Rechtsprechung
   BGH, 11.08.2010 - XII ZR 102/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,250
BGH, 11.08.2010 - XII ZR 102/09 (https://dejure.org/2010,250)
BGH, Entscheidung vom 11.08.2010 - XII ZR 102/09 (https://dejure.org/2010,250)
BGH, Entscheidung vom 11. August 2010 - XII ZR 102/09 (https://dejure.org/2010,250)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1578 Abs 1 BGB, § 1578 Abs 3 BGB, § 1578b BGB, § 540 Abs 1 S 1 Nr 1 ZPO
    Nachehelicher Unterhalt: Anforderungen an den Inhalt eines Berufungsurteils; Berechnung des nachehelichen Unterhaltsbedarfs bei besonders günstigen Einkommensverhältnissen; Bemessung des Altersvorsorgeunterhalts; Berücksichtigung einer längeren Ehedauer im Rahmen der ...

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 1578 Abs. 1, 3, 1578 b; ZPO § 540
    Bemessung des nachehelichen Unterhalts bei besonders günstigen Einkommensverhältnissen

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Erforderlichkeit der Bezugnahme auf die tatsächlichen Feststellungen eines erstinstanzlichen Urteils und einer sinngemäßen Wiedergabe der Berufungsanträge i.R.e. Berufungsurteils; Berechnung nachehelichen Unterhaltsbedarfs nach einer Quote eines vorhandenen Einkommens ...

  • fr-blog.com

    Unterhalt bei langer Ehedauer, Zahlungen für nicht vorhandenes Pferd

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erforderlichkeit der Bezugnahme auf die tatsächlichen Feststellungen eines erstinstanzlichen Urteils und einer sinngemäßen Wiedergabe der Berufungsanträge i.R.e. Berufungsurteils; Berechnung nachehelichen Unterhaltsbedarfs nach einer Quote eines vorhandenen Einkommens ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Familienrecht - Nachehelicher Unterhalt bei hohem Einkommen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Pferdebedarf - auch ohne Pferd

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Nachehelicher Unterhalt bei hohem Einkommen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Anforderungen an ein Berufungsurteil

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Familienrecht - Hohes Einkommen und nachehelicher Unterhaltsbedarf

  • arbeit-familie.de (Kurzmitteilung)

    Ehegattenunterhalt: Berechnung bei Besserverdienern

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Unterhaltsbemessung bei besonders günstigen Einkommensverhältnissen

  • blogspot.com (Kurzinformation)

    BGH zur Berechnung von Altersvorsorge bei besonders hohen Einkünften

  • blogspot.com (Kurzinformation)

    BGH zur Frage, ab welchem Einkommen die konkrete Bedarfsbemessung zur Bestimmung des nachehelichen Unterhalts verlangt werden kann.

Besprechungen u.ä.

  • blogspot.com (Kurzanmerkung)

    Ehegattenunterhalt kann auch die Kosten für ein Reitpferd umfassen - auch wenn man gerade kein Reitpferd hat.

Sonstiges (4)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Praxishinweis zum Urteil des BGH vom 11.08.2010, Az.: XII ZR 102/09 (Konkrete Bedarfsrechnung/Anrechnung eigener Einkünfte/Altersvorsorgeunterhalt/Zweistufige Berechnung/Unterhaltsbegrenzung)" von FuR-Redaktion, original erschienen in: FuR 2010, 630 - 634.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 11.08.2010, Az.: XII ZR 102/09 (Konkrete Bedarfsbemessung und Altersvorsorgeunterhalt bei besonders günstigen Einkommensverhältnissen)" von RiAG Jörg Kieninger, original erschienen in: FamRB 2010, 328 - 329.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 11.08.2010, Az.: XII ZR 102/09 (Befristung und Begrenzung des nachehel. Unterhalts bei längerer Ehedauer und wirtschaftlicher Verflechtung)" von RiAG Jörg Kieninger, original erschienen in: FamRB 2010, 329 - 330.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 11.08.2010, Az.: XII ZR 102/09 (Konkrete Bedarfsberechnung beim Ehegattenunterhalt sowie dessen Begrenzung nach § 1578b BGB)" von VorsRiOLG Fritz Finke, original erschienen in: FF 2011, 34 - 35.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2010, 3372
  • MDR 2010, 1118
  • FamRZ 2010, 1637
 
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Wird zitiert von ... (49)

  • BGH, 15.11.2017 - XII ZB 503/16

    Nachehelicher Unterhalt: Anspruch auf Auskunft über das Einkommen des

    Der Unterhaltsbedarf kann in diesem Fall ohne Darlegung der konkreten Einkommensverwendung nach der Einkommensquote bemessen werden (teilweise Aufgabe von Senatsurteil vom 11. August 2010, XII ZR 102/09, FamRZ 2010, 1637).

    Soweit der Senat in diesen Fällen stets eine konkrete Darlegung des Unterhaltsbedarfs für notwendig erachtet hat (Senatsurteil vom 11. August 2010 - XII ZR 102/09 - FamRZ 2010, 1637 Rn. 28), hält er daran nicht fest.

    Teils wird auf den sich aus dem Einkommen der höchsten Einkommensgruppe nach der Düsseldorfer Tabelle ergebenden Quotenbedarf abgestellt, was der Senat als im Rahmen des tatrichterlichen Ermessens liegend noch gebilligt hatte (vgl. Senatsurteil vom 11. August 2010 - XII ZR 102/09 - FamRZ 2010, 1637 Rn. 28; vgl. FA-FamR/Maier 10. Aufl. 6. Kap. Rn. 706; Borth Praxis des Unterhaltsrechts 3. Aufl. Rn. 263).

  • BGH, 07.12.2011 - XII ZR 151/09

    Nachehelicher Unterhalt: Bestimmung der ehelichen Lebensverhältnisse; Bemessung

    Ausnahmen von dieser Halbteilung im Rahmen der Bedarfsbemessung sind nur dann geboten, wenn im Einzelfall nach der Rechtsprechung des Senats ein Mindestbedarf geschuldet ist (Senatsurteile BGHZ 184, 13 = FamRZ 2010, 357 Rn. 25 ff. und vom 17. Februar 2010 - XII ZR 140/08 - FamRZ 2010, 629 Rn. 32 f.) oder wegen besonders hoher Einkünfte bei nur eingeschränkter Verwendung für den Lebensunterhalt eine konkrete Bedarfsbemessung erforderlich ist (vgl. Senatsurteile vom 10. November 2010 - XII ZR 197/08 - FamRZ 2011, 192 Rn. 21 ff. und vom 11. August 2010 - XII ZR 102/09 - FamRZ 2010, 1637 Rn. 26 ff.).
  • BGH, 06.10.2010 - XII ZR 202/08

    Befristung des nachehelichen Unterhalts: Kriterien für die Billigkeitsabwägung

    Die Ehedauer gewinnt durch eine wirtschaftliche Verflechtung an Gewicht, die insbesondere durch Aufgabe einer eigenen Erwerbstätigkeit wegen der Betreuung gemeinsamer Kinder oder der Haushaltsführung eintritt (im Anschluss an das Senatsurteil vom 11. August 2010, XII ZR 102/09).

    Dazu gehört auch die zumindest sinngemäße Wiedergabe der Berufungsanträge (Senatsurteil vom 11. August 2010 - XII ZR 102/09 - FamRZ 2010, 1637 Rn. 20; BGH Urteile vom 14. Januar 2005 - V ZR 99/04 - FamRZ 2005, 701; BGHZ 156, 216, 218 = FamRZ 2004, 265 und BGHZ 154, 99, 100 f. = FamRZ 2003, 747).

    bb) Ob eine Herabsetzung des Unterhaltsbedarfs nach den ehelichen Lebensverhältnissen (§ 1578 Abs. 1 Satz 1 BGB) auf den angemessenen Lebensbedarf (§ 1578 b Abs. 1 Satz 1 BGB) in Betracht kommt, ist gemäß § 1578 b BGB im Wege einer umfassenden Billigkeitsabwägung zu bestimmen, die dem Tatrichter obliegt (Senatsurteil vom 11. August 2010 - XII ZR 102/09 - FamRZ 2010, 1637 Rn. 47).

    Dieser Gesichtspunkt kann in Fällen, in denen keine ehebedingten Nachteile vorliegen, aus Billigkeitsgründen gegen eine Herabsetzung oder zeitliche Begrenzung des nachehelichen Unterhalts auf den eigenen angemessenen Lebensbedarf sprechen (vgl. Senatsurteil vom 11. August 2010 - XII ZR 102/09 - FamRZ 2010, 1637 Rn. 48).

    Das setzt voraus, dass in dem Urteil die wesentlichen Gründe aufgeführt sind, die für die richterliche Überzeugungsbildung leitend waren (Senatsurteil vom 11. August 2010 - XII ZR 102/09 - FamRZ 2010, 1637 Rn. 42).

    Dieser Gesichtspunkt kann in Fällen, in denen - wie hier - keine ehebedingten Nachteile vorliegen, aus Billigkeitsgründen gegen eine Herabsetzung oder zeitliche Begrenzung des nachehelichen Unterhalts auf den eigenen angemessenen Lebensbedarf sprechen (vgl. Senatsurteil vom 11. August 2010 - XII ZR 102/09 - FamRZ 2010, 1637 Rn. 48).

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