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   BGH, 11.11.2009 - 5 StR 530/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,1187
BGH, 11.11.2009 - 5 StR 530/08 (https://dejure.org/2009,1187)
BGH, Entscheidung vom 11.11.2009 - 5 StR 530/08 (https://dejure.org/2009,1187)
BGH, Entscheidung vom 11. November 2009 - 5 StR 530/08 (https://dejure.org/2009,1187)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • HRR Strafrecht

    § 247 StPO; § 338 Nr. 5 StPO; § 132 GVG; Art. 6 EMRK; Art. 13 EMRK
    Zeugenvernehmung; Augenscheinseinnahme; Abwesenheit des Angeklagten; Heilung; Anfrageverfahren (entgegenstehende Rechtsprechung); Recht auf Verfahrensbeschleunigung (Komensation; Recht auf Beschwerde)

  • lexetius.com

    StPO §§ 247, 338 Nr. 5

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Jurion

    Revisionsgrund i.S.d. § 338 Nr. 5 Strafprozessordnung (StPO) bei förmlicher Augenscheinseinnahme in andauernder Abwesenheit des Angeklagten i.R.e. Zeugenvernehmung und einer nachträglichen Besichtigung des Objekts; Erforderlichkeit der Beanstandung der Anordnung einer Augenscheinseinnahme in Abwesenheit des Angeklagten durch dessen Verteidiger für die Erhebung einer Verfahrensrüge; Auslegung des Begriffs "Vernehmung" i.S.d. § 247 StPO bei Rügen gem. § 338 Nr. 5 StPO wie bei Rügen nach § 338 Nr. 6 StPO unter Berücksichtigung des jeweiligen Verfahrensabschnitts; Vergleichbarkeit einer Augenscheinseinnahme in Abwesenheit des Angeklagten mit einer Augenscheinseinnahme unter Ausschluss der Öffentlichkeit; Heilung des Verfahrensfehlers einer Augenscheinseinnahme in Abwesenheit des Angeklagten durch eine Besichtigung des Augenscheinsobjekts während seiner Unterrichtung i.S.d. § 247 S. 4 StPO; Erforderlichkeit einer Vorlage an den Großen Senat wegen entgegenstehender Auffassung eines anderen Strafsenats bei Annahme einer Heilung des Verfahrensfehlers

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Revisionsgrund i.S.d. § 338 Nr. 5 Strafprozessordnung ( StPO ) bei förmlicher Augenscheinseinnahme in andauernder Abwesenheit des Angeklagten i.R.e. Zeugenvernehmung und einer nachträglichen Besichtigung des Objekts; Erforderlichkeit der Beanstandung der Anordnung einer Augenscheinseinnahme in Abwesenheit des Angeklagten durch dessen Verteidiger für die Erhebung einer Verfahrensrüge; Auslegung des Begriffs "Vernehmung" i.S.d. § 247 StPO bei Rügen gem. § 338 Nr. 5 StPO wie bei Rügen nach § 338 Nr. 6 StPO unter Berücksichtigung des jeweiligen Verfahrensabschnitts; Vergleichbarkeit einer Augenscheinseinnahme in Abwesenheit des Angeklagten mit einer Augenscheinseinnahme unter Ausschluss der Öffentlichkeit; Heilung des Verfahrensfehlers einer Augenscheinseinnahme in Abwesenheit des Angeklagten durch eine Besichtigung des Augenscheinsobjekts während seiner Unterrichtung i.S.d. § 247 S. 4 StPO; Erforderlichkeit einer Vorlage an den Großen Senat wegen entgegenstehender Auffassung eines anderen Strafsenats bei Annahme einer Heilung des Verfahrensfehlers

  • rechtsportal.de

    Revisionsgrund i.S.d. § 338 Nr. 5 Strafprozessordnung ( StPO ) bei förmlicher Augenscheinseinnahme in andauernder Abwesenheit des Angeklagten i.R.e. Zeugenvernehmung und einer nachträglichen Besichtigung des Objekts; Erforderlichkeit der Beanstandung der Anordnung einer Augenscheinseinnahme in Abwesenheit des Angeklagten durch dessen Verteidiger für die Erhebung einer Verfahrensrüge; Auslegung des Begriffs "Vernehmung" i.S.d. § 247 StPO bei Rügen gem. § 338 Nr. 5 StPO wie bei Rügen nach § 338 Nr. 6 StPO unter Berücksichtigung des jeweiligen Verfahrensabschnitts; Vergleichbarkeit einer Augenscheinseinnahme in Abwesenheit des Angeklagten mit einer Augenscheinseinnahme unter Ausschluss der Öffentlichkeit; Heilung des Verfahrensfehlers einer Augenscheinseinnahme in Abwesenheit des Angeklagten durch eine Besichtigung des Augenscheinsobjekts während seiner Unterrichtung i.S.d. § 247 S. 4 StPO ; Erforderlichkeit einer Vorlage an den Großen Senat wegen entgegenstehender Auffassung eines anderen Strafsenats bei Annahme einer Heilung des Verfahrensfehlers

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die Abwesenheit des Angeklagten

Besprechungen u.ä. (2)

  • HRR Strafrecht (Entscheidungsbesprechung)

    Verhandlung über die Entlassung des Zeugen und Augenscheinseinnahme in Abwesenheit des gemäß § 247 StPO entfernten Angeklagten als Fälle des absoluten Revisionsgrundes nach § 338 Nr. 5 StPO (PD Dr. Jochen Bung, M.A.; HRRS 1/2010, S. 50 ff.)

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Augenscheinseinnahme in Abwesenheit des Angeklagten

Sonstiges (2)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 11.11.2009, Az.: 5 StR 530/08 (Augenschein in Abwesenheit des Angeklagten)" von Prof. Dr. Volker Erb, original erschienen in: NStZ 2010, 347 - 348.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des BGH vom 11.11.2009, Az.: 5 StR 530/08 (Sukzessive Augenscheinseinnahme)" von VorsRiLG Olaf Arnoldi, original erschienen in: StRR 2010, 62 - 63.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHSt 54, 184
  • NJW 2010, 1010
  • NStZ 2010, 162
  • NStZ 2010, 347 (Ls.)
  • NJ 2010, 172
  • StV 2010, 59



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Wird zitiert von ... (6)  

  • BGH, 19.05.2010 - 5 StR 464/09

    Nichtanzeige geplanter Straftaten (Verdacht der Beteiligung an einer Katalogtat;

    Eine Kompensation in der Rechtsfolge wegen der durch das Verfahren nach § 132 GVG verursachten Verfahrensdauer ist hier nicht veranlasst (vgl. BVerfGE 122, 248, 280; BGH NStZ 2010, 162, 163).
  • BGH, 11.12.2018 - 2 StR 250/18

    Erfolgen einer Augenscheineinnahme und der Verlesung des Briefes eines Zeugen in

    b) Der Zulässigkeit der Rüge steht auch nicht entgegen, dass der Verteidiger die Anordnung der Urkundenverlesung in Abwesenheit des Angeklagten nicht nach § 238 Abs. 2 StPO beanstandet hat (vgl. BGH, Urteil vom 11. November 2009 - 5 StR 530/08, BGHSt 54, 184, 185).

    b) Eine Heilung des Verfahrensfehlers wäre nur durch Wiederholung der Urkundenverlesung in seiner Anwesenheit möglich gewesen (vgl. Erb NStZ 2010, 347; H. E. Müller JR 2007, 79, 80).

  • BGH, 25.10.2011 - 3 StR 315/11

    Mündlichkeitsprinzip; Inbegriff der Hauptverhandlung; Verlesung eines

    Die Verletzung zwingenden Rechts oder das Unterlassen unverzichtbarer Maßnahmen durch den Vorsitzenden kann ein Revisionsführer nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs aber auch dann rügen, wenn er in der tatrichterlichen Hauptverhandlung nicht nach § 238 Abs. 2 StPO vorgegangen ist (BGH, Urteil vom 7. März 1996 - 4 StR 737/95, BGHSt 42, 73, 77 f.; Beschluss vom 9. März 2010 - 4 StR 606/09, BGHSt 55, 65, 69; s. etwa auch BGH, Urteil vom 11. November 2009 - 5 StR 530/08, BGHSt 54, 184, 185; Beschluss vom 27. April 2010 - 5 StR 460/08, StV 2010, 562; Beschluss vom 18. Januar 2011 - 3 StR 504/10, NStZ-RR 2011, 151).
  • BGH, 14.01.2014 - 4 StR 529/13

    Abwesenheit des Angeklagten während der Hauptverhandlung; Entfernung des

    Vielmehr hätte die Besichtigung der Wahllichtbildvorlagen durch den Angeklagten während seiner Unterrichtung gemäß § 247 Satz 4 StPO ausgereicht, wenn die weiterhin anwesenden Verfahrensbeteiligten die Möglichkeit einer neuerlichen Augenscheinseinnahme gehabt hätten (BGH, Urteil vom 11. November 2009 - 5 StR 530/08, BGHSt 54, 184, 187 f. mwN).
  • BGH, 05.10.2010 - 1 StR 264/10

    Einvernahme eines Augenscheins in Abwesenheit des Angeklagten (absoluter

    Vielmehr hätte die Besichtigung des Augenscheinsobjekts durch den Angeklagten während seiner Unterrichtung gemäß § 247 Satz 4 StPO ausgereicht, wenn die weiterhin anwesenden Verfahrensbeteiligten die Möglichkeit einer neuerlichen Augenscheinsnahme hatten (BGH, Urteil vom 11. November 2009 - 5 StR 530/08 mwN, NStZ 2010, 162).
  • BGH, 07.07.2009 - 3 ARs 7/09
    5 Der 5. Strafsenat will, wie auch aus der Zusammenschau mit der am selben Tag in der Sache 5 StR 530/08 erfolgten Anfrage deutlich wird, im Ergebnis erreichen, dass der Begriff der Vernehmung in § 247 StPO denselben Bedeutungsgehalt erhält, den die Rechtsprechung der Vernehmung beigegeben hat, für deren Dauer nach §§ 171 a ff. GVG die Öffentlichkeit von der Verhandlung ausgeschlossen wird.
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