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   BGH, 11.07.2018 - XII ZB 72/18   

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https://dejure.org/2018,23492
BGH, 11.07.2018 - XII ZB 72/18 (https://dejure.org/2018,23492)
BGH, Entscheidung vom 11.07.2018 - XII ZB 72/18 (https://dejure.org/2018,23492)
BGH, Entscheidung vom 11. Juli 2018 - XII ZB 72/18 (https://dejure.org/2018,23492)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 26 FamFG, § 68 Abs 3 S 2 FamFG, § 1906 Abs 1 Nr 1 BGB
    Unterbringungssache: Beauftragung eines Mitglieds der Beschwerdekammer mit der Anhörung des Betroffenen

  • Wolters Kluwer

    Beauftragung eines Mitglieds der Beschwerdekammer mit der Anhörung des Betroffenen im Unterbringungsverfahren

  • Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei)

    Unterbringungsverfahren, Beschwerdekammer, Anhörung durch beauftragten Richter

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beauftragung eines Mitglieds der Beschwerdekammer mit der Anhörung des Betroffenen im Unterbringungsverfahren

  • datenbank.nwb.de

    Unterbringungssache: Beauftragung eines Mitglieds der Beschwerdekammer mit der Anhörung des Betroffenen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Unterbringungssache: Anhörung des Betroffenen nur durch beauftragtes Mitglied der Beschwerdekammer

  • famrz.de (Kurzinformation)

    Anhörung durch beauftragtes Mitglied der Beschwerdekammer

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 3787
  • MDR 2018, 1398
  • FGPrax 2018, 273
  • FamRZ 2018, 1594
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 14.10.2020 - XII ZB 235/20

    Auch in Zeiten der Corona-Pandemie kann in einem Betreuungsverfahren nur

    Unbeschadet dessen, dass die Voraussetzungen für ein rechtlich zulässiges Tätigwerden des beauftragten Richters hier mit Blick auf den im Rahmen der Beschwerdeentscheidung verwerteten persönlichen Eindruck des Gerichts vom Betroffenen nicht vorgelegen haben (vgl. dazu etwa Senatsbeschlüsse vom 22. Juli 2020 - XII ZB 228/20 - MDR 2020, 1200 Rn. 14 mwN; vom 11. Juli 2018 - XII ZB 72/18 - FamRZ 2018, 1594 Rn. 3 mwN und vom 7. Dezember 2016 - XII ZB 136/16 - FamRZ 2017, 478 Rn. 6 mwN), fanden aber beide Anhörungen vor Eingang des schriftlichen Sachverständigengutachtens statt.
  • BGH, 10.06.2020 - XII ZB 215/20

    Bestehen einer ernstlichen und konkreten Gefahr für Leib oder Leben des

    Dieses wird unter Anlegung der zutreffenden rechtlichen Maßstäbe nun die erforderlichen Feststellungen zu treffen und dabei auch die nach Einholung des ergänzenden Sachverständigengutachtens bislang rechtsfehlerhaft unterbliebene (vgl. etwa Senatsbeschluss vom 3. Juli 2019 - XII ZB 62/19 - FamRZ 2019, 1648 Rn. 12 ff. mwN) persönliche Anhörung der Betroffenen durch die gesamte Kammer (vgl. etwa Senatsbeschluss vom 11. Juli 2018 - XII ZB 72/18 - FamRZ 2018, 1594 Rn. 2 ff. mwN) durchzuführen haben.
  • LG Dresden, 06.04.2020 - 2 T 200/20

    Betreuungsverfahren - persönliche Anhörung während der Corona-Pandemie

    a) Auch wenn die Anhörung als zentrales Element der Gewährung rechtlichen Gehörs und der Amtsermittlung nach § 26 FamFG (vgl. BGH XII ZB 258/15, Beschluss vom 2.3.2016) grundsätzlich durch die zur Entscheidung berufenen Richter zu erfolgen hat, war hier die Anhörung durch den beauftragten Richter genügend (vgl. BGH XII ZB 358/16, Beschluss vom 22.3.2017, FamRZ 2017, 996 BGH XII ZB 72/18, Beschluss vom 11.7.2018, FamRZ 2018, 1594).
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