Rechtsprechung
   BGH, 11.05.2017 - I ZB 75/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,35437
BGH, 11.05.2017 - I ZB 75/16 (https://dejure.org/2017,35437)
BGH, Entscheidung vom 11.05.2017 - I ZB 75/16 (https://dejure.org/2017,35437)
BGH, Entscheidung vom 11. Mai 2017 - I ZB 75/16 (https://dejure.org/2017,35437)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    ZPO § 1032 Abs. 2, § 1062 Abs. 1 Nr. 2 Fall 1

  • IWW

    § 1062 Abs. 1 Nr. 2 ZPO, § ... 1031 Abs. 1 ZPO, Verordnung (EU) Nr. 1215/2012, § 1065 Abs. 1 Satz 1, § 1062 Abs. 1 Nr. 2 Fall 1 ZPO, § 574 Abs. 2 ZPO, § 1032 Abs. 2 ZPO, § 1062 Abs. 1 Nr. 2 Fall 2, § 1040 ZPO, § 1040 Abs. 3 Satz 2 ZPO, § 1059 Abs. 1, 2 ZPO, § 1062 Abs. 1 Nr. 2 Fall 1, § 1032 ZPO, § 1040 Abs. 3 Satz 1 ZPO, § 1040 Abs. 2 Satz 1 ZPO, § 1032 Abs. 3 ZPO, § 1040 Abs. 3 Satz 1 und 2 ZPO, § 1059 Abs. 3 Satz 2 ZPO, Art. 8, 14 ff. CISG, § 1025 Abs. 1 ZPO, § 1040 Abs. 1 Satz 2 ZPO, Art. 14 bis 24 CISG, Art. 18 Abs. 1, 2 CISG, § 97 Abs. 1 ZPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1032 Abs 2 ZPO, § 1062 Abs 1 Nr 2 Alt 1 ZPO
    Schiedsgerichtssache: Rechtsschutzbedürfnis für Antrag auf gerichtliche Entscheidung nach Erlass eines Teil- oder Endschiedsspruchs

  • Jurion

    Rechtsschutzbedürfnis für den Antrag auf gerichtliche Entscheidung bei Erlass eines Teil- oder Endschiedsspruchs ; Berücksichtigung eines neuen Tatsachenvortrags in der Rechtsbeschwerdeinstanz; Schiedsvereinbarung als Teil eines Kaufvertrags

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Fortbestehendes Rechtsschutzbedürfnis für Antrag auf gerichtliche Entscheidung über die Zulässigkeit oder Unzulässigkeit eines schiedsrichterlichen Verfahrens auch nach Erlass eines Teil- oder Endschiedsspruchs

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtsschutzbedürfnis für den Antrag auf gerichtliche Entscheidung bei Erlass eines Teil- oder Endschiedsspruchs; Berücksichtigung eines neuen Tatsachenvortrags in der Rechtsbeschwerdeinstanz; Schiedsvereinbarung als Teil eines Kaufvertrags

  • datenbank.nwb.de

    Schiedsgerichtssache: Rechtsschutzbedürfnis für Antrag auf gerichtliche Entscheidung nach Erlass eines Teil- oder Endschiedsspruchs

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Teil- oder Endschiedsspruch erlassen: Rechtsschutzbedürfnis für Antrag auf gerichtliche Entscheidung?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Vereinbarung des Schiedsgerichts des Waren-Vereins der Hamburger Börse e.V.

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Gerichtliche Entscheidung über die Zulässigkeit eines Schiedsverfahrens - und der zwischenzeitliche Schiedsspruch

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2017, 3723
  • MDR 2017, 1261
  • WM 2018, 1949
  • BauR 2017, 2225



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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 09.05.2018 - I ZB 77/17

    Stehen der Wirksamkeit des Schiedsspruchs erster Instanz unter der aufschiebenden

    a) Der Senat hat bereits in dem denselben Streitfall betreffenden Beschluss vom 11. Mai 2017 (I ZB 75/16, NJW 2017, 3723 Rn. 16 ff.) die Rechtsbeschwerde der hiesigen Antragsgegnerin gegen die Abweisung ihres Antrags auf Feststellung der Unzulässigkeit des schiedsrichterlichen Verfahrens als unzulässig verworfen.
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