Rechtsprechung
   BGH, 11.10.2017 - V ZB 167/16   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 70 Abs 3 S 1 Nr 3 FamFG, § 71 FamFG, § 425 Abs 3 FamFG

  • Jurion

    Verlängerung der Abschiebungs- oder Rücküberstellungshaft; Hinzuziehung des Verfahrensbevollmächtigten zu der Anhörung des Betroffenen in einem Freiheitsentziehungsverfahren

  • Informationsverbund Asyl und Migration
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verlängerung der Abschiebungs- oder Rücküberstellungshaft; Hinzuziehung des Verfahrensbevollmächtigten zu der Anhörung des Betroffenen in einem Freiheitsentziehungsverfahren

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (4)  

  • BGH, 06.12.2018 - V ZB 79/18

    Bestimmen eines Termins zur persönlichen Anhörung des Betroffenen für den

    Es kommt nicht darauf an, ob die Anordnung der Haft auf dem Fehler beruht (vgl. Senat, Beschluss vom 11. Oktober 2017 - V ZB 167/16, juris Rn. 7).

    c) Der Verfahrensfehler des Amtsgerichts ist - mit Wirkung für die Zukunft (vgl. Senat, Beschluss vom 11. Oktober 2017 - V ZB 167/16, juris Rn. 9) - in der Beschwerdeinstanz geheilt worden.

  • BGH, 15.02.2018 - V ZB 183/17

    Grundsatz des fairen Verfahrens durch Teilnahme des Verfahrensbevollmächtigten

    Insbesondere hat das Amtsgericht durch seine Verfahrensgestaltung die Teilnahme des Verfahrensbevollmächtigten des Betroffenen an der Anhörung nicht vereitelt und deshalb auch nicht gegen den Grundsatz des fairen Verfahrens verstoßen (vgl. hierzu Senat, Beschluss vom 11. Oktober 2017 - V ZB 167/16, juris Rn. 7 f. mwN).
  • LG Hamburg, 11.01.2018 - 329 T 99/17

    Rechtswidrigkeit bzw. Rechtmäßigkeit der Sicherungshaft, Vorliegen der

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist eine Heilung des Fehlers für die Zukunft durch Nachholung der Anhörung des Betroffenen möglich (BGH, Beschl. v. 18.02.2016 - V ZB 23/15; BGH, Beschl. v. 11.10.2017 - V ZB 167/16).
  • AG Frankfurt/Main, 18.04.2018 - 934 XIV 65/18
    Das rechtliche Gehör gebietet es, dass dem Betroffenen die Möglichkeit eingeräumt wird, seine Rechte durch einen Bevollmächtigten seiner Wahl vertreten zu lassen und diesen in der Anhörung hinzuzuziehen (vgl. BGH Beschl. v. 11.10.2017, V ZB 167/16, BeckRS 2017, 136445).
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