Volltextveröffentlichungen (2)

• Wolters Kluwer

  Strafbarkeit wegen Totschlags - Anforderungen an die Rügen der Verletzung des Verfahrensrechts und des sachlichen Rechts - Voraussetzungen für ein Selbstladungsrecht

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (7)

• BGH, 19.11.1956 - 2 StR 493/56

  Auszug aus BGH, 11.05.1976 - 1 StR 168/76

  Die Aufklärungspflicht geht, wenn die Hinzuziehung eines weiteren Sachverständigen in Frage steht, in Einzelfällen über die in § 244 Abs. 3 und 4 StPO gezogenen Grenzen hinaus (BGHSt 10, 116; 23, 176, 187).
• BGH, 09.11.1965 - 1 StR 436/65

  Voraussetzungen für eine Entführung mit Willen - Aussageverweigerung des Opfers …

  Auszug aus BGH, 11.05.1976 - 1 StR 168/76

  Er ist nicht gezwungen, von ihr Gebrauch zu machen, um den Zeugen doch noch zu einer Aussage zu veranlassen (BGH NJW 1966, 211 Nr. 16).
• BGH, 21.11.1969 - 3 StR 249/68

  Zerstückelung im Luftschutzstollen - § 211 StGB, Sexualdelikte

  Auszug aus BGH, 11.05.1976 - 1 StR 168/76

  Die Aufklärungspflicht geht, wenn die Hinzuziehung eines weiteren Sachverständigen in Frage steht, in Einzelfällen über die in § 244 Abs. 3 und 4 StPO gezogenen Grenzen hinaus (BGHSt 10, 116; 23, 176, 187).

 
• BGH, 31.05.1960 - 5 StR 168/60

  polizeiliches Protokoll - § 254 StPO, Urkundenverwertungsverbot, Vorhalt ggü. …

  Auszug aus BGH, 11.05.1976 - 1 StR 168/76

  Auch dabei ist es zulässig, dem Verhörsbeamten die polizeiliche Niederschrift zur Stützung seines Gedächtnisses vorzuhalten und mit dieser Zielrichtung wörtlich vorzulesen (BGHSt 14, 310, 312).
• BGH, 31.05.1968 - 4 StR 19/68

  Verstoß gegen Belehrungspflicht - Verwertungsverbot - Aussage des Beschuldigten - …

  Auszug aus BGH, 11.05.1976 - 1 StR 168/76

  Läßt der Angeklagte sich in der Hauptverhandlung nicht zur Sache ein, so darf die Verhörsperson über den Inhalt früherer Erklärungen des Angeklagten, die in polizeilichen Protokollen festgelegt sind, als Zeuge vernommen werden (BGHSt 22, 170, 171).
• BGH, 28.08.1975 - 4 StR 366/75

  Kommissarische Vernehmung eines Zeugen durch einen beauftragten Richter - …

  Auszug aus BGH, 11.05.1976 - 1 StR 168/76

  Selbst ein an Gerichtsstelle sich aufhaltender Zeuge ist nur dann "erschienen", wenn er in zulässiger Weise vernommen werden kann (BGH, Urteil vom 28. August 1975 - 4 StR 366/75).
• RG, 09.10.1923 - IV 640/22

  In welchem Umfange gestattet § 252 StPO. die Verlesung des Protokolls über die …

  Auszug aus BGH, 11.05.1976 - 1 StR 168/76

  Diese Maßnahme ist statthaft, wenn erst die vollständige Wiedergabe dem Verhörsbeamten eine ausreichende Stütze zur Erinnerung an die früheren Vorgänge bietet (RGSt 57, 377, 378).

• BVerfG, 01.10.1987 - 2 BvR 1165/86

  Lappas

  Diese Einschätzung liegt im Rahmen tatrichterlicher Beurteilung, die den Gerichten bei der Anordnung des Zeugniszwangs eingeräumt ist (vgl. RGSt 57, 29 ff., BGH, NJW 1966, S. 211; GA 1968, S. 305 [307]; BGH, Urteil vom 11. Mai 1976 - 1 StR 168/76 -, S. 12]; sie ist von Verfassungs wegen nicht zu beanstanden.
• BGH, 17.11.1989 - 2 StR 418/89

  Anwendung unmittelbaren Zwangs durch Sistierung zur Vernehmung

  Für das Vorliegen eines Ausnahmefalls, wie er im Urteil des Bundesgerichtshofs vom 11. Mai 1976 - 1 StR 168/76 - dargestellt ist, gibt es keinen Anhalt.
• BGH, 07.09.1988 - 2 StR 390/88

  Vernehmung - Zeugenaussage - Einführung in die Hauptversammlung

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• BGH, 26.06.1979 - 5 StR 221/79

  Strafbarkeit wegen räuberischer Erpressung in Tateinheit mit gefährlicher …

  Das ist zulässig und kann auch im Wege des Verlesens geschehen (BGHSt 14, 310, 312 [BGH 31.05.1960 - 5 StR 168/60]; BGH Urteil vom 11. Mai 1976 - 1 StR 168/76 -).