Rechtsprechung
   BGH, 11.05.2006 - I ZB 29/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,5027
BGH, 11.05.2006 - I ZB 29/04 (https://dejure.org/2006,5027)
BGH, Entscheidung vom 11.05.2006 - I ZB 29/04 (https://dejure.org/2006,5027)
BGH, Entscheidung vom 11. Mai 2006 - I ZB 29/04 (https://dejure.org/2006,5027)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Jurion

    Beurteilung der Verwechselungsgefahr zweier Marken; Bestimmung des Schutzbereichs einer Marke; Kennzeichnungskraft der prioritätsälteren Marke; Gesteigerte Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 9 Abs. 1 Nr. 2
    Verwechslungsgefahr zweier Marken bei selbständig kennzeichnender Stellung eines Bildbestandteils

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BGH, 25.02.2010 - I ZB 18/08

    Malteserkreuz III

    Auf die Rechtsbeschwerde des Widersprechenden hat der Senat die Beschwerdeentscheidung aufgehoben und die Sache an das Bundespatentgericht zurückverwiesen (BGH, Beschl. v. 11.5.2006 - I ZB 29/04, Mitt. 2007, 27).
  • BPatG, 01.02.2008 - 25 W (pat) 85/02
    Auf die - zugelassene - Rechtsbeschwerde des Widersprechenden hat der Bundesgerichtshof mit Beschluss vom 11. Mai 2006 (I ZB 29/04) den Beschluss des Bundespatentgerichts aufgehoben und die Sache zur anderweitigen Verhandlung und Entscheidung zurückverwiesen.
  • BPatG, 09.06.2008 - 26 W (pat) 155/05
    Ergänzend bezieht sich die Widersprechende auf die Grundsätze der "Malteserkreuz"-Entscheidung des Bundesgerichtshofs (Mitt. 2007, 27 ff.) sowie der Entscheidung "L & D" ./. HABM des EuG (GRUR Int. 2007, 142 ff.).
  • BPatG, 11.06.2013 - 24 W (pat) 116/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "LAZARUS" - zur Nachholung der Kostenentscheidung

    Auf die zugelassene Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss des Bundespatentgerichts vom 1. Oktober 2004 (Az.: 25 W (pat) 85/02) hat der Bundesgerichtshof mit Beschluss vom 11. Mai 2006 (Az.: I ZB 29/04) diesen aufgehoben und die Sache zur anderweitigen Verhandlung und Entscheidung an das Bundespatentgericht zurückverwiesen.
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