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   BGH, 11.07.2012 - IV ZR 122/11   

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https://dejure.org/2012,17615
BGH, 11.07.2012 - IV ZR 122/11 (https://dejure.org/2012,17615)
BGH, Entscheidung vom 11.07.2012 - IV ZR 122/11 (https://dejure.org/2012,17615)
BGH, Entscheidung vom 11. Juli 2012 - IV ZR 122/11 (https://dejure.org/2012,17615)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    VVG, ALB, § 133 BGB, § 157 BGB
    Kapitalbildende Lebensversicherung: Zusage von Auszahlungen im Versicherungsschein; Beschränkungen der Auszahlungsbeträge durch Policenbedingungen

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Antrag auf Feststellung der Zahlungspflicht als "weniger" eines Antrags auf Leistung der Auszahlungen an den Kläger

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 308 Abs. 1; BGB § 305 Abs. 2 Nr. 1
    Antrag auf Feststellung der Zahlungspflicht als "weniger" eines Antrags auf Leistung der Auszahlungen an den Kläger

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Ansprüche gegen englische Lebensversicherung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (39)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Zu Schadensersatz- und Erfüllungsansprüchen gegen den englischen Lebensversicherer Clerical Medical

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Kreditfinanzierte englische Lebensversicherungen

  • lto.de (Kurzinformation)

    Zu versprochenen Versicherungssummen - Clerical Medical muss seine Kunden ausbezahlen

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Schadensersatz- und Erfüllungsansprüchen gegen den englischen Lebensversicherer Clerical Medical

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Clerical Medical: Anleger können auf Schadenersatz hoffen

  • wvr-law.de (Kurzinformation)

    Erfolg für Kunden des britischen Lebensversicherers Clerical Medical

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    "Clerical Medical"

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Schadensersatz- und Erfüllungsansprüchen gegen den englischen Lebensversicherer Clerical Medical

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Entwicklung der Rechtsprechung gegen die englische Lebensversicherung Clerical Medical

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Hoffnung für Clerical Medical Kunden

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Anleger von Clerical Medical gestärkt

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Clerical Medical Kunden dürfen Hoffnung schöpfen

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Clerical Medical: Anleger hoffen auf ein Anspruch auf Schadensersatz

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Auch für Individualrente-Anleger: CMI zu Schadenersatz und Erfüllung des Entnahmeplans verurteilt

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Clerical Medical Anleger

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Zum Vorteil der Clerical Medical Anleger entschieden

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Clerical Medical Anleger bekommen Unterstützung

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Clerical Medical Anleger in ihren Rechten gestärkt

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Clerical Medical Anleger haben gute Chancen

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Clerical Medical

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Clerical Medical Rentenmodelle

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Clerical Medical: Weg für Ansprüche von CMI Anlegern wird frei gemacht

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Clerical Medical: Schadenersatzansprüche im Zusammenhang mit der Lex Konzept Rente

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    CMl zu Schadenersatz und Erfüllung des Entnahmeplans verurteilt - auch Smart In-Anleger (Rentenmodell) profitieren von Entscheidung

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    EuroPlan: Clerical Medical vom BGH zu Schadenersatz und Erfüllung des Entnahmeplans verurteilt

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Gute Aussichten für Clerical Medical Anleger

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Anleger von Clerical Medical haben möglicherweise einen Anspruch auf Erfüllung und Schadensersatz

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Clerical Medical Wealthmaster Noble

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Schadensersatz für Anleger von Clerical Medical möglich- Kapitalmarktrecht

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Clerical Medical

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Ansprüche von Clerical Medical Anlegern

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Clerical Medical: Schadenersatzansprüche im Zusammenhang mit dem Smart In Rentenmodell

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Clerical Medical

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Clerical Medical: Auszahlungs- und Schadensersatzansprüche der Anleger festgestellt

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    CMI zu Schadenersatz verurteilt - rechtliche Möglichkeiten für Individualrente-Anleger

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Clerical Medical Anleger können aufatmen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Lex Konzept Rente: Schadensersatzansprüche - Clerical Medical

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Clerical Medical Wealthmaster Noble

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Widerruf oder Vertragserfüllung bei Lebensversicherungen von Clerical Medical

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (19)

  • OLG Stuttgart, 21.05.2014 - 9 U 75/11

    Allgemeine Geschäftsbedingungen einer Bank: Wirksamkeit einer

    Die Klausel ist als Allgemeine Geschäftsbedingung einheitlich so auszulegen, wie ihr objektiver Inhalt und typischer Sinn, ausgehend von den Verständnismöglichkeiten eines rechtlich nicht vorgebildeten Durchschnittskunden, nach ihrem Wortlaut von verständigen und redlichen Vertragspartnern unter Abwägung der Interessen der normalerweise beteiligten Kreise verstanden wird (BGH, Urteil vom 07. Juni 2011 - XI ZR 388/10; Urteil vom 11. Juli 2012 - IV ZR 122/11).
  • BAG, 30.01.2019 - 5 AZR 450/17

    Gesamtzusage - ablösende Betriebsvereinbarung

    Die Bindung der Gerichte an den Klageantrag nach § 308 Abs. 1 ZPO steht einer in diesem Sinne möglichen Umdeutung des Klagebegehrens nicht entgegen (sh. BGH 11. Juli 2012 - IV ZR 122/11 - Rn. 19 mwN) .
  • BAG, 30.01.2019 - 5 AZR 442/17

    Gesamtzusage - ablösende Betriebsvereinbarung

    Die Bindung der Gerichte an den Klageantrag nach § 308 Abs. 1 ZPO steht einer in diesem Sinne möglichen Umdeutung des Klagebegehrens nicht entgegen (sh. BGH 11. Juli 2012 - IV ZR 122/11 - Rn. 19 mwN) .
  • BAG, 14.05.2019 - 3 AZR 150/17

    Verrentung eines Versorgungsguthabens - billiges Ermessen

    Ein unzulässiger Leistungsantrag kann unter Berücksichtigung von Inhalt und Ziel der Klage ohne Verstoß gegen § 308 Abs. 1 ZPO in einen Feststellungsantrag umgedeutet werden (vgl. BGH 11. Juli 2012 - IV ZR 122/11 - Rn. 19 mwN) .
  • BAG, 30.01.2019 - 5 AZR 438/17

    Gesamtzusage - ablösende Betriebsvereinbarung

    Die Bindung der Gerichte an den Klageantrag nach § 308 Abs. 1 ZPO steht einer in diesem Sinne möglichen Umdeutung des Klagebegehrens nicht entgegen (sh. BGH 11. Juli 2012 - IV ZR 122/11 - Rn. 19 mwN) .
  • BAG, 05.09.2019 - 6 AZR 455/18

    Überbrückungsbeihilfe - zumutbares Angebot - Sicherungsfall

    e) Der Senat kann nach Vorstehendem offenlassen, ob in einer Konstellation wie der vorliegenden, in der der Kläger sein Klagebegehren in Abhängigkeit vom Zeitpunkt der Klageeinreichung in einen zukunftsgerichteten Feststellungs- und einen vergangenheitsbezogenen Leistungsantrag aufteilt, im Falle der Unzulässigkeit oder Unbegründetheit des Leistungsantrags dessen Umdeutung in einen Feststellungsantrag möglich ist (vgl. zu den generellen Voraussetzungen der Umdeutung eines Leistungsantrags BAG 30. Januar 2019 - 5 AZR 450/17 - Rn. 41 f.; BGH 1. Juli 1987 - VIII ZR 194/86 - zu A II 2 a der Gründe; vgl. auch BGH 11. Juli 2012 - IV ZR 122/11 - Rn. 19 f.; 31. Januar 1984 - VI ZR 150/82 - zu II 3 a der Gründe) .
  • LG Münster, 03.05.2019 - 115 O 198/17
    Die Entscheidungen des BGH vom 11.07.2012 (z.B. Az.: IV ZR 164/11, Az.: IV ZR 122/11) ließen sich nicht auf den hiesigen Fall übertragen, da jenen Entscheidungen die Policenbedingungen für Policen des Typs "X Noble", nicht aber die hier streitgegenständliche Police des Typs "X Kapitallebensversicherung" zugrunde gelegen hätten.

    Den Ausführungen des BGH liegt eher das gegenteilige Verständnis zugrunde, da dieser ausdrücklich zwischen den im Versicherungsschein aufgeführten regelmäßigen Auszahlungen einerseits und einer dem Grunde und der Höhe nach ungewissen Überschussbeteiligung bei Ablauf der Lebensversicherung andererseits unterscheidet (vgl. z.B. BGH, Urt. vom 11.07.2012, Az.: IV ZR 122/11 -, juris).

  • OLG Frankfurt, 24.11.2014 - 23 U 41/14

    Auswirkungen des verbraucherkreditrechtlichen Widerrufs auf Beteiligung an

    Der Bundesgerichtshof (Urt.v.11.07.2012 - IV ZR 122/11 -) habe die Zuständigkeit nach Art. 16 Abs. 1 i.V.m. Art. 15 Abs. 1 EuGVVO in einem Fall bejaht, in dem ein Verbraucher, dessen Ansprüche ebenfalls zur Sicherheit an einen Dritten abgetreten gewesen seien, gegen ein im Ausland ansässiges Unternehmen geklagt habe.
  • BAG, 25.06.2019 - 3 AZR 426/17

    Gesamtzusage - ablösende Betriebsvereinbarung

    Die Bindung der Gerichte an den Klageantrag nach § 308 Abs. 1 ZPO steht einer in diesem Sinne möglichen Umdeutung des Klagebegehrens nicht entgegen (sh. BGH 11. Juli 2012 - IV ZR 122/11 - Rn. 19 mwN) .
  • OLG Stuttgart, 11.07.2013 - 7 U 95/12

    Haftung eines Versicherungsunternehmens bei Anlageberatung: Pflichtverletzung des

    Die Grundsatzfragen hat der Bundesgerichtshof eingehend, mehrfach und abschließend beantwortet (BGH, Urteile vom 11. Juli 2012 - IV ZR 164/11, aaO; IV ZR 122/11; IV ZR 151/11; IV ZR 286/10; IV ZR 271/10).
  • OLG Stuttgart, 08.04.2013 - 7 U 52/12

    "Wealthmaster"-Lebensversicherung: Darlegungs- und Beweislast für ein

  • BAG, 25.06.2019 - 3 AZR 456/17

    Gesamtzusage - ablösende Betriebsvereinbarung

  • OLG Stuttgart, 27.06.2013 - 7 U 148/12

    Lebensversicherungsvertrag: Beweislast für vom Wortsinn abweichendes

  • OLG Naumburg, 28.11.2012 - 5 U 157/12

    Kapitalanlage: Schadensersatz wegen Abschluss eines Lebensversicherungsvertrages

  • OLG Frankfurt, 04.09.2013 - 7 U 135/12

    Erfüllungs- und Schadenersatzansprüche bezüglich Kapitallebensversicherung aus

  • OLG Koblenz, 08.04.2019 - 12 U 565/18

    Zur Ermittlung des Unterhaltsschadens von Hinterbliebenen

  • LG Essen, 09.07.2014 - 18 O 45/14

    Abgrenzung einer vorzeitigen Rückreise von einem Nichtantritt bei einer

  • KG, 19.07.2013 - 6 U 180/11

    Bankenhaftung bei Kapitalanlageberatung: Darlegungs- und Beweislast des

  • LG München I, 06.11.2015 - 25 O 8999/14

    Kein Anspruch auf Kostenerstattung im Zusammenhang mit einem Wasserschaden wegen

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