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   BGH, 11.04.2017 - VI ZR 576/15   

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https://dejure.org/2017,16335
BGH, 11.04.2017 - VI ZR 576/15 (https://dejure.org/2017,16335)
BGH, Entscheidung vom 11.04.2017 - VI ZR 576/15 (https://dejure.org/2017,16335)
BGH, Entscheidung vom 11. April 2017 - VI ZR 576/15 (https://dejure.org/2017,16335)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 301 ZPO, § 304 ZPO, § 823 Abs 1 BGB
    Arzthaftung: Voraussetzungen für den Erlass eines Teilurteils; Abgrenzung zwischen einem ärztlichen Befunderhebungsfehler und einem Mangel der therapeutischen Beratung

  • Wolters Kluwer

    Kriterien zur Abgrenzung zwischen einem ärztlichen Befunderhebungsfehler und einem Fehler der therapeutischen Aufklärung

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 823; ZPO § 301; ZPO § 304
    Kriterien zur Abgrenzung zwischen einem ärztlichen Befunderhebungsfehler und einem Fehler der therapeutischen Aufklärung

  • datenbank.nwb.de

    Arzthaftung: Voraussetzungen für den Erlass eines Teilurteils; Abgrenzung zwischen einem ärztlichen Befunderhebungsfehler und einem Mangel der therapeutischen Beratung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • bld.de (Leitsatz/Kurzinformation)

    Abgrenzung zwischen einem ärztlichen Befunderhebungsfehler und einem Mangel der therapeutischen Beratung

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Abgrenzung zwischen ärztlichem Befunderhebungsfehler und Fehler der therapeutischen Aufklärung

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 08.06.2017)

    Arzthaftung: Dringliche Einbestellung besser kontrollieren

  • prof-mayer-kollegen.de (Kurzinformation)

    Haftung bei mangelhafter therapeutischer Beratung des Arztes hinsichtlich dringender Krebsvorsorgeuntersuchung

  • Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht PDF, S. 76 (Leitsatz und Kurzinformation)

    Arzthaftung | Teilurteil/Abgrenzung Befunderhebungsfehler und Mangel der therapeutischen Beratung

Besprechungen u.ä.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 621
  • MDR 2017, 839
  • VersR 2017, 888
 
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Wird zitiert von ... (15)

  • OLG Saarbrücken, 23.11.2017 - 4 U 26/15

    Schadensersatzklage eines nach Wiederaufnahme des Strafverfahrens

    Dies ist eine Folge davon, dass ein Teilurteil nur erlassen werden darf, wenn es von der Entscheidung über den Rest des Anspruchs unabhängig ist, wenn also die Gefahr widersprechender Entscheidungen, auch infolge einer abweichenden Beurteilung durch das Rechtsmittelgericht, ausgeschlossen ist (BGHZ 107, 236, 242; VersR 2017, 888, 889 Rn. 12).
  • OLG München, 05.05.2017 - 10 U 1750/15

    Haftungsverteilung nach einer Kollision zwischen einem die Fahrbahn überquerenden

    Die Gefahr widersprechender Entscheidungen (BGH Urt. v. 11.04.2017 - VI ZR 576/15 [BeckRS 2017, 110702]; VersR 2017, 495; GRUR 2017, 520; Beschluss vom 04.04.2017 - X ZB 3/17 [IBRRS 2017, 1623]; NZG 2016, 838; GRUR 2015, 1201; NJW-RR 2014, 1298) - der einzige Grund für die Unzulässigkeit eines Teilurteils bei teilbaren Streitgegenständen - ist ersichtlich ausgeschlossen.
  • BGH, 26.06.2018 - VI ZR 285/17

    Sicherstellung der Kenntnisnahme des Patienten von eingegangenen Arztbriefen mit

    Es ist ein (schwerer) ärztlicher Behandlungsfehler, wenn der Patient über einen bedrohlichen Befund, der Anlass zu umgehenden und umfassenden ärztlichen Maßnahmen gibt, nicht informiert und ihm die erforderliche ärztliche Beratung versagt wird (Senatsurteile vom 25. April 1989 - VI ZR 175/88, BGHZ 107, 222, 225 f.; vgl. vom 11. April 2017 - VI ZR 576/15, NJW 2018, 621 Rn. 19 f.; vom 17. November 2015 - VI ZR 476/14, NJW 2016, 563 Rn. 15, 18 auch OLG Köln, Beschluss vom 13. Oktober 1989 - 27 W 23/89, NJW 1990, 772 f.).
  • OLG Karlsruhe, 03.08.2017 - 7 U 200/16

    Sturz beim Reiten - durch eine Hundepfeife

    Rubrum genügt dagegen nicht (BGH, VersR 2017, 888 ff., Tz. 10 m.w.N., juris).
  • BGH, 26.05.2020 - VI ZR 213/19

    Klage im Zusammenhang mit einem Mammographie-Screening auf Ersatz materiellen und

    Wird etwa der Patient zutreffend über das Vorliegen eines kontrollbedürftigen Befundes und die medizinisch gebotenen Maßnahmen einer weiteren Kontrolle informiert und unterbleibt (lediglich) der Hinweis auf die Dringlichkeit der gebotenen Maßnahmen, so liegt der Schwerpunkt der Vorwerfbarkeit regelmäßig in dem Unterlassen von Warnhinweisen (Senatsurteil vom 11. April 2017 - VI ZR 576/15, NJW 2018, 621 Rn. 15).

    aa) Zutreffend hat es ausgeführt, dass danach zu differenzieren ist, ob der Schwerpunkt der Vorwerfbarkeit ärztlichen Fehlverhaltens in der unterbliebenen Befunderhebung als solcher oder in dem Unterlassen von Warnhinweisen zum Zwecke der Sicherstellung des Behandlungserfolgs liegt (Senatsurteile vom 17. November 2015 - VI ZR 476/14, NJW 2016, 563 Rn. 18; vom 11. April 2017 - VI ZR 576/15, NJW 2018, 621 Rn. 15).

    Wird etwa der Patient zutreffend über das Vorliegen eines kontrollbedürftigen Befundes und die medizinisch gebotenen Maßnahmen einer weiteren Kontrolle informiert und unterbleibt (lediglich) der Hinweis auf die Dringlichkeit der gebotenen Maßnahmen, so liegt der Schwerpunkt der Vorwerfbarkeit regelmäßig in dem Unterlassen von Warnhinweisen (Senatsurteil vom 11. April 2017 - VI ZR 576/15, NJW 2018, 621 Rn. 15).

  • OLG Karlsruhe, 17.05.2018 - 7 U 32/17

    Unterlassene Wiedereinbestellung eines Patienten trotz Gebotenheit kann

    In diesen Fällen liegt der Schwerpunkt der Vorwerfbarkeit des ärztlichen Fehlverhaltens regelmäßig nicht in einer unterlassenen Befunderhebung als solcher, sondern in dem Unterlassen von Warnhinweisen zum Zwecke der Sicherstellung des Behandlungserfolges (BGH, VersR 2017, 888 ff., Tz. 15 m.w.N., juris; BGH, NJW 2016, 563 f., Tz. 18, juris; OLG Oldenburg, VersR 2017, 1084 ff., juris Tz. 51; Martis/Winkhart-Martis, MDR 2017, 925 (929)).
  • OLG Köln, 10.10.2019 - 3 U 45/19
    Als ausreichend wird jedoch angesehen, wenn sich aus den Entscheidungsgründen des in Rede stehenden Urteils eindeutig ergibt, dass eine Entscheidung zum Grund ergehen sollte und auch ergangen ist (vgl. Zöller-Feskorn, a.a.O, § 301 Rn. 17; BGH NJW 2004, 949; BGH MDR 2017, 839).

    Insoweit stellt der Bundesgerichtshof hohe Anforderungen und fordert die gänzliche Unabhängigkeit des Teilurteils vom Reststreit, respektive die Widerspruchsfreiheit zum Schlussurteil (st. Rspr. BGH NJW 1996, 1478; BGHZ 143, 189; BGH NJW 2003, 2380; BGH NJW-RR 2009, 494; BGHZ 182, 116; BGHZ 189, 356; BGH MDR 2017, 839; OLG Hamm Urt. v. 18.10.2016, Az. 9 U 19/15, zit. n. juris; OLG Koblenz MDR 2011, 944; Zöller-Feskorn, a.a.O., § 301 Rn. 3, 12 ff.).

    Wird in dem Teilurteil eine Frage entschieden, die sich dem Prozessgericht im weiteren Verfahren über andere Ansprüche oder Anspruchsteile noch einmal stellt oder zumindest stellen kann - sei es auch nur bei einer abweichenden Beurteilung im Instanzenzug oder einem geänderten Prozessvortrag der Parteien - ist die Widerspruchsfreiheit zu verneinen (st. Rspr. BGH NJW 2003, 2380; BGH NJW-RR 2009, 494; BGHZ 189, 356; BGH MDR 2017, 839; Zöller-Feskorn, a.a.O., § 301 Rn. 12 ff.).

    Das gilt auch im Hinblick auf die Möglichkeit einer unterschiedlichen Beurteilung von bloßen Urteilselementen, die weder in Rechtskraft erwachsen noch das Gericht nach § 318 ZPO für das weitere Verfahren binden (st. Rspr. BGHZ 189, 356; BGH MDR 2017, 839 m.w.N.).

    Eine solche Gefahr besteht bei einer Mehrheit selbständiger prozessualer Ansprüche insbesondere immer dann, wenn zwischen den prozessual selbständigen Ansprüchen eine materiell-rechtliche Verzahnung besteht, etwa weil sie aus demselben tatsächlichen Geschehen hergeleitet werden oder die Ansprüche prozessual in ein Abhängigkeitsverhältnis gestellt sind (vgl. BGHZ 182, 116; BGHZ 189, 356; BGH MDR 2017, 839; OLG Hamm Urt. v. 18.10.2016, Az. 9 U 19/15, zit. n. juris; OLG Koblenz MDR 2011, 944).

  • BGH, 21.11.2017 - VI ZR 436/16

    Verbindung von Amtshaftungsklage und Schadensersatzklage gegen einen Dritten:

    Eine solche Gefahr besteht namentlich bei einer Mehrheit selbständiger prozessualer Ansprüche, wenn zwischen den prozessual selbständigen Ansprüchen eine materiell-rechtliche Verzahnung besteht oder die Ansprüche prozessual in ein Abhängigkeitsverhältnis gestellt sind (Senatsurteile vom 11. April 2017 - VI ZR 576/15, VersR 2017, 888 Rn. 10; vom 1. März 2016 - VI ZR 437/14, VersR 2016, 745 Rn. 30, insoweit in BGHZ 209, 157 nicht abgedruckt; vom 29. März 2011 - VI ZR 117/10, BGHZ 189, 79 Rn. 15; jeweils mwN).
  • OLG Brandenburg, 18.07.2017 - 2 U 39/16

    Ansprüche des Käufers eines vom sogenannten Diesel-Abgasskandal betroffenen

    Da Gründe für eine Ablaufhemmung innerhalb der 2-Jahres-Frist nicht vorgetragen sind, waren weder das Schreiben vom 22.10.2015 noch die am 22.01.2016 erhobene Klage geeignet, die bereits abgelaufene Verjährung zu hemmen (vgl. BGH Urteil vom 25.04.2017, VI ZR 576/15).
  • BGH, 24.07.2018 - VI ZR 294/17

    Entkräftung der Beweiskraft des Tatbestands durch das Sitzungsprotokoll; Bestehen

    Da das Absehen von einer Reaktion der Beklagten zu 2 unter den für den Kläger lebensbedrohlichen Umständen des Falles grob fehlerhaft gewesen wäre, käme dem Kläger nach der ständigen Rechtsprechung des Senats eine Umkehr der Beweislast für die haftungsbegründende Kausalität von Pflichtverletzung und Schaden zu Gute (vgl. Senatsurteile vom 11. April 2017 - VI ZR 576/15, VersR 2017, 888 Rn. 17; vom 2. Juli 2013 - VI ZR 554/12, VersR 2013, 1174 Rn. 11; vom 27. April 2004 - VI ZR 34/03, BGHZ 159, 48, 56 f.; vgl. auch § 630h Abs. 5 Satz 2 BGB).
  • OLG München, 26.10.2017 - 23 U 1036/17

    Stufenklage - Anspruch auf Abrechnung von Provisionen und Erteilung eines

  • OLG Düsseldorf, 19.03.2020 - 20 U 2/17

    Patienteninformation zur Glaukom-Früherkennung (grüner Star)

  • BGH, 25.06.2020 - I ZB 108/19

    Antrag auf teilweise Aufhebung des Teilschiedsspruchs; Vorliegen eines

  • OLG Saarbrücken, 18.06.2020 - 4 U 4/19

    1. Bei einer langsamen Bergauffahrt ist beim Überholen eines Fahrradfahrers ein

  • LG Bochum, 13.01.2020 - 6 O 316/17

    Unzulässigkeit eines Teilurteils über einen Teilanspruch eines einheitlichen

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