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   BGH, 11.10.2018 - I ZR 165/15   

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https://dejure.org/2018,50757
BGH, 11.10.2018 - I ZR 165/15 (https://dejure.org/2018,50757)
BGH, Entscheidung vom 11.10.2018 - I ZR 165/15 (https://dejure.org/2018,50757)
BGH, Entscheidung vom 11. Januar 2018 - I ZR 165/15 (https://dejure.org/2018,50757)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • IWW

    Art. 9 Abs. 1 Satz 2 Buchst. a GMV, Art. 13 Abs. 1 GMV, Verordnung (EU) 2015/2424, Verordnung (EG) Nr. 207/2009, Verordnung (EG) Nr. 2868/95, Verordnung (EG) Nr. 40/94, Verordnung ... (EG) Nr. 2869/95, Art. 13 Abs. 2 GMV, Art. 267 Abs. 3 AEUV, § 91 Abs. 1 ZPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    Debrisoft II

  • Wolters Kluwer

    Anwendung der unionsrechtlichen Grundsätze der Erschöpfung des Markenrechts im Falle des Parallelimports von Arzneimitteln auch auf Medizinprodukte bzgl. Umpackens der Ware durch den Importeur (hier: "Debrisoft" Verbandsmaterial zur Wundversorgung); Umfassen des Begriffs ...

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anwendung der unionsrechtlichen Grundsätze der Erschöpfung des Markenrechts im Falle des Parallelimports von Arzneimitteln auch auf Medizinprodukte bzgl. Umpackens der Ware durch den Importeur (hier: "Debrisoft" Verbandsmaterial zur Wundversorgung); Umfassen des Begriffs ...

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenrecht: Debrisoft II

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Anwendung der Erschöpfungsgrundsätze im Falle des Parallelimports von Medizinprodukten

  • Jurion (Kurzinformation)

    Anwendung der Erschöpfungsgrundsätze im Falle des Parallelimports von Medizinprodukten

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2019, 515
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LG Hamburg, 09.05.2019 - 327 O 389/18

    Anspruch auf Unterlassung des Imports eines Arzneimittels wegen unzulässigen

    Die PZN dient als solche lediglich dazu, den Warenverkehr mit Apotheken zu organisieren und die vereinfachte Abrechnung der Apotheken mit den Krankenkassen zu ermöglichen (vgl. BGH, Beschl. v. 06.10.2016, I ZR 165/15, BeckRS 2016, 20626).

    Die zuvor wiedergegebenen Grundsätze der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union finden nämlich nur Anwendung, wenn der Importeur die Ware umgepackt hat, wobei der Begriff des Umpackens auch die Neuetikettierung von mit der Marke versehenen Arzneimitteln umfasst (BGH, Urteil vom 11.10.2018 - I ZR 165/15 Rz. 21 - Debrisoft II ).

    Das Anbringen eines solchen Aufklebers beeinträchtigt nicht die Herkunftsfunktion der Marke und ist für den Markeninhaber kein berechtigter Grund im Sinne von Art. 15 Abs. 2 UMV, sich dem weiteren Vertrieb zu widersetzen (BGH, Urteil vom 11.10.2018 - I ZR 165/15 Rz. 21 - Debrisoft II im Anschluss an EuGH, GRUR 2018, 736 Rn. 24 bis 37 - Junek Europ Vertrieb/Lohmann & Rauscher International ).

  • LG Hamburg, 09.05.2019 - 327 O 374/18

    Anspruch auf Unterlassung wegen unzulässigen Eingriffs in den eingerichteten und

    Die PZN dient als solche lediglich dazu, den Warenverkehr mit Apotheken zu organisieren und die vereinfachte Abrechnung der Apotheken mit den Krankenkassen zu ermöglichen (vgl. BGH , Beschl. v. 06.10.2016, I ZR 165/15, BeckRS 2016, 20626).

    Die zuvor wiedergegebenen Grundsätze der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union finden nämlich nur Anwendung, wenn der Importeur die Ware umgepackt hat, wobei der Begriff des Umpackens auch die Neuetikettierung von mit der Marke versehenen Arzneimitteln umfasst ( BGH , Urteil vom 11.10.2018 - I ZR 165/15 Rz. 21 - Debrisoft II ).

    Das Anbringen eines solchen Aufklebers beeinträchtigt nicht die Herkunftsfunktion der Marke und ist für den Markeninhaber kein berechtigter Grund im Sinne von Art. 15 Abs. 2 UMV, sich dem weiteren Vertrieb zu widersetzen (vgl. BGH , Urteil vom 11.10.2018 - I ZR 165/15 Rz. 21 - Debrisoft II im Anschluss an EuGH , GRUR 2018, 736 Rn. 24 bis 37 - Junek Europ Vertrieb/Lohmann & Rauscher International ).

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