Rechtsprechung
   BGH, 11.11.2003 - VI ZR 371/02   

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https://dejure.org/2003,724
BGH, 11.11.2003 - VI ZR 371/02 (https://dejure.org/2003,724)
BGH, Entscheidung vom 11.11.2003 - VI ZR 371/02 (https://dejure.org/2003,724)
BGH, Entscheidung vom 11. November 2003 - VI ZR 371/02 (https://dejure.org/2003,724)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Schadensersatz wegen sittenwidriger vorsätzlicher Schädigung des Prozessgegners; Bewusst unwahrer Sachvortrag nebst Beweisanträgen; Prozessverschleppung bis zur Insolvenz des Beklagten; Vermutung der Rechtmäßigkeit der Rechtsverteidigung in gesetzlich geregelten Verfahren; Sorgfaltsanforderungen hinsichtlich sachlicher Berechtigung des Verteidigungsvorbringens; Versuchter Prozessbetrug

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Frage der vorsätzlichen sittenwidrigen Schädigung eines Klägers durch die Verteidigung im Rechtsstreit (hier: Prozessverzögerung)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 826
    Voraussetzungen der Haftung für Schäden durch die Verteidigung in einem Rechtsstreit

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Schadensersatz wegen falscher Einwendungen vor Gericht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NJW 2004, 446
  • MDR 2004, 396 (Ls.)
  • NZI 2004, 518
  • NZV 2004, 134
  • VersR 2004, 210
  • WM 2004, 34
  • BB 2004, 464 (Ls.)
  • BauR 2004, 388 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (42)

  • BGH, 16.07.2007 - II ZR 3/04

    "TRIHOTEL"

    Sollte die Umsatzbeteiligung der Schuldnerin von nur 40 % bzw. deren Herabsetzung auf sogar 28 % sich als grob unangemessen und damit unternehmerisch unvertretbar erweisen und im Zeitpunkt der jeweiligen Vereinbarung - für den Beklagten erkennbar (vgl. zum Vorsatz: BGH, Urt. v. 11. November 2003 - VI ZR 371/02, NJW 2004, 446, 448) - zwangsläufig auf die Insolvenz der Schuldnerin hinausgelaufen sein (Kausalitätsfrage), so wäre in einem weiteren Schritt im Rahmen der Schadensberechnung zu klären, wie hoch der dadurch bei der Schuldnerin entstandene Gewinnausfall im Verhältnis zu einer angemessenen Beteiligung ist.
  • BGH, 15.07.2005 - GSZ 1/04

    Unberechtigte Schutzrechtsverwarnung

    Wo dies allerdings nicht der Fall ist, muß es beim uneingeschränkten Rechtsgüterschutz verbleiben, den § 823 Abs. 1 und § 826 BGB gewähren (vgl. BGH, Urt. v. 18.10.1994 - VI ZR 74/94, NJW 1995, 397; s.a. BGHZ 74, 9, 16; BGHZ 118, 201, 206; BGHZ 154, 269, 271 f.; BGH, Urt. v. 11.11.2003 - VI ZR 371/02, NJW 2004, 446, 447).
  • BGH, 20.12.2011 - VI ZR 309/10

    Haftung aus Schutzgesetzverletzung durch Kapitalanlagebetrug bzw. sittenwidriger

    Auch kann es im Einzelfall beweisrechtlich naheliegen, dass der Schädiger einen pflichtwidrigen Erfolg gebilligt hat, wenn er sein Vorhaben trotz starker Gefährdung des betroffenen Rechtsguts durchführt, ohne auf einen glücklichen Ausgang vertrauen zu können, und es dem Zufall überlässt, ob sich die von ihm erkannte Gefahr verwirklicht oder nicht (vgl. BGH, Urteile vom 13. Dezember 2001 - VII ZR 305/99, NJW-RR 2002, 740; vom 11. November 2003 - VI ZR 371/02, VersR 2004, 210, 212; vom 26. August 2003 - 5 StR 145/03, BGHSt 48, 331, 346).
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