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   BGH, 11.04.2018 - XII ZB 121/17   

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https://dejure.org/2018,11290
BGH, 11.04.2018 - XII ZB 121/17 (https://dejure.org/2018,11290)
BGH, Entscheidung vom 11.04.2018 - XII ZB 121/17 (https://dejure.org/2018,11290)
BGH, Entscheidung vom 11. April 2018 - XII ZB 121/17 (https://dejure.org/2018,11290)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1578b BGB, § 238 Abs 2 FamFG, § 323 Abs 2 ZPO
    Unterhaltsabänderung: Abänderung eines Unterhaltstitels auf Antrag des Unterhaltsschuldners nach vorangegangener Abweisung des Abänderungsantrags des Unterhaltsgläubigers

  • Wolters Kluwer

    Stützung des Abänderungsantrag des Unterhaltsschuldners auf Herabsetzung des Unterhalts auf schon im vorausgegangenen Abänderungsverfahren zu berücksichtigenden Tatsachen; Rechtsstreit über die Abänderung eines Titels auf nachehelichen Unterhalt

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    BGB § 1578b; FamFG § 238 Abs. 2 ; ZPO § 323 Abs. 2
    Stützung des Abänderungsantrag des Unterhaltsschuldners auf Herabsetzung des Unterhalts auf schon im vorausgegangenen Abänderungsverfahren zu berücksichtigenden Tatsachen; Rechtsstreit über die Abänderung eines Titels auf nachehelichen Unterhalt

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Unterhaltsabänderung - und die Präklusion

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Abänderungsantrag des Unterhaltsschuldners auf Herabsetzung

  • famrz.de (Kurzinformation)

    Präklusion sog. Alttatsachen im Unterhaltsrechtsstreit

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Abänderungsantrag des Unterhaltsschuldners auf Herabsetzung nach erfolglosem Antrag des Gläubigers auf Erhöhung

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Abänderung eines Titels auf nachehelichen Unterhalt

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Abänderbarkeit bestehender Unterhaltstitel

  • rechtsportal.de (Kurzinformation)

    Unterhaltsansprüche: BGH ändert Rechtsprechung zum Abänderungsverfahren

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 218, 213
  • NJW 2018, 1753
  • MDR 2018, 1271
  • FamRZ 2018, 914
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 17.03.2021 - XII ZB 221/19

    Die erneute rechtliche bzw. gerichtliche Bewertung eines Ehevertrages ist trotz

    Gemäß § 238 Abs. 2 FamFG kann der Antrag nur auf Gründe gestützt werden, die nach Schluss der Tatsachenverhandlung des vorausgegangenen Verfahrens entstanden sind und deren Geltendmachung durch Einspruch nicht möglich ist oder war (Senatsbeschlüsse vom 15. Juli 2015 - XII ZB 369/14 - FamRZ 2015, 1694 Rn. 14 und BGHZ 218, 213 = FamRZ 2018, 914 Rn. 10).

    Einer Fehlerkorrektur steht vielmehr die Rechtskraft der Vorentscheidung entgegen, deren Durchbrechung nur insoweit gerechtfertigt ist, als sich die maßgeblichen Verhältnisse nachträglich verändert haben (Senatsbeschlüsse vom 15. Juli 2015 - XII ZB 369/14 - FamRZ 2015, 1694 Rn. 19 mwN und BGHZ 218, 213 = FamRZ 2018, 914 Rn. 12).

    Erst recht kann sie nicht die Gelegenheit bieten, gegen den Grund des Anspruchs Einwendungen zu erheben oder diesen sonst neu zur Nachprüfung zu stellen (BGH Urteil vom 16. Mai 1979 - IV ZR 57/78 - FamRZ 1979, 694, 695 mwN und Senatsbeschluss BGHZ 218, 213 = FamRZ 2018, 914 Rn. 12 ff.).

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