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   BGH, 11.05.2006 - IX ZB 225/04 (1)   

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https://dejure.org/2006,6437
BGH, 11.05.2006 - IX ZB 225/04 (1) (https://dejure.org/2006,6437)
BGH, Entscheidung vom 11.05.2006 - IX ZB 225/04 (1) (https://dejure.org/2006,6437)
BGH, Entscheidung vom 11. Mai 2006 - IX ZB 225/04 (1) (https://dejure.org/2006,6437)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Wolters Kluwer

    Verletzung rechtlichen Gehörs; Verpflichtung der Gerichte zur Kenntnisnahme und Erwägung des Parteivorbringens; Erfordernis der ausdrücklichen Bescheidung aller Einzelpunkte des Parteivortrags in den Gründen der Entscheidung; Einlegung einer Gehörsrüge gegen die ...

  • Judicialis

    GG Art. 103 Abs. 1; ; ZPO § 321a Abs. 4 S. 5; ; ZPO § 577 Abs. 6

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 321a Abs. 4 S. 5 § 577 Abs. 6 S. 3
    Anforderungen an die Begründung der Zurückweisung einer Anhörungsrüge

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 11.01.2007 - IX ZB 23/06

    Anforderungen an die Begründung der Zurückweisung einer Anhörungsrüge

    Nach der Gesetzesbegründung kann eine Gehörsrüge gegen die Entscheidung über eine Nichtzulassungsbeschwerde nicht dazu eingelegt werden, eine Begründungsergänzung herbeizuführen (vgl. BT-Drucks. 15/3706 S. 16; BGH, Beschl. v. 24. Februar 2005 - III ZR 263/04, NJW 2005, 1432, 1433; v. 28. Juli 2005 - III ZR 443/04, NJW-RR 2006, 63, 64); Entsprechendes gilt für das Rechtsbeschwerdeverfahren (BGH, Beschl. v. 10. November 2005 - IX ZB 264/04; v. 11. Mai 2006 - IX ZB 225/04).
  • BGH, 27.09.2007 - IX ZB 32/07

    Anforderungen an die Begründung der Zurückweisung einer Anhörungsrüge

    Nach der Gesetzesbegründung kann eine Gehörsrüge gegen die Entscheidung über eine Nichtzulassungsbeschwerde nicht dazu eingelegt werden, eine Begründungsergänzung herbeizuführen (vgl. BT-Drucks. 15/3706 S. 16; s. weiter BGH, Beschl. v. 28. Juli 2005 - III ZR 443/04, NJW-RR 2006, 63, 64; v. 11. Mai 2006 - IX ZB 225/04).
  • BGH, 27.09.2007 - IX ZB 166/06

    Anforderungen an die Begründung der Zurückweisung einer Anhörungsrüge

    (vgl. BT-Drucks. 15/3706 S. 16; s. weiter BGH, Beschl. v. 28. Juli 2005 - III ZR 443/04, NJW-RR 2006, 63, 64; v. 11. Mai 2006 - IX ZB 225/04).
  • BGH, 11.01.2007 - IX ZR 25/04

    Anforderungen an die Begründung der Zurückweisung einer Anhörungsrüge

    Nach der Gesetzesbegründung kann eine Gehörsrüge gegen die Entscheidung über eine Nichtzulassungsbeschwerde nicht dazu eingelegt werden, eine Begründungsergänzung herbeizuführen (vgl. BT-Drucks. 15/3706 S. 16; s. weiter BGH, Beschl. v. 28. Juli 2005 - III ZR 443/04, NJW-RR 2006, 63, 64; v. 11. Mai 2006 - IX ZB 225/04).
  • BGH, 21.09.2006 - IX ZR 119/05

    Anforderungen an die Begründung der Zurückweisung einer Anhörungsrüge

    Nach der Gesetzesbegründung kann eine Gehörsrüge gegen die Entscheidung über eine Nichtzulassungsbeschwerde nicht dazu eingelegt werden, eine Begründungsergänzung herbeizuführen (vgl. BT-Drucks. 15/3706 S. 16; s. weiter BGH, Beschl. v. 28. Juli 2005 - III ZR 443/04, NJW-RR 2006, 63, 64; v. 11. Mai 2006 - IX ZB 225/04).
  • BGH, 08.02.2007 - IX ZR 38/03

    Zurückweisung einer Anhörungsrüge im Verfahren über die Nichtzulassungsbeschwerde

    Aus § 321a Abs. 4 Satz 5 ZPO ergibt sich indes keine Verpflichtung, dies über den durch § 544 Abs. 4 Satz 2 ZPO gezogenen Umfang hinaus näher zu begründen (vgl. BT-Drucks. 15/3706 S. 16; siehe weiter BGH, Beschl. v. 28. Juli 2005 - III ZR 443/04, NJW-RR 2006, 63, 64; v. 11. Mai 2006 - IX ZB 225/04; v. 21. September 2006 - IX ZR 119/05, st.Rspr.).
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