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   BGH, 11.11.1980 - 1 StR 527/80   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1980,800
BGH, 11.11.1980 - 1 StR 527/80 (https://dejure.org/1980,800)
BGH, Entscheidung vom 11.11.1980 - 1 StR 527/80 (https://dejure.org/1980,800)
BGH, Entscheidung vom 11. November 1980 - 1 StR 527/80 (https://dejure.org/1980,800)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Unterrichtung des Angeklagten, wenn der Tatrichter die Verurteilung auf tatsächliche Umstände stützen will, die der Sachverhaltsschilderung in der zugelassenen Anklage nicht zu entnehmen sind - Veränderung der tatsächlichen Grundlage der Sachentscheidung - Bedeutung der ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NStZ 1981, 190
 
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Wird zitiert von ... (17)

  • BGH, 02.02.1999 - 1 StR 636/98

    Revision wegen Verfahrensmangels; Vernehmung eines Zeugen während des

    Wird eine solche Veränderung während einer Zeugenvernehmung als Möglichkeit erkannt, so kann durch vielfältige Handlungen oder Ausdrucksweisen verfahrensrechtlich einwandfrei dieser Umstand den Prozeßbeteiligten deutlich gemacht werden (vgl. BGHR StPO § 265 Abs. 4 Hinweispflicht 6, 12; BGH NStZ 1981, 190, 191; 1984, 422, 423; 1998, 26, 27).
  • BGH, 21.02.1985 - 1 StR 15/85

    Unerreichbarkeit eines im Ausland zu ladenden Zeugen; Weigerung des Erscheinens

    Zu einer Beweisaufnahme im Ausland oder zu der Teilnahme an einer Beweisaufnahme im Ausland war die Strafkammer nicht verpflichtet (vgl. BGH StrVert 1981, 601; 1984, 60; BGH wistra 1984, 77; BGH, Urt. vom 11. November 1980 - 1 StR 527/80; Urt.vom 29. Oktober 1981 - 4 StR 512/81; Urt. vom 17. Mai 1984 - 4 StR 139/84).
  • BGH, 19.05.1992 - 1 StR 173/92

    Sexueller Missbrauch von Schutzbefohlenen in drei Fällen - Unerlaubtes Führen

    Für den speziellen Fall der Tatzeitveränderung gilt nichts anderes (BGH NStZ 1981, 190, 191; 1984, 422 f.).
  • BGH, 15.01.1991 - 1 StR 603/90

    Verfahrensrüge hinsichtlich Aufklärungsmangel wegen Vernehmung der mittelbaren

    Ausreichend ist vielmehr, daß der Angeklagte aus dem Gang der Verhandlung erfährt, daß das Gericht die Verurteilung auf eine andere tatsächliche Grundlage stellen will, die in der zugelassenen Anklage nicht enthalten ist (BGHSt 19, 141 [BGH 08.10.1963 - 1 StR 553/62]; 28, 196; BGH NStZ 1981, 190; 1984, 422; vgl. auch BGHR StPO § 265 Abs. 1 Hinweispflicht 3 und § 265 Abs. 4 Hinweispflicht 2).
  • OLG Braunschweig, 05.03.2002 - 2 Ss (BZ) 6/02

    Bußgeldverfahren: Beweiskraft des Protokolls bezüglich Verletzung der

    Soweit sich das Oberlandesgericht Düsseldorf diesbezüglich auf die Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt in Strafverteidiger 1985, 224 berufen hat, ist dies unzutreffend, weil es in jener Entscheidung nicht um eine Hinweispflicht nach § 265 Abs. 1 u. 2 StPO ging, sondern um eine solche nach § 265 Abs. 4 StPO; in jenem Fall genügt es, wenn der Angeklagte durch den Gang der Hauptverhandlung unterrichtet wird, was im Wege des Freibeweises ermittelt werden kann (BGH NStZ 1981, 190; insoweit missverständlich Göhler, a.a.O., § 71 Rdnr.50 a.E. unter Hinweis auf OLG Düsseldorf und OLG Frankfurt, a.a.O., wonach im Falle des § 265 StPO ein förmlicher, protokollpflichtiger Hinweis nicht erforderlich sei und die Unterrichtung des Betroffenen bzw. Verteidigers über die Veränderung durch den Gang der Hauptverhandlung genüge, ohne die diesbezügliche unterschiedliche Behandlung zwischen Absatz 1 und Absatz 4 der Vorschrift durch die Rechtsprechung des BGH herauszustellen, vgl. insoweit BGH, a.a.O.).
  • BGH, 24.01.1995 - 1 StR 528/94

    Zeugenvernehmung - Beweiswürdigung - Wahrheitsfindung - Ausländische

    Unabhängig davon, ob die brasilianischen Behörden dem zugestimmt hätten, ist es, wie der Senat bereits ausgesprochen hat, "aus rechtlichen und tatsächlichen Gründen ausgeschlossen, dem erkennenden Gericht die Pflicht aufzuerlegen, einen Teil der Hauptverhandlung ... im Ausland am Aufenthaltsort eines Zeugen durchzuführen, wenn der Zeuge nicht bereit ist, in der Hauptverhandlung am Sitz des Gerichts zu erscheinen" (Urt. vom 11. November 1980 - 1 StR 527/80 (S. 8); im Ergebnis ebenso BGH NStZ 1985, 375 m.w. Nachw.).
  • BGH, 15.01.1985 - 1 StR 707/84

    Einbeziehung nicht in der Anklage erwähnter in der Hauptverhandlung bekannt

    Sie kann schon durch den Gang der Verhandlung geschehen (BGHSt 19, 141 [BGH 08.10.1963 - 1 StR 553/62]; BGHSt 28, 196 197/198; BGH NStZ 1981, 190/191 und 1984, 422, 423).
  • BGH, 19.01.1984 - 4 StR 730/83

    Verurteilung wegen Diebstahls - Allgemeine Erklärung eines Angeklagten -

  • OLG Hamm, 07.06.2001 - 2 Ss 351/01

    förmlicher Hinweis des Gerichts, Unterrichtung durch den Gang der

  • BayObLG, 18.12.1992 - 1St RR 227/92

    Verurteilung; Strafgesetz; Tatsachen; Gesichtspunkt; Actio libera in causa;

  • BGH, 17.12.1986 - 2 StR 554/86

    Rüge des pflichtwidrigen Unterlassens, den Angeklagten und seine Verteidigung auf

  • BGH, 29.10.1981 - 4 StR 512/81

    Ablehnung eines Beweisantrages auf Zeugenvernehmung auf Grund eines Wohnortes der

  • BGH, 21.02.1985 - 1 StR 13/85
  • OLG Braunschweig, 05.03.2002 - 2 Ss BZ 6/02

    Beurkundung; Hauptverhandlung; Wesentliche Förmlichkeit; Bußgeldbescheid;

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