Rechtsprechung
   BGH, 11.07.2019 - VII ZR 266/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2019,22810
BGH, 11.07.2019 - VII ZR 266/17 (https://dejure.org/2019,22810)
BGH, Entscheidung vom 11.07.2019 - VII ZR 266/17 (https://dejure.org/2019,22810)
BGH, Entscheidung vom 11. Juli 2019 - VII ZR 266/17 (https://dejure.org/2019,22810)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 305 Abs 1 S 1 BGB, § 307 Abs 3 S 1 BGB, § 650p Abs 1 BGB, § 1 UKlaG, § 3 UKlaG

  • Wolters Kluwer
  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Freistellung der Leistungsbestimmungen, von denen die Bestimmtheit oder Bestimmbarkeit der Leistungspflichten des Architekten abhängig ist von der für Allgemeine Geschäftsbedingungen geltenden Inhaltskontrolle

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Kostenobergrenzen werden durch RBBau-Vertragsmuster wirksam vereinbart!

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Keine Inhaltskontrolle von AGB mit unmittelbarer Bestimmung von Art, Umfang und Güte der vertraglichen Hauptleistung und der hierfür zu zahlenden Vergütung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Architekt muss Baukostenobergrenze einhalten! (IBR 2019, 500)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • (Für BGHZ vorgesehen)
  • NJW 2019, 2997
  • ZIP 2019, 1573
  • MDR 2019, 1125
  • NZBau 2019, 632
  • WM 2019, 1615
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Celle, 02.10.2019 - 14 U 94/19

    Allgemeine Geschäftsbedingung trotz handschriftlicher Zusätze?

    Handschriftliche Zusätze (hier: Prozentsätze für Einbehalte), die in vorformulierte Vertragsmuster eingetragen werden, ändern jedenfalls dann nichts an der Einordnung der davon betroffenen Klausel als Allgemeine Geschäftsbedingung, wenn sie auf den Vertragsinhalt und die gegenseitigen Pflichten keinen wesentlichen Einfluss haben (Abgrenzung zu BGH, Urteil vom 11.07.2019 - VII ZR 266/17, IBRRS 2019, 2395).*).

    Handschriftliche Zusätze (hier: Prozentsätze für Einbehalte), die in vorformulierte Vertragsmuster eingetragen werden, ändern jedenfalls dann nichts an der Einordnung der davon betroffenen Klausel als Allgemeine Geschäftsbedingung, wenn sie auf den Vertragsinhalt und die gegenseitigen Pflichten keinen wesentlichen Einfluss haben (Abgrenzung zu BGH, Urteil vom 11.07.2019 - VII ZR 266/17, IBRRS 2019, 2395).*).

    Aus der Entscheidung des BGH vom 11.07.2019 (VII ZR 266/17, WM 2019, 1615) ergibt sich keine andere Bewertung.

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