Rechtsprechung
   BGH, 11.07.2008 - 5 StR 74/08   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • HRR Strafrecht

    § 229 Abs. 4 Satz 1 StPO; Art. 6 Abs. 1 Satz 1, Abs. 3 lit. c und d EMRK; § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO; § 252 StPO
    Konzentrationsmaxime und Recht auf Verfahrensbeschleunigung (Schiebetermine; Zweck des § 229 StPO; Sachverhandlung bei unbewusst wiederholter Verlesung einer für die Rechtsfolgenbestimmung maßgeblichen Vorentscheidung und bei Verlesung eines zu wichtigen Verfahrensrechtsfragen vertiefenden Beschlusses; keine Verschärfung der Anforderungen mit Blick auf verlängerte Unterbrechungsfristen; Anforderungen an die Darstellung der Verfahrensrüge); Konfrontationsrecht (besonders vorsichtige Beweiswürdigung; Fragerecht; Zeugnisverweigerung)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Jurion

    Zulässigkeit der Verwertung eines polizeilichen Notrufs i.R.d. § 252 Strafprozessordnung (StPO); Verfahrensrüge wegen Verstoßes gegen das Erfordernis einer Sachverhandlung i.S.d. § 229 Abs. 4 StPO; Anforderungen an die Rüge einer rechtsstaatswidrigen Verfahrensverzögerung; Grundsatz des fairen Verfahrens wegen Behinderung des Fragerechts der Verteidigung gemäß Art. 6 Abs. 3 lit. d Menschenrechtskonvention (MRK)

  • nwb

    StPO § 52, § 140 Abs. 1 Nr. 1, § 229 Abs. 1, § 229 Abs. 4 Satz 1, § 252, § 268 Abs. 3, § 349 Abs. 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 229 Abs. 1
    Sachverhandlung und "Schiebetermin"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • jurion.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des BGH vom 11.07.2008, Az.: 5 StR 74/08 (Unterbrechungswirkung der Fortsetzungshauptverhandlung)" von RA RiOLG a.D. Detlef Burhoff, original erschienen in: StRR 2008, 462 - 463.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2009, 225
  • NStZ-RR 2011, 234



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 16.01.2014 - 4 StR 370/13  

    Verstoß gegen die Konzentrationsmaxime und den Beschleunigungsgrundsatz

    Dies ist stets der Fall, wenn es zu Verfahrensvorgängen kommt, die die zur Urteilsfindung führende Sachverhaltsaufklärung betreffen (BGH, Urteil vom 28. November 2012 - 5 StR 412/12, NJW 2013, 404; Urteil vom 22. Juni 2011 - 5 StR 190/11, BGHR StPO § 229 Abs. 1, Sachverhandlung 13; Beschluss vom 7. April 2011 - 3 StR 61/11, NStZ 2011, 532; Urteil vom 11. Juli 2008 - 5 StR 74/08, NStZ 2009, 225 Rn. 5).
  • BGH, 28.11.2012 - 5 StR 412/12  

    Fristwahrende Sachverhandlung (Anordnung und Vollzug des Selbstleseverfahrens;

    Eine solche liegt vor, wenn die Verhandlung den Fortgang der zur Urteilsfindung führenden Sachverhaltsaufklärung betrifft (BGH, Urteil vom 11. Juli 2008 - 5 StR 74/08 - und Beschluss vom 22. Juni 2011 - 5 StR 190/11, BGHR StPO § 229 Abs. 1 Sachverhandlung 9 und 13 mwN).
  • BGH, 22.06.2011 - 5 StR 190/11  

    Schiebetermin; Unterbrechung der Hauptverhandlung; Beweiswürdigung (Aussage gegen

    Eine solche liegt vor, wenn die Verhandlung den Fortgang der zur Urteilsfindung führenden Sachverhaltsaufklärung betrifft (BGH, Urteil vom 11. Juli 2008 - 5 StR 74/08, BGHR StPO Sachverhandlung 9 mwN; vgl. auch BGH, Beschluss vom 7. April 2011 - 3 StR 61/11).
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