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   BGH, 11.10.2018 - I ZR 259/15   

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https://dejure.org/2018,50759
BGH, 11.10.2018 - I ZR 259/15 (https://dejure.org/2018,50759)
BGH, Entscheidung vom 11.10.2018 - I ZR 259/15 (https://dejure.org/2018,50759)
BGH, Entscheidung vom 11. Januar 2018 - I ZR 259/15 (https://dejure.org/2018,50759)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • IWW

    § 24 Abs. 2 MarkenG, § ... 561 ZPO, § 24 MarkenG, §§ 14, 18 MarkenG, 15, 17 MarkenG, § 18 Abs. 1 MarkenG, § 18 Abs. 2 MarkenG, § 18 Abs. 3 MarkenG, Art. 14 GG, § 18 Abs. 3 Satz 2 MarkenG, § 18 Abs. 1, 2 MarkenG, § 14 Abs. 6, § 15 Abs. 5 MarkenG, § 14 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG, § 24 Abs. 1 MarkenG, Art. 13 Abs. 2 GMV, Art. 13 Abs. 1 GMV, Art. 267 Abs. 3 AEUV, § 563 Abs. 3 ZPO, § 97 Abs. 1 ZPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    Curapor

  • Wolters Kluwer

    Sanktionscharakter der Anordnung der Vernichtung widerrechtlich gekennzeichneter Waren und des Rückrufs (hier: Wundverband "Curapor"); Verhältnismäßigkeitsgrundsatz wegen des Eingriffs in das geschützte Eigentum; Abwägung des Vernichtungsinteresses des Inhabers der Marke ...

  • Betriebs-Berater

    Vernichtung widerrechtlich gekennzeichneter Waren und Anordnung des Rückrufs dieser Waren aus den Vertriebswegen - Curapor

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Sanktionscharakter der Anordnung der Vernichtung widerrechtlich gekennzeichneter Waren und des Rückrufs (hier: Wundverband "Curapor"); Verhältnismäßigkeitsgrundsatz wegen des Eingriffs in das geschützte Eigentum; Abwägung des Vernichtungsinteresses des Inhabers der Marke ...

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenrecht: Curapor

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

    Curapor

Kurzfassungen/Presse (6)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Rückruf und Vernichtung nach dem Markengesetz kann unverhältnismäßig sein

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Anordnung der Vernichtung und des Rückrufs markenrechtswidrig gekennzeichneter Waren nach § 18 Abs. 1 MarkenG unterliegt in besonderem Maße dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Markenverletzung: Strenge Anforderungen an Unverhältnismäßigkeit von Rückruf und Vernichtungsanspruch

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Vernichtung widerrechtlich gekennzeichneter Waren und Anordnung des Rückrufs dieser Waren aus den Vertriebswegen - Curapor

  • Jurion (Kurzinformation)

    Abwägung des Vernichtungsinteresses des Inhabers der Marke mit dem Erhaltungsinteresse des Verletzers

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 19.03.2019)

    Re-Importe: Ein kleiner Aufkleber macht noch keine Umverpackung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2020, 180
  • GRUR 2019, 518
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Hamburg, 20.09.2019 - 3 U 222/16

    Kennzeichenrechtliche Ansprüche wegen des getrennten Angebots und Verkaufs von

    Neben diesen Gesichtspunkten kann auch die Frage von Bedeutung sein, ob im Einzelfall ein milderes Mittel zur Beseitigung der Störung, etwa die sichere und dauerhafte Entfernung der widerrechtlichen Kennzeichnung, zur Verfügung steht (vgl. BGH, Urteil vom 11. Oktober 2018 - I ZR 259/15, BeckRS 2018, 40127, Rn. 21 - Curapor).
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