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   BGH, 11.09.2019 - IV ZR 20/18   

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https://dejure.org/2019,32037
BGH, 11.09.2019 - IV ZR 20/18 (https://dejure.org/2019,32037)
BGH, Entscheidung vom 11.09.2019 - IV ZR 20/18 (https://dejure.org/2019,32037)
BGH, Entscheidung vom 11. September 2019 - IV ZR 20/18 (https://dejure.org/2019,32037)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Nr 9.1 S 1 AUB 1999, Nr 9.4 S 3 AUB 1999, § 242 BGB

  • rewis.io
  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zu den Rechtsfolgen des Fehlens eines Neubemessungsvorbehalts im Sinne von Ziffer 9.4 Satz 3 AUB in der Erklärung des Unfallversicherers über die Leistungspflicht zur Erstbemessung der Invalidität nach Ziffer 9.1 Satz 1 AUB in Bezug auf eine Bindung an diese Erklärung im ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Führen des Fehlens eines Neubemessungsvorbehalts in der Erklärung des Unfallversicherers über die Leistungspflicht zur Erstbemessung der Invalidität nicht zu seiner Bindung an diese Erklärung im Verfahren der Erstbemessung; Rückforderung einer Invaliditätsleistung ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2019, 3790
  • NJW-RR 2019, 1369
  • MDR 2019, 1383
  • VersR 2019, 1412
  • WM 2020, 1837
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 26.02.2020 - IV ZR 235/19

    Inanspruchnahme eines Gebäudeversicherers nach Überschwemmung eines Grundstücks;

    Der mit dem Bedingungswerk verfolgte Zweck und der Sinnzusammenhang der Klauseln sind zusätzlich zu berücksichtigen, soweit sie für den Versicherungsnehmer erkennbar sind (Senatsurteile vom 11. September 2019 - IV ZR 20/18, r+s 2019, 647 Rn. 13; vom 6. März 2019 - IV ZR 72/18, VersR 2019, 542 Rn. 15; vom 12. Juli 2017 - IV ZR 151/15, VersR 2017, 1076 Rn. 26).
  • LG Hamburg, 27.03.2020 - 306 O 251/19
    Nach den Grundsätzen von Treu und Glauben, die das Versicherungsverhältnis ohnehin stärker als viele andere Rechtsverhältnisse beherrschen (siehe nur BGH, Urteil vom 19.09.2019, Az.: IV ZR 20/18 sowie vom 22.02.2017, Az.: IV ZR 289/14), kann die Ausübung eines Widerspruches verwirkt sein.
  • LG Hamburg, 28.02.2020 - 306 O 249/19
    Nach den Grundsätzen von Treu und Glauben, die das Versicherungsverhältnis ohnehin stärker als viele andere Rechtsverhältnisse beherrschen (siehe nur BGH, Urteil vom 19.09.2019, Az.: IV ZR 20/18 sowie vom 22.02.2017, Az.: IV ZR 289/14), kann die Ausübung eines Widerspruches verwirkt sein.
  • OLG Hamm, 08.01.2020 - 20 U 189/19
    Der Kläger kann sich bezüglich des Rückforderungsanspruchs im vorliegenden Einzelfall jedenfalls auf § 242 BGB berufen, wonach der Beklagten eine Rückforderung im Wege der Aufrechnung verwehrt ist (vgl. BGH Urt. v. 11.9.2019 - IV ZR 20/18, r+s 2019, 647 Rn. 19 ff. m. w. N.) .
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