Rechtsprechung
   BGH, 11.07.2002 - I ZR 273/90   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,29764
BGH, 11.07.2002 - I ZR 273/90 (https://dejure.org/2002,29764)
BGH, Entscheidung vom 11.07.2002 - I ZR 273/90 (https://dejure.org/2002,29764)
BGH, Entscheidung vom 11. Juli 2002 - I ZR 273/90 (https://dejure.org/2002,29764)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,29764) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Hamburg, 26.05.2005 - 3 U 73/02

    "Sportlernahrung" als Arzneimittel?

    Ein verständiger Durchschnittsverbraucher wird im Allgemeinen nicht annehmen, dass ein als Nahrungsergänzungsmittel angebotenes Präparat tatsächlich ein Arzneimittel sei, wenn es in der empfohlenen Dosierung keine pharmakologische Wirkung hat (BGH GRUR 2003, 631, 632 - L-Glutamin; BGH NJW 2002, 3469, 3470 - Muskelaufbaupräparate; BGH , Urteil vom 11.7.2002 - I ZR 273/90, NJOZ 2002, 2563, 2565; BGH, Urteil vom 25.4.2001 - 2 StR 374/00, NJW 2001, 2812, 2813; BGH GRUR 2000, 528, 530 - L-Carnitin).

    Die Beurteilung hat dann allein auf der Grundlage der auf dem Produkt selbst bzw. ihren Verkaufsverpackungen selbst befindlichen Angaben und unter Berücksichtigung der Frage, ob es in der empfohlenen Dosierung pharmakologische Wirkungen hat, zu erfolgen (BGH NJOZ 2002, 2563, 2566; BGH GRUR 2000, 528, 530 - L-Carnitin).

    Diese Abgrenzung der Arzneimittel von den Lebensmitteln steht im Einklang mit der Rechtsprechung des EuGH zum gemeinschaftlichen Arzneimittelbegriff sowie mit dem gemeinschaftsrechtlichen Lebensmittelbegriff, wie er sich durch die Verordnung (EG) Nr. 178/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung der allgemeinen Grundsätze und Anforderungen des Lebensmittelrechts, zur Errichtung der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit und zur Festlegung von Verfahren zur Lebensmittelsicherheit vom 28.1.2002 (AblEG Nr. L 31, S. 1) darstellt (BGH WRP 2004, 1024, 1028 - Sportlernahrung II; BGH NJW 2002, 3469, 3470 - Muskelaufbaupräparate; BGH NJOZ 2002, 2563, 2565 f.; BGH NJW 2001, 2812, 2813 f.- 3-fache Tagesdosis; Köhler, GRUR 2002, 844, 850 f.).

  • OLG Hamburg, 21.02.2008 - 3 U 235/06

    Wettbewerbswidrige Arzneimittelwerbung: Einstufung von "Notfalltropfen mit

    Die weiteren werblichen Angaben der Beklagten, insbesondere im Rahmen ihres Internetauftritts oder in dem gesonderten Werbeblatt (Anlage ASt 11), bleiben unberücksichtigt, weil die Klägerin den generellen Vertrieb der "Notfall-Tropfen", nicht jedoch deren Bewerbung angreift (vgl. BGH GRUR 2000, 528, 530 - L-Carnithin; BGH NJOZ 2002, 2563, 2566 - Sportlernahrung I).
  • OLG Hamburg, 23.10.2006 - 3 W 151/06

    Enzympräparat als Nahrungsergänzungsmittel; Abgrenzung zu Arzneimitteln

    Damit gilt auch hier, dass ein verständiger Durchschnittsverbraucher im Allgemeinen nicht annehmen wird, dass ein als Nahrungsergänzungsmittel angebotenes Präparat tatsächlich ein Arzneimittel sei, wenn es in der empfohlenen Dosierung keine pharmakologische Wirkung hat (BGH GRUR 2003, 631, 632 - L-Glutamin; BGH NJW 2002, 3469, 3470 - Muskelaufbaupräparate; BGH, Urteil vom 11.07.2002 - I ZR 273/90, NJOZ 2002, 2563, 2565; BGH, Urteil vom 25.4.2001 - 2 StR 374/00, NJW 2001, 2812, 2813; BGH GRUR 2000, 528, 530 - L-Carnitin).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht