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   BGH, 11.07.2006 - VI ZR 23/06   

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https://dejure.org/2006,10036
BGH, 11.07.2006 - VI ZR 23/06 (https://dejure.org/2006,10036)
BGH, Entscheidung vom 11.07.2006 - VI ZR 23/06 (https://dejure.org/2006,10036)
BGH, Entscheidung vom 11. Juli 2006 - VI ZR 23/06 (https://dejure.org/2006,10036)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer

    Zulässigkeit der Nichtzulassungsbeschwerde wegen Nichtberücksichtigung klägerischen Vortrags; Grundsätzliche Berücksichtigung eines vertiefenden Vortrags in der zweiten Instanz

  • Judicialis

    ZPO § 531 Abs. 2; ; ZPO § 544 Abs. 7

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 103 Abs. 1; ZPO § 531 Abs. 2
    Verletzung des rechtlichen Gehörs im Berufungsverfahren

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 08.07.2013 - VII ZR 1/12

    Begründetheit einer Nichtzulassungsbeschwerde wegen Verletzung rechtlichen Gehörs

    Nach gefestigter Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs sind unstreitige Tatsachen, die erstmals in der Berufungsinstanz vorgetragen werden, unabhängig von den Zulassungsvoraussetzungen des § 531 Abs. 2 ZPO zu berücksichtigen (vgl. BGH, Beschluss vom 23. Juni 2008 - GSZ 1/08, BGHZ 177, 212 Rn. 10 m. w. N.; Beschluss vom 11. Juli 2006 - VI ZR 23/06, Rn. 2, juris m. w. N.; Urteil vom 18. November 2004 - IX ZR 229/03, BGHZ 161, 138, 141 ff.).
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