Rechtsprechung
   BGH, 11.05.2006 - IX ZR 171/03   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,5616
BGH, 11.05.2006 - IX ZR 171/03 (https://dejure.org/2006,5616)
BGH, Entscheidung vom 11.05.2006 - IX ZR 171/03 (https://dejure.org/2006,5616)
BGH, Entscheidung vom 11. Mai 2006 - IX ZR 171/03 (https://dejure.org/2006,5616)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Jurion

    Verwerfung der Gehörsrüge

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 321a Abs. 2 S. 1
    Beginn der Frist für die Anbringung einer Gehörsrüge

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2006, 1029



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Wird zitiert von ... (9)  

  • BGH, 29.09.2017 - V ZR 103/16

    Demnächst erwirkte Zustellung in Wohnungseigentumssachen: Erledigungsfrist zur

    Richtig ist zwar, dass die Partei sich dessen Wissen zurechnen lassen muss (vgl. BGH, Urteil vom 16. Dezember 1959 - IV ZR 206/59, BGHZ 31, 351, 354; Beschluss vom 11. Mai 2006 - IX ZR 171/03, FamRZ 2006, 1029 Rn. 2; Beschluss vom 16. November 2016 - VII ZR 277/14, ZfBR 2017, 147 Rn. 6).
  • BGH, 16.11.2016 - VII ZR 277/14

    Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren: Beginn der Frist für die Einlegung der

    Bei schriftlichen Entscheidungen fällt der Zeitpunkt der Kenntniserlangung regelmäßig mit der Zustellung der Entscheidung zusammen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 11. Mai 2006 - IX ZR 171/03, FamRZ 2006, 1029, juris Rn. 2; vom 11. Februar 2013 - IX ZB 101/12 Rn. 1).

    Maßgeblich für die Berechnung der Zweiwochenfrist ist der Zeitpunkt, an dem der Prozessbevollmächtigte, der sie im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren vertrat, von dem Umstand einer etwaigen Gehörsverletzung im Senatsbeschluss Kenntnis erlangt hat (BGH, Beschluss vom 11. Mai 2006 - IX ZR 171/03, aaO; BFH, Beschluss vom 4. Mai 2011 - X S 8/11 Rn. 7).

    Die Klägerin hat sich das Wissen ihres Prozessbevollmächtigten zurechnen zu lassen (BGH, Beschluss vom 11. Mai 2006 - IX ZR 171/03, aaO).

  • BGH, 11.02.2013 - IX ZB 101/12

    Beginn der zweiwöchigen Frist zur Einlegung der Gehörsrüge

    Entgegen der Auffassung des Klägers bestand die Möglichkeit, etwaige Gehörsverletzungen im angeführten Senatsbeschluss zur Kenntnis zu nehmen, bereits ab dessen Bekanntgabe und nicht erst ab dem Zeitpunkt des Studiums der Akten (vgl. BGH, Beschluss vom 11. Mai 2006 - IX ZR 171/03, FamRZ 2006, 1029).
  • BFH, 04.05.2011 - X S 8/11

    Anhörungsrüge: Kenntnis von der Verletzung des rechtlichen Gehörs - Wesen der

    Ab diesem Zeitpunkt bestand für ihn die Gelegenheit, etwaige Gehörsverletzungen im angeführten Senatsbeschluss zur Kenntnis zu nehmen (zur entsprechenden Vorschrift des § 321a der Zivilprozessordnung --ZPO-- vgl. Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 11. Mai 2006 IX ZR 171/03, Zeitschrift für das gesamte Familienrecht 2006, 1029, m.w.N.; Baumbach/Lauterbach/ Albers/Hartmann, Zivilprozessordnung, 69. Aufl., § 321a Rz 23; Stein/Jonas/Leipold, ZPO, 22. Aufl., § 321a Rz 27; Thomas/ Putzo, Zivilprozessordnung, 32. Aufl., § 321a Rz 6).
  • BGH, 13.09.2012 - III ZR 284/11

    Zurechnung der Kenntnisnahme des Senatsbeschlusses durch Zustellung an einen

    Der Kläger hat sich das Wissen seines Prozessbevollmächtigten zurechnen zu lassen (vgl. BGH, Beschluss vom 11. Mai 2006 - IX ZR 171/03, FamRZ 2006, 1029).
  • OLG Oldenburg, 27.04.2009 - 13 U 46/08

    Gehörsrüge: Beginn der Frist für die Erhebung der Gehörsrüge bei Nichtlesen der

    Der Bundesgerichtshof (Beschluss vom 11.5.2006 zu IX ZR 171/03) geht unter Hinweis auf eine frühere Entscheidung (BGH Beschluss vom 13.12.1999 zu II ZR 225/98) in einem Fall, in dem, dem Rügeführer erst "beim Fertigen der Verfassungsbeschwerde die Verletzung des rechtlichen Gehörs durch den Bundesgerichtshof bewusst geworden sei", davon aus, die Frist werde mit Zustellung der Entscheidung in Lauf gesetzt, da ab diesem Zeitpunkt die Möglichkeit bestehe, etwaige Gehörsverletzungen in der zugestellten Entscheidung zur Kenntnis zu nehmen.
  • BGH, 13.08.2018 - VI ZR 499/16

    Verwerfung der Anhörungsrüge als unzulässig

    Maßgeblich für die Berechnung der Zweiwochenfrist ist der Zeitpunkt, an dem der Prozessbevollmächtigte, der ihn im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren vertrat, von dem Umstand einer etwaigen Gehörsverletzung im Senatsbeschluss Kenntnis erlangt hat (BGH, Beschluss vom 16. November 2016 - VII ZR 277/14, juris Rn. 5; BGH, Beschluss vom 11. Mai 2006 - IX ZR 171/03, FamRZ 2006, 1029; BFH, Beschluss vom 4. Mai 2011 - X S 8/11 Rn. 7).
  • OLG Jena, 17.08.2011 - 4 U 144/11

    Zur Verfristung einer Anhörungsrüge

    So hat der Bundesgerichtshof (Beschluss vom 11.05.2006, Aktenzeichen IX ZR 171/03) in einem Fall, in dem dem Rügeführer erst" beim Fertigen der Verfassungsbeschwerde die Verletzung des rechtlichen Gehörs durch den Bundesgerichtshof bewusst geworden sei", entschieden, dass die Frist mit Zustellung der Entscheidung in Lauf gesetzt werde, da ab diesem Zeitpunkt die Möglichkeit bestehe, etwaige Gehörsverletzungen in der zugestellten Entscheidung zur Kenntnis zu nehmen.
  • LG München II, 25.07.2012 - 2 S 2002/12

    Verfristung einer Anhörungsrüge

    Bei schriftlich begründeten Entscheidungen fällt der Zeitpunkt der Kenntniserlangung mit dem der Zustellung (Bekanntgabe) der Entscheidung im Regelfall zusammen, vgl. Musielak, ZPO, § 321a, Rn. 9a; MüKo, ZPO, § 321a, Rn. 10; Prütting/Gehrlein, ZPO, § 321a, Rn 13; BGH, Beschl. v. 11.05.2006, Az.: IX ZR 171/03, Rn. 2; OLG Thüringen, Beschl. v. 17.08.2011, Az.: 4 U 144/11, Rn. 7; OLG Oldenburg, Beschl. v. 27.04.2009, Rn. 11. Der Beschluss der Kammer wurde dem Kläger ausweislich der Postzustellungsurkunde am 23.06.2012 zugestellt.
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