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   BGH, 11.10.2018 - I ZR 178/15   

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https://dejure.org/2018,50758
BGH, 11.10.2018 - I ZR 178/15 (https://dejure.org/2018,50758)
BGH, Entscheidung vom 11.10.2018 - I ZR 178/15 (https://dejure.org/2018,50758)
BGH, Entscheidung vom 11. Januar 2018 - I ZR 178/15 (https://dejure.org/2018,50758)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Verletzung von Markenrechten der eingetragenen Wortmarke "Gazin®" i.R.d. Vertriebs wegen Veränderung der Produktpackung durch Aufkleber (hier: sterile Mullkompressen); Eintritt der Erschöpfung des Markenrechts; Markenverletzung unter dem Gesichtspunkt der Doppelidentität ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verletzung von Markenrechten der eingetragenen Wortmarke "Gazin®" i.R.d. Vertriebs wegen Veränderung der Produktpackung durch Aufkleber (hier: sterile Mullkompressen); Eintritt der Erschöpfung des Markenrechts; Markenverletzung unter dem Gesichtspunkt der Doppelidentität ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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Wird zitiert von ...

  • OLG Frankfurt, 14.03.2019 - 6 U 30/18

    Kennzeichenrecht: Markenrechtliche Zulässigkeit von Verpackungsveränderungen bei

    Denn da die österreichische PZN für den Vertrieb in Deutschland ohne Bedeutung ist, kann ihre Entfernung oder Abdeckung weder die Herkunftsfunktion der Klagemarke noch sonstige berechtigte Interessen der Markeninhaberin beeinträchtigen (vgl. hierzu auch die - nach Verkündung des vorliegenden Urteils veröffentlichte - Entscheidung des BGH vom 11.10.2018 - I ZR 178/15, Rn. 24).
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