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   BGH, 11.05.1995 - V ZB 8/95   

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https://dejure.org/1995,2939
BGH, 11.05.1995 - V ZB 8/95 (https://dejure.org/1995,2939)
BGH, Entscheidung vom 11.05.1995 - V ZB 8/95 (https://dejure.org/1995,2939)
BGH, Entscheidung vom 11. Mai 1995 - V ZB 8/95 (https://dejure.org/1995,2939)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Kosten und Verlustigkeitsbeschluß - Unanfechtbarkeit - Streit hinsichtlich Berufungsrücknahme

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 515 Abs. 3 Satz 3
    Unanfechtbarkeit eines Kosten- und Verlustigkeitsbeschlusses

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1995, 2229
  • MDR 1995, 1061
  • VersR 1995, 1463
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 07.05.2015 - I ZR 171/10

    Noch keine Entscheidung des Bundesgerichtshofs zum Erlaubnisvorbehalt für

    Die Feststellung, dass die Revisionskläger die Revision wirksam zurückgenommen haben, entspricht nach Zweck, sachlichem Gehalt und Wirkung der Verlustigkeitserklärung gemäß §§ 565, 516 Abs. 3 ZPO, die durch Beschluss auszusprechen ist (vgl. BGH, Urteil vom 17. Oktober 1966 - II ZR 230/64, BGHZ 46, 112, 113; Beschluss vom 11. Mai 1995 - V ZB 8/95, NJW 1995, 2229).
  • BGH, 25.01.2007 - IX ZB 156/06

    Versagung der Restschuldbefreiung wegen Verletzung von Mitwirkungsobliegenheiten

    Streiten die Parteien um die Rücknahme einer Berufung, hat das Berufungsgericht, wenn es die Wirksamkeit der Rücknahme bejaht, gemäß § 516 Abs. 3 Satz 2 ZPO durch Verlustigkeitsbeschluss zu entscheiden (BGH, Beschl. v. 11. Mai 1995 - V ZB 8/95, NJW 1995, 2229).
  • OLG Celle, 09.11.2011 - 8 W 58/11

    Klagerücknahme: Verfahrensweise bei geltend gemachten Kostenerstattungsansprüchen

    5 a) Besteht Streit über das Vorliegen einer Klagerücknahme oder deren Wirksamkeit, ist der Rechtsstreit durch mündliche Verhandlung fortzusetzen und über die Wirksamkeit der Klagerücknahme durch (Zwischen)Urteil zu entscheiden (Stein/Jonas - Roth, ZPO, Band 4, 22. Aufl., § 269 Rdnr. 33; Zöller - Greger, ZPO, 28. Aufl., § 269 Rdnr 19 b; Zöller - Vollkommer, ebenda, § 303 Rdnr. 6; OLG Köln, NZG 2004, 46, 47; Hessisches LAG, 9 Ta 25/06, Beschluss vom 14. August 2006, zit. nach juris; BGH, NJW 1995, 2229, zu § 515 ZPO a. F. ist nicht einschlägig, weil es hier nicht um die Zurücknahme der Berufung geht), wohingegen die Anwendung von § 269 Abs. 4 ZPO voraussetzt, dass über die Klagrücknahme kein Streit besteht.
  • BayObLG, 20.06.2001 - 2Z BR 12/01

    Anspruch eines Wohnungseigentümers, bestimmte Punkte in die Tagesordnung der

    Einen Streit um die Wirksamkeit der Rücknahme hat nämlich das Gericht, vor dem die Erklärung abgegeben worden ist, entsprechend § 269 Abs. 3 Satz 3 ZPO zu entscheiden (BGH NJW-RR 1993, 1470; NJW 1995, 2229; Zöller/Greger ZPO 22. Aufl. § 269 Rn. 19b; Thomas/Putzo ZPO 22. Aufl. § 269 Rn. 20).
  • KG, 29.06.1998 - 24 U 9250/97

    Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen unbeabsichtigter Abgabe

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