Rechtsprechung
   BGH, 11.08.2004 - XII ZB 51/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,4915
BGH, 11.08.2004 - XII ZB 51/04 (https://dejure.org/2004,4915)
BGH, Entscheidung vom 11.08.2004 - XII ZB 51/04 (https://dejure.org/2004,4915)
BGH, Entscheidung vom 11. August 2004 - XII ZB 51/04 (https://dejure.org/2004,4915)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Einlegung der Berufung durch Telefax; Fehlende Telefaxübermittlung der Seite der Berufungsschrift mit den notwendigen Unterschriften; Wiedereinsetzung in die Berufungsfrist

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO (ab 1.1.2002) § 520 Abs. 2
    Begründung der Berufung nach Verwerfung als unzulässig

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zur Entscheidung des BGH vom 11.08.2004, XII ZB 51/04 (Berufungsbegründung trotz Verwerfung der Berufung als unzulässig vor Ablauf der Begründungsfrist)" von Prof. Dr. Max Vollkommer, original erschienen in: FamRZ 2005, 194 - 195.

Papierfundstellen

  • FamRZ 2004, 1783
  • FamRZ 2005, 194 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 17.06.2014 - XI ZB 4/13

    Schadensersatzanspruch aus abgetretenem Recht eines Ehemannes wegen fehlerhafter

    Denn die Berufung ist - wie die Rechtsbeschwerdeerwiderung zutreffend geltend macht - unzulässig, weil sie entgegen § 520 Abs. 2 ZPO nicht rechtzeitig begründet worden ist, so dass sich der angefochtene Beschluss jedenfalls im Ergebnis als richtig darstellt (vgl. BGH, Beschlüsse vom 29. April 2004 - III ZB 72/03, WuM 2004, 352 und vom 11. August 2004 - XII ZB 51/04, FamRZ 2004, 1783).

    Deshalb ist hier die Notwendigkeit einer Berufungsbegründung auch nicht deshalb entfallen, weil das Berufungsgericht die Berufung bereits vor Ablauf der Berufungsbegründungsfrist als unzulässig verworfen hatte (vgl. BGH, Beschlüsse vom 11. August 2004 - XII ZB 51/04, FamRZ 2004, 1783 und vom 17. März 2009 - VIII ZB 74/08, juris Rn. 3).

  • BGH, 17.03.2009 - VIII ZB 77/08

    Rechtsfolgen der Einlegung der Berufung durch die Partei selbst und ihren

    Da die Berufung des Beklagten auch nicht aus anderen Gründen unzulässig ist, insbesondere innerhalb der trotz des Verwerfungsbeschlusses weiterlaufenden Berufungsbegründungsfrist (BGH, Beschluss vom 11. August 2004 - XII ZB 51/04, FamRZ 2004, 1783; Beschluss vom 16. März 1977 - IV ZB 5/77, VersR 1977, 573) begründet worden ist, ist die angefochtene Entscheidung aufzuheben und die Sache zur erneuten Entscheidung an das Berufungsgericht zurückzuverweisen (§ 577 Abs. 4 Satz 1 ZPO).
  • BGH, 17.03.2009 - VIII ZB 74/08

    Zurückweisung der Rechtsbeschwerde wegen Zurückweisung der Berufung als

    Deshalb ist die Notwendigkeit einer Berufungsbegründung auch nicht deshalb entfallen, weil das Berufungsgericht die Berufung bereits vor Ablauf der Berufungsbegründungsfrist als unzulässig verworfen hatte ( BGH, Beschluss vom 11. August 2004 - XII ZB 51/04, FamRZ 2004, 1783).
  • BGH, 19.10.2017 - IX ZB 3/17
    Die Notwendigkeit einer Berufungsbegründung ist nicht deshalb entfallen, weil das Berufungsgericht die Berufung bereits vor Ablauf der verlängerten Berufungsbegründungsfrist als unzulässig verworfen hat (vgl. BGH, Beschluss vom 11. August 2004 - XII ZB 51/04, FamRZ 2005, 1783; vom 17. März 2009 - VIII ZB 74/08, nv Rn. 3).
  • BGH, 23.02.2005 - XII ZB 32/04

    Zurückweisung eines Wiedereinsetzungsantrags wegen Versäumung der Berufungsfrist

    Die Berufung der Antragstellerin ist jedenfalls, was das Rechtsbeschwerdegericht von Amts wegen zu prüfen hat, schon deshalb unzulässig, weil sie innerhalb verlängerter Frist nicht ordnungsgemäß begründet wurde, so daß auch eine Wiedereinsetzung in die Einlegungsfrist nicht in Betracht kommt (vgl. Senatsbeschluß vom 11. August 2004 - XII ZB 51/04 - FamRZ 2004, 1783).
  • LAG Hessen, 15.05.2006 - 16 Sa 989/05

    Fristberechnung - Wiedereinsetzungsantrag wegen Versäumung der

    Deshalb kann auch ein Wiedereinsetzungsgesuch in die versäumte Berufungsfrist den Ablauf der Berufungsbegründungsfrist nicht berühren, (vgl. BGH 11. August 2004 FamRZ 2005, 194; BGH 09. Januar 1989 NJW 1989, 1155).
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