Rechtsprechung
   BGH, 11.11.1992 - VIII ZR 211/91   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1992,2469
BGH, 11.11.1992 - VIII ZR 211/91 (https://dejure.org/1992,2469)
BGH, Entscheidung vom 11.11.1992 - VIII ZR 211/91 (https://dejure.org/1992,2469)
BGH, Entscheidung vom 11. November 1992 - VIII ZR 211/91 (https://dejure.org/1992,2469)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Anfechtung eines Kaufvertrages über "das Inventar" einer Pizzeria wegen arglistiger Täuschung - Einordnung eines Kaufvertrages mit einer Darlehensübernahme als verdecktes Abzahlungsgeschäft - Maßgeblichkeit des Vertragsgegenstands in Form des "Inventars" der Pizzeria oder des gesamten Betriebs für die Einordnung des Vertrages - Berücksichtigung des Parteivortrags bezüglich des Kaufgegenstands durch das Berufungsgericht

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anwendbarkeit des AbzG auf den Kauf einer Pizzeria

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • WM 1993, 249



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Wird zitiert von ... (5)  

  • BGH, 28.11.2001 - VIII ZR 37/01

    Aufklärungspflichten bei Unternehmenskauf

    Ob nach diesen Kriterien ein Unternehmenskauf vorliegt oder nicht, läßt sich nicht abstrakt-formelhaft, sondern nur auf Grund einer wirtschaftlichen Gesamtbetrachtung beurteilen (vgl. dazu insgesamt z.B. BGHZ 65, 246, 251; BGH, Urteil v. 18. März 1977 - I ZR 132/75 = DB 1977, 1042 unter III 1 - insoweit in NJW 1977, 1538 nicht abgedruckt; Senatsurteil v. 2. März 1988 - VIII ZR 63/87 = WM 1988, 711 unter III 2; Senatsurteil v. 14. Juni 1989 - VIII ZR 176/88 = WM 1989, 1387 unter II 1 b; Senatsurteil v. 11. November 1992 - VIII ZR 211/91 = WM 1993, 249 unter II 2 a und b cc).
  • BGH, 15.04.1999 - VII ZR 415/97

    Unterbrechung der Verjährung bei Überprüfung eines Mangels durch einen

    Die tatrichterliche Auslegung einer Individualvereinbarung ist in der Revisionsinstanz nur beschränkt daraufhin überprüfbar, ob dabei gesetzliche oder allgemein anerkannte Auslegungsregeln, Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze verletzt sind oder ob sie auf Verfahrensfehlern beruht, etwa indem unter Verstoß gegen Verfahrensvorschriften wesentliches Auslegungsmaterial außer acht gelassen wurde (st. Rspr. des BGH, z.B. Urteile vom 25. Februar 1992 - X ZR 88/90, NJW 1992, 1967, 1968; vom 11. November 1992 - VIII ZR 211/91, WM 1993, 249).
  • BGH, 07.07.1993 - VIII ZR 2/92

    Rückzahlung eines Werbungskostenzuschusses - Aufrechnung mit Werbeaufwendungen

    Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze verletzt sind oder ob die Auslegung auf Verfahrensfehlern beruht, etwa weil unter Verstoß gegen Verfahrensvorschriften wesentliches Auslegungsmaterial außer acht gelassen wurde (st. Rspr. des Bundesgerichtshofs, z.B. Urteil vom 11. November 1992 - VIII ZR 211/91 = WM 1993, 249 unter II 2).
  • BGH, 23.06.1993 - VIII ZR 244/91

    Ansprüche aus Nutzung eines Apothekengrundstücks - Heilung der Formunwirksamkeit

    Die tatrichterliche Auslegung der Verträge vom 4. September 1975 durch das Berufungsgericht ist revisionsrechtlich nur beschränkt auf die Verletzung von Auslegungsregeln, Denkgesetzen oder Erfahrungssätzen sowie Verfahrensfehler überprüfbar (st. Rspr. des Bundesgerichtshofs, z.B. Urteil vom 11. November 1992 - VIII ZR 211/91 = WM 1993, 249, unter II 2).
  • BGH, 23.06.1993 - VIII ZR 243/91

    Ansprüche aus Nutzung eines Apothekengrundstücks - Heilung der Formunwirksamkeit

    Die tatrichterliche Auslegung der Verträge vom 28. Januar 1976 durch das Berufungsgericht ist revisionsrechtlich nur beschränkt auf die Verletzung von Auslegungsregeln, Denkgesetzen oder Erfahrungssätzen sowie Verfahrensfehler überprüfbar (st. Rspr. des Bundesgerichtshofs, z.B. Urteil vom 11. November 1992 - VIII ZR 211/91 = WM 1993, 249 unter II 2).
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