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   BGH, 11.04.2017 - VI ZR 576/15   

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https://dejure.org/2017,16335
BGH, 11.04.2017 - VI ZR 576/15 (https://dejure.org/2017,16335)
BGH, Entscheidung vom 11.04.2017 - VI ZR 576/15 (https://dejure.org/2017,16335)
BGH, Entscheidung vom 11. April 2017 - VI ZR 576/15 (https://dejure.org/2017,16335)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 301 ZPO, § 304 ZPO, § 823 Abs 1 BGB
    Arzthaftung: Voraussetzungen für den Erlass eines Teilurteils; Abgrenzung zwischen einem ärztlichen Befunderhebungsfehler und einem Mangel der therapeutischen Beratung

  • Wolters Kluwer

    Kriterien zur Abgrenzung zwischen einem ärztlichen Befunderhebungsfehler und einem Fehler der therapeutischen Aufklärung

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 823; ZPO § 301; ZPO § 304
    Kriterien zur Abgrenzung zwischen einem ärztlichen Befunderhebungsfehler und einem Fehler der therapeutischen Aufklärung

  • datenbank.nwb.de

    Arzthaftung: Voraussetzungen für den Erlass eines Teilurteils; Abgrenzung zwischen einem ärztlichen Befunderhebungsfehler und einem Mangel der therapeutischen Beratung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • bld.de (Leitsatz/Kurzinformation)

    Abgrenzung zwischen einem ärztlichen Befunderhebungsfehler und einem Mangel der therapeutischen Beratung

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Abgrenzung zwischen ärztlichem Befunderhebungsfehler und Fehler der therapeutischen Aufklärung

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 08.06.2017)

    Arzthaftung: Dringliche Einbestellung besser kontrollieren

  • prof-mayer-kollegen.de (Kurzinformation)

    Haftung bei mangelhafter therapeutischer Beratung des Arztes hinsichtlich dringender Krebsvorsorgeuntersuchung

  • Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht PDF, S. 76 (Leitsatz und Kurzinformation)

    Arzthaftung | Teilurteil/Abgrenzung Befunderhebungsfehler und Mangel der therapeutischen Beratung

Besprechungen u.ä.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 621
  • MDR 2017, 839
  • VersR 2017, 888
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • OLG Saarbrücken, 23.11.2017 - 4 U 26/15

    Schadensersatzklage eines nach Wiederaufnahme des Strafverfahrens

    Dies ist eine Folge davon, dass ein Teilurteil nur erlassen werden darf, wenn es von der Entscheidung über den Rest des Anspruchs unabhängig ist, wenn also die Gefahr widersprechender Entscheidungen, auch infolge einer abweichenden Beurteilung durch das Rechtsmittelgericht, ausgeschlossen ist (BGHZ 107, 236, 242; VersR 2017, 888, 889 Rn. 12).
  • OLG München, 05.05.2017 - 10 U 1750/15

    Haftungsverteilung nach einer Kollision zwischen einem die Fahrbahn überquerenden

    Die Gefahr widersprechender Entscheidungen (BGH Urt. v. 11.04.2017 - VI ZR 576/15 [BeckRS 2017, 110702]; VersR 2017, 495; GRUR 2017, 520; Beschluss vom 04.04.2017 - X ZB 3/17 [IBRRS 2017, 1623]; NZG 2016, 838; GRUR 2015, 1201; NJW-RR 2014, 1298) - der einzige Grund für die Unzulässigkeit eines Teilurteils bei teilbaren Streitgegenständen - ist ersichtlich ausgeschlossen.
  • OLG Karlsruhe, 03.08.2017 - 7 U 200/16

    Keine Haftung für Sturz eines Reiters nach Pfiffen einer Hundehalterin mit der

    Rubrum genügt dagegen nicht (BGH, VersR 2017, 888 ff., Tz. 10 m.w.N., juris).
  • BGH, 26.06.2018 - VI ZR 285/17

    Sicherstellung der Kenntnisnahme des Patienten von eingegangenen Arztbriefen mit

    Es ist ein (schwerer) ärztlicher Behandlungsfehler, wenn der Patient über einen bedrohlichen Befund, der Anlass zu umgehenden und umfassenden ärztlichen Maßnahmen gibt, nicht informiert und ihm die erforderliche ärztliche Beratung versagt wird (Senatsurteile vom 25. April 1989 - VI ZR 175/88, BGHZ 107, 222, 225 f.; vgl. vom 11. April 2017 - VI ZR 576/15, NJW 2018, 621 Rn. 19 f.; vom 17. November 2015 - VI ZR 476/14, NJW 2016, 563 Rn. 15, 18 auch OLG Köln, Beschluss vom 13. Oktober 1989 - 27 W 23/89, NJW 1990, 772 f.).
  • OLG Brandenburg, 18.07.2017 - 2 U 39/16

    Ansprüche des Käufers eines vom sogenannten Diesel-Abgasskandal betroffenen

    Da Gründe für eine Ablaufhemmung innerhalb der 2-Jahres-Frist nicht vorgetragen sind, waren weder das Schreiben vom 22.10.2015 noch die am 22.01.2016 erhobene Klage geeignet, die bereits abgelaufene Verjährung zu hemmen (vgl. BGH Urteil vom 25.04.2017, VI ZR 576/15).
  • BGH, 21.11.2017 - VI ZR 436/16

    Verbindung von Amtshaftungsklage und Schadensersatzklage gegen einen Dritten:

    Eine solche Gefahr besteht namentlich bei einer Mehrheit selbständiger prozessualer Ansprüche, wenn zwischen den prozessual selbständigen Ansprüchen eine materiell-rechtliche Verzahnung besteht oder die Ansprüche prozessual in ein Abhängigkeitsverhältnis gestellt sind (Senatsurteile vom 11. April 2017 - VI ZR 576/15, VersR 2017, 888 Rn. 10; vom 1. März 2016 - VI ZR 437/14, VersR 2016, 745 Rn. 30, insoweit in BGHZ 209, 157 nicht abgedruckt; vom 29. März 2011 - VI ZR 117/10, BGHZ 189, 79 Rn. 15; jeweils mwN).
  • OLG Karlsruhe, 17.05.2018 - 7 U 32/17

    Unterlassene Wiedereinbestellung eines Patienten trotz Gebotenheit kann

    In diesen Fällen liegt der Schwerpunkt der Vorwerfbarkeit des ärztlichen Fehlverhaltens regelmäßig nicht in einer unterlassenen Befunderhebung als solcher, sondern in dem Unterlassen von Warnhinweisen zum Zwecke der Sicherstellung des Behandlungserfolges (BGH, VersR 2017, 888 ff., Tz. 15 m.w.N., juris; BGH, NJW 2016, 563 f., Tz. 18, juris; OLG Oldenburg, VersR 2017, 1084 ff., juris Tz. 51; Martis/Winkhart-Martis, MDR 2017, 925 (929)).
  • BGH, 24.07.2018 - VI ZR 294/17

    Entkräftung der Beweiskraft des Tatbestands durch das Sitzungsprotokoll; Bestehen

    Da das Absehen von einer Reaktion der Beklagten zu 2 unter den für den Kläger lebensbedrohlichen Umständen des Falles grob fehlerhaft gewesen wäre, käme dem Kläger nach der ständigen Rechtsprechung des Senats eine Umkehr der Beweislast für die haftungsbegründende Kausalität von Pflichtverletzung und Schaden zu Gute (vgl. Senatsurteile vom 11. April 2017 - VI ZR 576/15, VersR 2017, 888 Rn. 17; vom 2. Juli 2013 - VI ZR 554/12, VersR 2013, 1174 Rn. 11; vom 27. April 2004 - VI ZR 34/03, BGHZ 159, 48, 56 f.; vgl. auch § 630h Abs. 5 Satz 2 BGB).
  • OLG München, 26.10.2017 - 23 U 1036/17

    Stufenklage - Anspruch auf Abrechnung von Provisionen und Erteilung eines

    Die Gefahr einander wiedersprechender Entscheidungen aufgrund einer materiell-rechtlichen Verzahnung (vgl. hierzu: BGH, Urteil vom 11.04.2017 - VI ZR 576/15 -, Rn. 10, juris) entfällt jedenfalls aufgrund des in der Berufungsinstanz seitens des Klägers gestellten Zwischenfeststellungsantrages, wonach er die Feststellung begehrt, dass das seit 16.10.2008 begründete Handelsvertreterverhältnis zwischen den Parteien unverändert fortbesteht.
  • LG Bochum, 13.01.2020 - 6 O 316/17
    Demnach besteht die Gefahr widersprechender Beurteilungen und Bewertungen insbesondere dann, wenn es um die Möglichkeit einer unterschiedlichen Beurteilung von Urteilselementen oder von bloßen Rechnungsposition einerseits im Teilurteil im Rahmen der Ausurteilung eines geltend gemachten Teilbetrages und andererseits dann nochmals im Rahmen des späteren Schlussurteil bei einer Entscheidung über den weitergehenden Antrag geht, wenn diese Urteilselemente des Teilurteils oder die interne Beurteilung von Rechnungspositionen weder in Rechtskraft erwachsen noch das Gericht nach § 318 ZPO für das weitere Verfahren und damit für ein mögliches Schlussurteil zwingend binden (vgl. dazu z. Bsp.: BGH NJW-RR 2014, 1298; BGH NJW 2011, 2736; BGH NJW 2018, 623(624); BGH NJW 2018, 621(622); BGHZ 209, 157 = BGH NJW 2016, 1648; BGHZ 107, 236 (243) = BGH NJW 1989, 2821; BGH NJW-RR 2009, 494; BGH NJW-RR 2011, 189).
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