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   BGH, 11.05.2011 - IV ZR 148/09   

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https://dejure.org/2011,3781
BGH, 11.05.2011 - IV ZR 148/09 (https://dejure.org/2011,3781)
BGH, Entscheidung vom 11.05.2011 - IV ZR 148/09 (https://dejure.org/2011,3781)
BGH, Entscheidung vom 11. Mai 2011 - IV ZR 148/09 (https://dejure.org/2011,3781)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • IWW
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Versicherungsnehmer hat trotz Verschweigens einer Asthmaerkrankung Anspruch auf Fortbestehen einer Risikolebensversicherung mit eingeschlossener Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung; Anspruch eines Versicherungsnehmers auf Fortbestehen einer Risikolebensversicherung mit ...

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Berufsunfähigkeitszusatzversicherung - Neurodermitis-Erkrankung

  • rewis.io

    Lebensversicherung: Arglistanfechtung wegen Verletzung der vorvertraglichen Anzeigepflicht; Nachfrageobliegenheit des Versicherers

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch eines Versicherungsnehmers auf Fortbestehen einer Risikolebensversicherung mit eingeschlossener Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung trotz Verschweigens einer Asthmaerkrankung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verschweigen von Erkrankungen bei Berufsunfähigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • bld.de (Leitsatz/Kurzmitteilung)

    Nachfrageobliegenheit des Versicherers und Darlegungslast des Versicherten bei objektiv falschen Angaben

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Zur Arglistanfechtung von Versicherungsverträgen

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Die Nachfrageobliegenheit im Rahmen einer Berufsunfähigkeitsversicherung durch den Versicherer

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Mögliche Nachfrageobliegenheit der Berufsunfähigkeitsversicherung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 2011, 909
 
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Wird zitiert von ... (17)

  • OLG Braunschweig, 28.12.2018 - 11 U 94/18

    Prüfungspflicht des Versicherungsmaklers von ihm vom Versicherungsnehmer zur

    Es werde insoweit auf die Entscheidung des Bundesgerichtshofs (abgedruckt in r+s 2011, S. 304 ff.) Bezug genommen.

    Etwas Anderes ergibt sich auch nicht aus der von dem Kläger zitierten Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 11.05.2011 (Az. IV ZR 148/09).

    Der Bundesgerichtshof hat in dieser Entscheidung, die sich mit Nachfrageobliegenheiten des Versicherers beschäftigt, vielmehr ausgeführt, dass eine Nachfrage dem Versicherer nur dann obliegt, wenn ernsthafte Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die bisher von dem Versicherungsinteressenten erteilten Auskünfte nicht abschließend oder nicht richtig sein können und deshalb weitere Informationen für eine sachgerechte Risikoprüfung erforderlich sind (vgl. BGH, Urteil vom 11.05.2011 - IV ZR 148/09 -, juris Rn. 14).

  • OLG Braunschweig, 13.08.2020 - 11 U 15/19

    Zu den Rechtsfolgen von falschen Angaben beim Versicherungsvertrag

    Wenn objektiv falsche Angaben vorliegen, trifft den Versicherungsnehmer eine sekundäre Darlegungslast; er muss plausibel darlegen, wie und weshalb es zu den objektiv falschen Angaben gekommen ist (vgl. BGH, Urteil vom 11.05.2011 - IV ZR 148/09 -, juris Rn. 16; Beschluss vom 07.11.2017 - IV ZR 103/06 -, juris Rn. 1).
  • BGH, 07.02.2018 - IV ZR 53/17

    Risikolebensversicherung: Auslegung einer Klausel über die Bevollmächtigung eines

    aa) Der Versicherer trägt die Beweislast für die Täuschungsabsicht des Versicherungsnehmers (Senatsurteil vom 11. Mai 2011 - IV ZR 148/09, VersR 2011, 909 Rn. 16).

    Wenn - wie hier - objektiv falsche Angaben vorliegen, trifft den Versicherungsnehmer eine sekundäre Darlegungslast; er muss plausibel darlegen, wie und weshalb es zu den objektiv falschen Angaben gekommen ist (Senatsurteil vom 11. Mai 2011 aaO; Senatsbeschluss vom 7. November 2007 - IV ZR 103/06, VersR 2008, 242 Rn. 1; jeweils m.w.N.).

  • OLG Köln, 19.07.2013 - 20 U 238/12

    Rücktritt des Versicherers von einem privaten Krankenversicherungsvertrag wegen

    Auf eine Verletzung der Nachfrageobliegenheit kann sich der arglistig handelnde Versicherungsnehmer mangels Schutzwürdigkeit zum anderen auch nicht berufen (vgl. nur BGH VersR 2007, 96; BGH VersR 2011, 909).
  • OLG Saarbrücken, 26.06.2019 - 5 U 89/18

    1. Gibt der Versicherungsnehmer auf Nachfrage an, einige Jahre vor Antragstellung

    Eine Nachfrage obliegt dem Versicherer nur dann, wenn ernsthafte Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die bisher von dem Versicherungsinteressenten erteilten Auskünfte nicht abschließend oder nicht richtig sein können und deshalb weitere Informationen für eine sachgerechte Risikoprüfung erforderlich sind (BGH, Urteil vom 11. Mai 2011 - IV ZR 148/09, VersR 2011, 909).
  • OLG Brandenburg, 11.12.2018 - 11 U 72/16

    Nichtangabe von für den Versicherungsfall nicht ursächlichen Beschwerden

    Steht fest, dass Angaben beim Vertragsabschluss objektiv falsch gewesen sind, trifft den Versicherungsnehmer eine sekundäre Darlegungslast, in deren Rahmen er substantiiert und nachvollziehbar vortragen muss, wie und weshalb es dazu gekommen ist (vgl. u.a. BGH, Urt. v. 11.05.2011 - IV ZR 148/09, Rdn. 16, juris = BeckRS 2011, 1436; ferner Langheid aaO Rdn. 11; jeweils m.w.N.).

    Ob unter den gegebenen Umständen überhaupt eine Nachfrageobliegenheit des Versicherers bestand, kann offen bleiben; deren Verletzung führt nach der neueren höchstrichterlichen Judikatur, die der Senat teilt, nicht automatisch zum Verlust des Rechtes zur Arglistanfechtung (vgl. u.a. BGH, Urt. v. 11.05.2011 - IV ZR 148/09, Rdn. 15 m.w.N., juris = BeckRS 2011, 14362).

  • OLG Jena, 29.03.2018 - 4 U 740/13

    Berufsunfähigkeitsversicherung: Verletzung der vorvertraglichen Anzeigepflicht

    Er muss plausibel darlegen, wie und weshalb es zu den objektiv falschen Angaben gekommen ist (BGH NJW-RR 2008, 343 Rdnr. 1; BGH r+s 2011, 324 Rdnr. 16).
  • OLG Saarbrücken, 10.10.2012 - 5 U 408/11

    Private Rentenversicherung: Textform der Gesundheitsfragen;

    Nach inzwischen gefestigter Rechtsprechung greift der Einwand der Verletzung einer Nachfrageobliegenheit nicht durch, wenn der Versicherungsinteressent seine unrichtigen, unvollständigen oder widersprüchlichen Angaben arglistig abgegeben hat (BGH, Urt. v. 11.5.2011 - IV ZR 148/09 - VersR 2011, 909; Senat, Urt. v. 12.10.2005 - 5 U 82/05 - VersR 2006, 824 m.w.N.).
  • OLG Dresden, 07.11.2017 - 4 W 991/17

    Eintrittspflicht des Fahrzeugversicherers wegen unrichtiger Angaben des

    Er muss plausible Tatsachen vortragen, die den Täuschungswillen entfallen lassen (BGH Urt. v. 11.5. 2011 - IV ZR 148/09- juris).
  • OLG Karlsruhe, 01.10.2018 - 9 U 165/16

    Pflegetagegeldversicherung: Arglistiges Verschweigen von Vorerkrankungen bei

    Sie muss plausibel erklären, weshalb sie zum Zeitpunkt der Antragstellung keine Kenntnis von der nicht mitgeteilten Erkrankung hatte (vgl. BGH, Beschluss vom 07.11.2007 - IV ZR 103/06 -, zitiert nach Juris; BGH, Urteil vom 11.05.2011 - IV ZR 148/09 -, Rn. 16, zitiert nach Juris).
  • OLG Dresden, 06.10.2020 - 4 U 2789/19

    Der Leistungspflicht treuwidrig entzogen: Keine Berufung auf Ausschlussfrist!

  • OLG Hamm, 29.05.2020 - 20 U 59/20
  • OLG Hamm, 11.09.2019 - 20 U 30/19

    Anfechtung wegen arglistiger Täuschung, Zurechnung der Arglist eines VM,

  • LG Saarbrücken, 18.10.2018 - 14 O 266/17

    Anfechtung eines Versicherungsvertrages wegen arglistiger Täuschung

  • OLG Hamm, 13.11.2015 - 20 U 191/15

    BU-Versicherung: Anzeigepflichtverletzung; wirksame Anfechtung wegen arglistiger

  • OLG Frankfurt, 09.04.2018 - 3 U 178/16

    Zur Leistungsfreiheit des Versicherers nach Ziffer 6.4 AVB Werkverkehr 2008 wegen

  • OLG Rostock, 08.01.2020 - 4 U 136/19

    Wohngebäudeversicherung: Zurechnung von Falschangaben eines Handwerkers des

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