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   BGH, 11.07.2018 - XII ZB 336/16   

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https://dejure.org/2018,28992
BGH, 11.07.2018 - XII ZB 336/16 (https://dejure.org/2018,28992)
BGH, Entscheidung vom 11.07.2018 - XII ZB 336/16 (https://dejure.org/2018,28992)
BGH, Entscheidung vom 11. Juli 2018 - XII ZB 336/16 (https://dejure.org/2018,28992)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • IWW

    § 76 Abs. 4 SGB VI, § ... 14 Abs. 4 VersAusglG, § 19 Abs. 3 VersAusglG, § 19 Abs. 2 Nr. 4 VersAusglG, § 14 Abs. 1 VersAusglG, §§ 14 Abs. 4 VersAusglG, 222 Abs. 3 FamFG, § 170 KAGB, § 1 Abs. 1 KAGB, § 74 Abs. 6 Satz 2 FamFG, §§ 14 Abs. 3, 10 Abs. 3 VersAusglG, § 76 Abs. 4 Satz 2 SGB VI, § 76 Abs. 4 Satz 4 SGB VI

  • Wolters Kluwer

    Rechtsstreit über die externe Teilung von an ein Investmentvermögen oder an ein sonstiges Finanzinstrument (hier: Zertifikate) gebundenen Anrechten im Versorgungsausgleich; Einbeziehung eines nachehezeitlichen Wertzuwachses der Rentenversicherung

  • rewis.io

    Versorgungsausgleich: Fondszertifikate als Teilungsgegenstand bei der externen Teilung

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VersAusglG § 14 ; VersAusglG § 19 Abs. 3

  • rechtsportal.de

    VersAusglG § 14 ; VersAusglG § 19 Abs. 3
    Rechtsstreit über die externe Teilung von an ein Investmentvermögen oder an ein sonstiges Finanzinstrument (hier: Zertifikate) gebundenen Anrechten im Versorgungsausgleich; Einbeziehung eines nachehezeitlichen Wertzuwachses der Rentenversicherung

  • datenbank.nwb.de

    Versorgungsausgleich: Fondszertifikate als Teilungsgegenstand bei der externen Teilung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Ausgleichswert bei der externen Teilung von Versorgungsanrechten mit Bindung an eine Investmentvermögen kann in Anteilen angegeben werden

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 3247
  • MDR 2018, 1247
  • FamRZ 2018, 1745
 
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Wird zitiert von ... (13)

  • BGH, 19.05.2021 - XII ZB 190/18

    Auseinanderlaufen von Scheidungsstatut und Versorgungsausgleichsstatut

    Die korrekte Durchführung der Billigkeitsprüfung setzt grundsätzlich voraus, dass das Gericht von Amts wegen nicht nur Feststellungen zum Grund, sondern auch zur Höhe der ausländischen Anrechte vornimmt und zumindest überschlägig zu ermitteln versucht, ob der Wert der nicht ausgleichsreifen ausländischen Anrechte dem Wert der ausgleichsreifen inländischen Gegenanrechte des anderen Ehegatten entspricht (vgl. Senatsbeschlüsse vom 5. Mai 2021 - XII ZB 381/20 - zur Veröffentlichung bestimmt und vom 11. Juli 2018 - XII ZB 336/16 - FamRZ 2018, 1745 Rn. 13).
  • BGH, 05.05.2021 - XII ZB 381/20

    Versorgungsausgleich: Voraussetzungen für die Abfindung eines ausländischen

    Die korrekte Durchführung der Billigkeitsprüfung setzt grundsätzlich voraus, dass das Gericht von Amts wegen nicht nur Feststellungen zum Grund, sondern auch zur Höhe der ausländischen Anrechte vornimmt und zumindest überschlägig zu ermitteln versucht, ob der Wert der nicht ausgleichsreifen ausländischen Anrechte dem Wert der ausgleichsreifen inländischen Gegenanrechte des anderen Ehegatten entspricht (Senatsbeschluss vom 11. Juli 2018 - XII ZB 336/16 - FamRZ 2018, 1745 Rn. 13 mwN).
  • BGH, 13.01.2021 - XII ZB 401/20

    Rechtsbeschwerde gegen einen Beschluss über einen Versorgungsausgleich;

    Bei der externen Teilung eines fondsgebundenen Anrechts in der Bezugsgröße Fondsanteile ist der Ausgleichswert als Zahlbetrag hinreichend bestimmt, wenn der Geldkurs des Anteils bei Rechtskraft der Entscheidung zum Versorgungsausgleich taggenau aus einem vom Versorgungsträger bereitgestellten und in der Beschlussformel angegebenen Internet-Zugang nebst Zugangscode ermittelt werden kann (Fortführung von Senatsbeschluss vom 11. Juli 2018 - XII ZB 336/16, FamRZ 2018, 1745).

    Kann der Ausgleichswert auf der Grundlage der Bezugsgröße der abgebenden Versorgung für den Zeitpunkt der Rechtskraft der Entscheidung in vollstreckbarer Weise abstrakt angegeben werden, ist dieser Wert gleichermaßen sowohl für den Gestaltungsausspruch nach § 14 Abs. 1 VersAusglG als auch für den Zahlungsausspruch nach §§ 14 Abs. 4 VersAusglG, 222 Abs. 3 FamFG geeignet (Senatsbeschluss vom 11. Juli 2018 - XII ZB 336/16 - FamRZ 2018, 1745 Rn. 16 ff. mwN).

    Hingegen reicht es nicht aus, wenn auf Urkunden Bezug genommen wird, die nicht Bestandteil des Titels sind, oder wenn sonst die Leistung nur aus dem Inhalt anderer Schriftstücke ermittelt werden kann (Senatsbeschluss vom 11. Juli 2018 - XII ZB 336/16 - FamRZ 2018, 1745 Rn. 20 mwN).

    Denn soweit im Anwendungsbereich dieser Vorschrift die maßgeblichen Preise in einer hinreichend verbreiteten Wirtschafts- oder Tageszeitung oder im Verkaufsprospekt oder in elektronischen Informationsmedien zu veröffentlichen sind, ist damit typischerweise gewährleistet, dass im Rahmen der Vollstreckung ein künftiger Geldkurs des Anteils taggenau aus jedermann zugänglichen Quellen ohne besonderen Rechercheaufwand ermittelt werden kann (Senatsbeschluss vom 11. Juli 2018 - XII ZB 336/16 - FamRZ 2018, 1745 Rn. 21).

  • OLG Hamm, 27.05.2019 - 13 UF 164/18

    Wirksamkeit einer Abrede der Ehegatten über die Durchführung des

    Zur externen Teilung fondsgebundener Anrechte hat der Bundesgerichtshof zwar gefordert, dass die Teilung in einem ersten Schritt in der maßgeblichen Bezugsgröße "Fondsanteile" durchgeführt wird und in einem zweiten Schritt bei Fonds mit Veröffentlichungspflicht gem. § 170 KAGB die Verpflichtung des Versorgungsträgers auszusprechen ist, an den Zielversorgungsträger einen dem Wert der Fondsanteile zum Zeitpunkt der Rechtskraft der Entscheidung entsprechenden Kapitalbetrag zu zahlen (BGH FamRZ 2017, 1655, Rn. 15, 17ff.; FamRZ 2018, 1745).

    In diesem Fall müsse ein Wert zeitnah zur Entscheidung oder ihrer Rechtskraft ermittelt und das Anrecht auf dieser Grundlage extern geteilt werden (BGH FamRZ 2018, 1745; ebenso OLG Nürnberg, NZFam 2018, 616).

    Denn ab dem Eintritt der Rechtskraft der Entscheidung lässt sich auch aus dem hier formulierten Tenor die Höhe der zu erbringenden Zahlung eindeutig bestimmen (vgl. OLG Hamm, aaO, Rn. 10; vgl. auch BGH FamRZ 2018, 1745, Rn. 24 - zitiert nach juris).

    a) Ein Rückgriff auf die zum Ehezeitende maßgeblichen Fondsanteile und den Anteil am Stammguthaben erschien dem Senat nicht möglich, da ein Wechsel der Zusammensetzung auch nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs grundsätzlich zu erfassen und bei der Entscheidung abzubilden ist (BGH FamRZ 2018, 1745, 1748 Rn. 27; ebenso OLG Frankfurt, FamRZ 2018, 430).

    Da mit dem hierauf gründenden Tenor eine Wertentwickung der jeweiligen Anrechte bis zur Rechtskraft der Entscheidung zum Versorgungsausgleich erfasst wird, war entsprechend der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (FamRZ 2018, 1745, 1749 Rn. 28; vgl. auch OLG München, Beschl. v. 11.1.2018 - 16 UF 613/17, FamRB 2018, 222) festzulegen, dass die Umrechnung des Kapitals in Entgeltpunkte nicht mit den zum Ehezeitende maßgeblichen Umrechnungsfaktoren (§ 76 Abs. 4 S. 2 SGB VI), sondern mit den bei Rechtskraft der Entscheidung maßgeblichen Umrechnungsfaktoren (§ 76 Abs. 4 S. 4 SGB VI analog) zu erfolgen hat.

  • OLG Nürnberg, 05.01.2021 - 11 UF 1171/20

    Versorgungsausgleich - vollstreckungsrechtliche Anforderungen an den externen

    Auch bei der Teilung eines fondsgebundenen Anrechts sind nachehezeitliche Wertsteigerungen des auszugleichenden Anrechts in der Zeit zwischen Ehezeitende und Rechtskraft der Entscheidung zum Versorgungsausgleich zu berücksichtigen, um dem Halbteilungsgrundsatz gerecht zu werden (BGH FamRZ 2018, 1745 Rn. 16; FamRZ 2017, 1655 Rn. 17).

    Der BGH hat hierzu ausgeführt (BGH FamRZ 2016, 2000 Rn. 39 f.; FamRZ 2018, 1745 Rn. 20), ein Titel sei nur dann bestimmt genug und zur Zwangsvollstreckung geeignet, wenn er den Anspruch des Gläubigers ausweise sowie Inhalt und Umfang der Leistungspflicht bezeichne.

    Ausreichend sei hier beispielsweise eine Veröffentlichungspflicht nach § 170 KAGB (BGH FamRZ 2018, 1745 Rn. 22).

    Nicht ausreichend wäre, wenn ein nicht nach § 170 KAGB veröffentlichter und auch sonst nicht offenkundiger Wertpapierkurs erst durch eine entsprechende Mitteilung des Versorgungsträgers zum Stichtag zuverlässig festgestellt werden könnte (BGH FamRZ 2018, 1745 Rn. 24).

    Der Senat geht deshalb davon aus, dass die Voraussetzung der "offenkundigen" Tatsache nicht im herkömmlichen Sinn zu verstehen ist, sondern, wie sich aus der Begründung der Entscheidung des Bundesgerichtshofs ergibt, nur die Vollstreckbarkeit sichern soll (im Ergebnis ebenso Saip/Steffens NZFam 2018, 1002; kritisch Schwamb NZFam 2019, 759, 761).

  • OLG Karlsruhe, 11.06.2019 - 20 UF 74/19

    Externe Teilung eines Anrechts aus betrieblicher Altersversorgung im Rahmen des

    Hinsichtlich der fondsorientierten Zusageteile kann durch die Einholung einer aktuellen Versorgungsauskunft zeitnah zum voraussichtlichen Eintritt der Rechtskraft ein Kapitalwert ermittelt werden, der die seit dem Ehezeitende erfolgte Wertentwicklung des Anrechts widerspiegelt (vgl. BGH, FamRZ 2018, 1745 Rn. 26).

    Mit Verfügung des Vorsitzenden vom 25.04.2019 wurde der R. unter Hinweis auf die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH, FamRZ 2018, 1745 ff.) die Vorlage einer aktuellen Ehezeitauskunft unter Berücksichtigung der zwischen Ehezeitende und voraussichtlicher Rechtskraft der Entscheidung eingetretenen Wertentwicklung aufgegeben.

    c) Nach der (geänderten) Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH, FamRZ 2018, 1745 Rn. 16 ff.) muss der ausgleichsberechtigte Ehegatte generell und unabhängig von der Art der Dynamik des auszugleichenden Anrechts an der allgemeinen Wertsteigerung in der Zeit zwischen Ehezeitende und Rechtskraft der Entscheidung über den Versorgungsausgleich teilhaben.

    Wenn der Ausgleichswert für den Zeitpunkt der Rechtskraft der Entscheidung wegen fehlender Offenkundigkeit des Rücknahmepreises nicht vollstreckbar angegeben werden kann und die externe Teilung auf der Grundlage eines Kapitalbetrags durchzuführen ist, kann durch die Einholung einer aktuellen Versorgungsauskunft zeitnah zum voraussichtlichen Eintritt der Rechtskraft ein Kapitalwert ermittelt werden, der die seit dem Ehezeitende erfolgte Wertentwicklung des Anrechts widerspiegelt (BGH, FamRZ 2018, 1745 Rn. 26).

  • OLG München, 18.02.2021 - 12 UF 294/20

    Grundsätzlich keine Zurückverweisung in Ehe- und Verbundsachen - kein

    Es wäre daher in hohem Maße unbillig, die Anrechte der Antragsgegnerin bei der Bayerischen Ärzteversorgung bereits zum jetzigen Zeitpunkt, also mit Scheidung, zu Gunsten des Antragstellers auszugleichen und die Antragsgegnerin für ihre Teilhabe an den schweizerischen Anrechten auf den schuldrechtlichen Versorgungsausgleich zu verweisen (vgl. Borth, Versorgungsausgleich, 6. Auflage, Kap. 3, Rn. 652; OLG Koblenz, FamRZ 2011, 1870, Rn. 7 ff.; OLG Frankfurt, FamRZ 2018, 184, Rn. 20 ff.; BeckOGK/Fricke, Versorgungsausgleichsgesetz, § 19, Rn. 76; BGH, NJW 2018, 3247, Rn. 13).
  • OLG Nürnberg, 24.08.2020 - 7 UF 355/20

    Verlangung einer externen Teilung durch einen Versorgungsträger - nacheheliche

    Da das in § 1 VersAusglG zum Ausdruck kommende Leitprinzip des Versorgungsausgleichs, der Halbteilungsgrundsatz, stets zu beachten ist, ist auch bei der externen Teilung nach § 14 Abs. 1 VersAusglG die nachehezeitliche Wertentwicklung des Fondszertifikats in der Zeit zwischen dem Ende der Ehezeit und der Rechtskraft der Entscheidung über den Versorgungsausgleich zu berücksichtigen (BGH, NJW 2018, 3247).

    Um diesen Vorgaben gerecht zu werden, kann der Ausgleichswert bei der nach § 14 Abs. 1 VersAusglG zu treffenden Entscheidung über die Teilung eines Anrechts, welches an ein Investmentvermögen oder an ein sonstiges Finanzinstrument gebunden ist, in Anteilen an diesem Vermögen angegeben werden (BGH, NJW 2018, 3247).

  • OLG Karlsruhe, 23.02.2021 - 20 UF 103/20

    Betriebliche Altersversorgung; externe Teilung; fondsgebundene Versorgung;

    Mit Verfügungen vom 16.10.2020 und 15.12.2020 wurde der R. unter Hinweis auf die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH FamRZ 2018, 1745 ff.) die Vorlage einer aktuellen Ehezeitauskunft unter Berücksichtigung der zwischen Ehezeitende und voraussichtlicher Rechtskraft der Entscheidung eingetretenen Wertentwicklung aufgegeben.

    Um die Teilhabe der Ausgleichsberechtigten an der allgemeinen Wertsteigerung in der Zeit zwischen Ehezeitende und Rechtskraft der Entscheidung über den Versorgungsausgleich zu gewährleisten (vgl. BGH FamRZ 2018, 1745ff Rn. 16 ff), wurde zeitnah zum voraussichtlichen Eintritt der Rechtskraft eine aktuelle Versorgungsauskunft eingeholt und so ein Kapitalwert ermittelt, der die seit dem Ehezeitende erfolgte Wertentwicklung des Anrechts widerspiegelt (vgl. BGH FamRZ 2018, 1745 ff Rn. 26).

  • OLG München, 01.07.2020 - 2 UF 523/20

    Versorgungsausgleich - externen Teilung fondsgebundener Anrechte

    Zwar ist der Ausgleichsberechtigte an der Wertentwicklung der Fondsanteile zwischen Ehezeitende und Rechtskraft der Entscheidung auch bei externer Teilung zu beteiligen (BGH FamRZ 2017, 1655; FamRZ 2018, 1745).

    In einem solchen Fall ist es vielmehr Sache des Gerichts, im Erkenntnisverfahren zu einem entscheidungsnahen Zeitpunkt den Kurswert der auszugleichenden Fondsanteile in eigener Zuständigkeit festzustellen (vgl. BGH FamRZ 2018, 1745).

  • OLG Brandenburg, 26.11.2020 - 13 UF 106/20
  • OLG Saarbrücken, 13.07.2020 - 6 UF 73/20

    Ist der Ausgleichsverpflichtete als Soldat auf Zeit bedienstet und dieser Dienst

  • OLG München, 08.12.2020 - 12 UF 1284/20

    Rentenversicherung, Versorgungsausgleich, Fonds, Beschwerde, Anrecht, Scheidung,

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