Rechtsprechung
   BGH, 11.10.2017 - I ZB 12/17   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1035 ZPO
    Bildung des Schiedsgerichts: Ausschluss der Mitglieder des Vertretungsorgans der Parteien vom Schiedsrichteramt

  • Jurion

    Ausschluss von Mitgliedern des Vertretungsorgans der Parteien eines Rahmenvertrags über den Neubau und Betrieb von Kliniken vom Schiedsrichteramt; Geltung des Grundsatzes der richterlichen Unabhängigkeit im Schiedsverfahren

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Grundsätzlich Ausschluss der Mitglieder des Vertretungsorgans der Parteien vom Amt des Schiedsrichters

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 1035
    Ausschluss von Mitgliedern des Vertretungsorgans der Parteien eines Rahmenvertrags über den Neubau und Betrieb von Kliniken vom Schiedsrichteramt; Geltung des Grundsatzes der richterlichen Unabhängigkeit im Schiedsverfahren

  • rechtsportal.de

    Ausschluss von Mitgliedern des Vertretungsorgans der Parteien eines Rahmenvertrags über den Neubau und Betrieb von Kliniken vom Schiedsrichteramt; Geltung des Grundsatzes der richterlichen Unabhängigkeit im Schiedsverfahren

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Geschäftsführer einer Partei kann kein Schiedsrichter sein!

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Ausschluss der Mitglieder des Vertretungsorgans der Parteien vom Schiedsrichteramt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Zur Unabhängigkeit von Schiedsrichtern

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 20.03.2018)

    Unabhängigkeit von Schiedsrichtern

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Geschäftsführer einer Partei kann kein Schiedsrichter sein! (IBR 2018, 236)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 869
  • ZIP 2018, 1516
  • MDR 2018, 695
  • SchiedsVZ 2018, 271
  • WM 2018, 337



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 08.11.2018 - I ZB 21/18  

    Schiedsgericht angerufen: Antrag auf Feststellung der Unzulässigkeit möglich?

    Das Verbot des Richtens in eigener Sache, das im gerichtlichen Verfahren Ausschlussgrund für die Ausübung des Richteramts ist (§ 41 Nr. 1 ZPO), gilt auch für das schiedsrichterliche Verfahren (BGH, Beschluss vom 28. März 2012 - III ZB 63/10, BGHZ 193, 38 Rn. 6; Beschluss vom 11. Oktober 2017 - I ZB 12/17, SchiedsVZ 2018, 271 Rn. 16; MünchKomm.ZPO/Münch aaO § 1066 Rn. 7).
  • OLG München, 18.06.2018 - 34 Sch 11/18  

    Identität von Schiedsrichter und der für einen Schiedskläger handelnden Person -

    Der vorgelegte Spruch ist kein Schiedsspruch im Sinne der §§ 1054, 1055, 1060, 1061 ZPO, weil er nach den vorgetragenen und aus den Anlagen hervorgehenden Umständen gegen das Verbot des "Richtens in eigener Sache" verstößt (vgl. BGH NJW 2018, 869).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht