137 = WRP 2013, 1480 - Marcel-Breuer-Möbel I):.
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