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   BGH, 11.07.2012 - IV AR (VZ) 1/12   

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https://dejure.org/2012,21972
BGH, 11.07.2012 - IV AR (VZ) 1/12 (https://dejure.org/2012,21972)
BGH, Entscheidung vom 11.07.2012 - IV AR (VZ) 1/12 (https://dejure.org/2012,21972)
BGH, Entscheidung vom 11. Juli 2012 - IV AR (VZ) 1/12 (https://dejure.org/2012,21972)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1309 Abs 1 S 1 BGB, § 1309 Abs 2 S 3 BGB, Art 13 Abs 2 Nr 2 BGBEG, Art 6 Abs 1 GG, Art 42 ZGB NLD
    Befreiung von der Beibringung eines Ehefähigkeitszeugnisses: Eheschließung der Partner einer in den Niederlanden registrierten Partnerschaft in Deutschland

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Zulässigkeit der Eheschließung der Partner einer in den Niederlanden registrierten Partnerschaft

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit der Eheschließung der Partner einer in den Niederlanden registrierten Partnerschaft

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Familienrecht - Scheidung mit internationalem Bezug

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Deutsche Eheschließung trotz niederländischer registrierter Partnerschaft

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2012, 1635
 
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Wird zitiert von ...

  • KG, 22.10.2013 - 1 VA 12/11

    Ehefähigkeitszeugnis: Registrierte Partnerschaft als Ehehindernis nach

    Der niederländische Partner kann deshalb vom Erfordernis der Beibringung eines Ehefähigkeitszeugnisses nicht befreit werden (im Anschluss an BGH, Beschluss vom 11. Juli 2012 - IV AR (VZ) 1/12 und Senat, Beschluss vom 3. Januar 2012 - 1 VA 21/11).

    Auf Rechtsbeschwerde des Antragstellers hat der Bundesgerichtshof die Entscheidung des Senats mit Beschluss vom 11. Juli 2012 (IV AR (VZ) 1/12; FamRZ 2012, 1635) aufgehoben und die Sache zur neuen Entscheidung an den Senat zurückverwiesen.

    Zwar wird vereinzelt die Auffassung vertreten, mit der Eingehung einer Ehe in Deutschland sei das stillschweigende Einverständnis der Partner mit der Auflösung der Partnerschaft verbunden (Wiggerich, FamRZ 2012, 1636, 1637; vgl. auch Finger, FamRBint 2013, 1).

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