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   BGH, 11.10.2016 - XI ZR 14/16   

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https://dejure.org/2016,38115
BGH, 11.10.2016 - XI ZR 14/16 (https://dejure.org/2016,38115)
BGH, Entscheidung vom 11.10.2016 - XI ZR 14/16 (https://dejure.org/2016,38115)
BGH, Entscheidung vom 11. Januar 2016 - XI ZR 14/16 (https://dejure.org/2016,38115)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 280 BGB
    Prospekthaftung einer Fondsgesellschaft: Aufklärungspflicht bei Anlagevermittlung hinsichtlich der Erteilung einer ordnungsgemäßen Widerrufsbelehrung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Verpflichtung des Anlagevermittlers gegenüber dem Anleger auf eine richtige und vollständige Information über tatsächlichen Umstände des Entschlusses zur Anlage

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Erteilung einer nicht ordnungsgemäßen Widerrufsbelehrung kein spezifisches Risiko einer Kapitalanlage

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verpflichtung des Anlagevermittlers gegenüber dem Anleger auf eine richtige und vollständige Information über tatsächlichen Umstände des Entschlusses zur Anlage

  • rechtsportal.de

    ZPO § 543 Abs. 2 S. 1 Nr. 1
    Verpflichtung des Anlagevermittlers gegenüber dem Anleger auf eine richtige und vollständige Information über tatsächlichen Umstände des Entschlusses zur Anlage

  • datenbank.nwb.de

    Prospekthaftung einer Fondsgesellschaft: Aufklärungspflicht bei Anlagevermittlung hinsichtlich der Erteilung einer ordnungsgemäßen Widerrufsbelehrung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • fc-heidelberg.de PDF, S. 7 (Entscheidungsbesprechung)

    Keine Hinweispflicht auf fehlerhafte Widerrufsbelehrung bei Anlagevermittlung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • WM 2016, 2216
 
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Wird zitiert von ... (13)

  • LG Düsseldorf, 15.12.2017 - 10 O 143/17

    Immobiliendarlehensvertrag: Widerruf wegen fristverkürzender Klausel ist wirksam!

    2.Die Klägerin kann die Erstattung ihrer vorgerichtlichen Rechtsanwaltskosten auch nicht mit der Begründung verlangen, die Beklagte sei ihr gemäß § 280 Abs. 1 BGB zum Schadensersatz verpflichtet, weil sie ihre Verpflichtung zur Erteilung einer ordnungsgemäßen Widerrufsbelehrung verletzt habe (vgl. BGH, Beschluss vom 11.10.2016, XI ZR 14/16, Rn. 3).
  • OLG Karlsruhe, 14.03.2017 - 17 U 52/16

    Widerruf eines Verbraucherdarlehensvertrags: Erstattung vorgerichtlicher

    a) Auch wenn die fehlerhafte Belehrung des Verbrauchers nunmehr als Pflichtverstoß zu behandeln ist (vgl. BGHZ 169, 109 Rn. 40 ff. für die unterbliebene Widerspruchsbelehrung nach dem HWiG; und jetzt auch für den Widerruf: BGH, Beschluss vom 11.10.2016 - XI ZR 14/16 - Rn. 3), kommt ein Schadensersatzanspruch nicht in Betracht.
  • BGH, 09.05.2017 - II ZR 344/15

    Prospekthaftung im weiteren Sinne bei der Publikumspersonengesellschaft: Haftung

    Anders kann es liegen, wenn bestimmte Pflichtverletzungen aus strukturellen Gründen sehr naheliegend sind (vgl. BGH, Beschluss vom 11. Oktober 2016 - XI ZR 14/16, WM 2016, 2216 Rn. 3; Urteil vom 11. Dezember 2014 - III ZR 365/13, ZIP 2015, 431 Rn. 24).
  • OLG Karlsruhe, 16.05.2017 - 17 U 81/16

    Verbraucherdarlehensvertrags: Anforderungen an eine Widerrufsbelehrung; Widerruf

    a) Auch wenn die fehlerhafte Belehrung des Verbrauchers als Pflichtverstoß zu behandeln ist (vgl. BGHZ 169, 109 Rn. 40 ff. - für die unterbliebene Widerspruchsbelehrung nach dem HWiG und BGH, Beschluss vom 11.10.2016 - XI ZR 14/16 -, juris Rn. 3), kommt ein Schadensersatzanspruch nicht in Betracht.
  • BGH, 09.05.2017 - II ZR 345/15

    Treuhandvermittelter Beitritt zu einer Filmfonds-Publikumsgesellschaft:

    Anders kann es liegen, wenn bestimmte Pflichtverletzungen aus strukturellen Gründen sehr naheliegend sind (vgl. BGH, Beschluss vom 11. Oktober 2016 - XI ZR 14/16, WM 2016, 2216 Rn. 3; Urteil vom 11. Dezember 2014 - III ZR 365/13, ZIP 2015, 431 Rn. 24).
  • OLG Köln, 14.11.2017 - 9 U 40/17

    Eintrittspflicht einer Rechtsschutzversicherung für Ansprüche aufgrund des

    Deshalb ist auch der Hinweis der Beklagten auf die Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 11.10.2016 - XI ZR 14/16 - unbehelflich.
  • OLG Karlsruhe, 11.12.2018 - 17 U 125/17

    Aufgabe der Rechtsprechung zur Verwirkung bei abgelöstem Verbraucherdarlehen (OLG

    Auch wenn die fehlerhafte Belehrung des Verbrauchers als Pflichtverstoß zu behandeln ist (vgl. BGH, Beschluss vom 11. Oktober 2016 - XI ZR 14/16 -, juris Rn. 3), haftet die Beklagte nicht unter diesem Gesichtspunkt.
  • OLG Köln, 12.06.2018 - 9 U 15/18

    Eintrittspflicht der Rechtsschutzversicherung bei Ansprüchen des

    Deshalb ist auch der Hinweis der Beklagten auf die Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 11.10.2016 - XI ZR 14/16 - unbehelflich.
  • LG Saarbrücken, 08.09.2017 - 1 O 90/17

    Förderkredit aus KfW-Wohnungseigentumsprogramm; Folgen inhaltlicher Unrichtigkeit

    Mit der Information über das Widerrufsrecht will der belehrende bzw. informierende Darlehensgeber regelmäßig lediglich die ihm von Gesetz wegen auferlegte Verpflichtung - bei der es sich um eine echte Rechtspflicht gegenüber dem Verbraucher handelt (BGH, Beschluss vom 11. Oktober 2016 - XI ZR 14/16 -, juris [Rn 3]) - erfüllen, um die Widerrufsfrist überhaupt in Gang zu setzen.
  • LG Düsseldorf, 18.07.2018 - 13 O 338/17

    Schadensersatzanspruch wegen Pflichtverletzung i.R.e. Anlageberatungsvertrags im

    Anders kann es liegen, wenn bestimmte Pflichtverletzungen aus strukturellen Gründen sehr naheliegend sind (vgl. BGH, Urteil vom 09. Mai 2017 II ZR 344/15; Beschluss vom 11. Oktober 2016 XI ZR 14/16, WM 2016, 2216 Rn. 3; Urteil vom 11. Dezember 2014 III ZR 365/13, ZIP 2015, 431 Rn. 24).
  • LG Saarbrücken, 12.04.2017 - 1 O 392/16

    Verbraucherdarlehensvertrag: Ordnungsgemäßheit einer Widerrufsinformation in

  • LG Köln, 02.11.2017 - 24 O 210/17

    Ausschluss des Anspruchs auf Deckungsschutz wegen Eingreifens der

  • LG Köln, 27.04.2017 - 15 O 454/16

    Rückabwicklung von Darlehensverträgen durch Widerruf

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