Rechtsprechung
   BGH, 11.10.2007 - IX ZR 9/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,7373
BGH, 11.10.2007 - IX ZR 9/06 (https://dejure.org/2007,7373)
BGH, Entscheidung vom 11.10.2007 - IX ZR 9/06 (https://dejure.org/2007,7373)
BGH, Entscheidung vom 11. Januar 2007 - IX ZR 9/06 (https://dejure.org/2007,7373)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde; Hemmung der Verjährung bei verzögerter Abgabe der Streitsache

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 696 Abs. 3; InsO § 133
    Anforderungen an den Nachweis des Gläubigerbenachteiligungsvorsatzes; Hemmung der Verjährung bei verzögerter Abgabe der Streitsache

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Stuttgart, 21.01.2009 - 9 U 109/08

    Insolvenzanfechtung wegen vorsätzlicher Gläubigerbenachteiligung durch Zahlung an

    Nicht notwendig ist nämlich, dass gerade die Benachteiligung gewollt wird, die objektiv eingetreten ist (BGH JurBüro 2008, 101).

    Benachteiligungsvorsatz des Schuldners gemäß § 133 Abs. 1 Satz 1 InsO lag somit vor, weil er wusste, dass seine liquiden Mittel und sein Vermögen nicht ausreichten, um über Teilzahlungen an einen Gläubiger hinaus alle Gläubiger befriedigen zu können (BGHZ 155, 75, 83; JurBüro 2008, 101).

    Das genügt zur Erfüllung der Voraussetzungen der gesetzlichen Vermutung der § 133 Abs. 1 Satz2 InsO (vgl. BGHZ 155, 75, 85 f; BGH, Urt. v. 24. Mai 2007 - IX ZR 97/06, ZIP 2007, 1511, 1513; JurBüro 2008, 101).

  • FG Sachsen-Anhalt, 12.11.2015 - 6 K 1555/11

    Zur Anfechtung der Übertragung von Aktien als unentgeltliches Rechtsgeschäft

    Weiß der Schuldner nämlich, dass er in absehbarer Zeit nicht alle Gläubiger befriedigen kann, dann hat er auch positive Kenntnis von der Benachteiligung der von ihm nicht bedachten Gläubiger (BGH- Beschl. vom 11. Oktober 2007 IX ZR 9/06, JurBüro 2008, 101), selbst wenn er sich dieser Kenntnis dann bewusst wieder verschließt.
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