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   BGH, 11.11.2014 - X ZR 128/09   

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https://dejure.org/2014,47619
BGH, 11.11.2014 - X ZR 128/09 (https://dejure.org/2014,47619)
BGH, Entscheidung vom 11.11.2014 - X ZR 128/09 (https://dejure.org/2014,47619)
BGH, Entscheidung vom 11. November 2014 - X ZR 128/09 (https://dejure.org/2014,47619)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • bundesgerichtshof.de PDF

    Repaglinid

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Repaglinid

    Art 56 EuPatÜbk, § 4 PatG
    Nichtigkeitsklage gegen ein europäisches Arzneimittelpatent: Ermittlung der Aufgabe der Erfindung anhand der durch sie erzielten Vorteile; Neuheitsschädlichkeit der naheliegenden Problemlösung - Repaglinid

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Patentfähigkeit von Repaglinid; Beschreiten unterschiedlicher Wege zur Lösung des der Erfindung zugrunde liegenden technischen Problems

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2015, 356
 
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Wird zitiert von ... (29)

  • BGH, 14.06.2016 - X ZR 29/15

    Pemetrexed - Europäisches Patent: Voraussetzungen einer Patentverletzung mit

    aa) Nach der Rechtsprechung des Senats dient die Bestimmung des technischen Problems (der Aufgabe) in einem Nichtigkeits- oder Einspruchsverfahren dazu, den Ausgangspunkt der fachmännischen Bemühungen um eine Bereicherung des Stands der Technik ohne Kenntnis der Erfindung zu lokalisieren, um bei der anschließenden und davon zu trennenden Prüfung auf Patentfähigkeit zu bewerten, ob die dafür vorgeschlagene Lösung durch den Stand der Technik nahegelegt war oder nicht (BGH, Urteil vom 11. November 2014 - X ZR 128/09, GRUR 2015, 356 Rn. 9 - Repaglinid).
  • BPatG, 12.09.2019 - 4 Ni 73/17

    Lacosamid

    Schließlich hebt auch der Bundesgerichtshof in der Entscheidung "Repaglinid" vom 11. November 2014 (GRUR 2015, 356) hervor, dass die Bestimmung des technischen Problems dazu dient, "den Ausgangspunkt der fachmännischen Bemühungen um eine Bereicherung des Stands der Technik ohne Kenntnis der Erfindung zu lokalisieren, um bei der anschließenden und davon zu trennenden Prüfung auf Patentfähigkeit zu bewerten, ob die dafür vorgeschlagene Lösung durch den Stand der Technik nahegelegt war oder nicht.

    In der Rechtsprechung ist es anerkannt, dass selbst bei einer Anzahl überschaubarer alternativer Lösungsansätze, von denen jeder spezifische Vor- und Nachteile hat, und die sich als gleichwertige, ebenso vorzugswürdige Alternativen darstellen, in der Regel für den Fachmann Anlass besteht, jeden dieser Lösungsansätze in Betracht zu ziehen (vgl. BGH GRUR 2012, 261 - E-Mail via SMS; GRUR 2012, 803 - Calcipotriol-Monohydrat), und dass das Beschreiten eines jeden von mehreren unterschiedlichen Wegen zur Problemlösung naheliegen kann (vgl. BGH GRUR 2015, 356 - Repaglinid).

    Der Fachmann wusste jedoch um die häufig unterschiedlichen Wirkungen von Enantiomeren (vgl. BGH GRUR 2015, 356 - Repaglinid).

  • BPatG, 17.07.2018 - 3 Ni 23/16
    Denn kommen für den Fachmann mehrere Alternativen zur Lösung eines Problems in Betracht - hier entweder eine Folsäure- oder eine Vitamin B12-Gabe -, kann das Beschreiten unterschiedlicher Wege naheliegend sein (vgl. BGH, GRUR 2015, 356, Rn. 31 - Repaglinid).

    Denn zum einen können sich für den Fachmann je nach den Umständen des betroffenen Gebiets der Technik verschiedene Möglichkeiten zum weiteren Vorgehen anbieten und dementsprechend ist in der Rechtsprechung des BGH anerkannt, dass das Beschreiten unterschiedlicher Wege naheliegend sein kann (vgl. BGH, GRUR 2015, 356, Rn. 31 - Repaglinid).

  • BPatG, 01.10.2019 - 4 Ni 23/17
    Dass dann der Schwellenwert noch niedriger liegt als in der NK8 angegeben, mag überraschen und unerwartet vorteilhaft sein, kann aber als Ergebnis dieser unmittelbar angeregten und erfolgversprechenden Untersuchungen die erfinderische Tätigkeit nicht begründen, da das insoweit möglicherweise überraschende Ergebnis und ein unerwarteter Bonuseffekt der dargelegten, dem Fachmann nahegelegten Vorgehensweise nicht entgegenstand (BGH GRUR 2015, 356 - Repaglinid; GRUR 2003, 317 - Kosmetisches Sonnenschutzmittel I; GRUR 2010, 123 - Escitalopram).
  • BGH, 17.04.2018 - X ZR 56/16

    Patentfähigkeit eines Tongebers für ein Einparkhilfesystem für Fahrzeuge; Prüfung

    aa) Nach der Rechtsprechung des Senats dient die Bestimmung des technischen Problems (der Aufgabe) in einem Nichtigkeitsverfahren dazu, den Ausgangspunkt der fachmännischen Bemühungen um eine Bereicherung des Stands der Technik ohne Kenntnis der Erfindung zu lokalisieren, um bei der anschließenden und davon zu trennenden Prüfung auf Patentfähigkeit zu bewerten, ob die dafür vorgeschlagene Lösung durch den Stand der Technik nahegelegt war oder nicht (BGH, Urteil vom 11. November 2014 - X ZR 128/09, GRUR 2015, 356 Rn. 9 - Repaglinid).
  • BGH, 13.06.2017 - X ZR 16/15

    Patentfähigkeit eines Verfahrens zum Befestigen eines Gegenstandes (z.B.

    Diese Definition enthält bereits einen Hinweis auf die erfindungsgemäße Lösung, der nicht in die Formulierung der Aufgabe einfließen darf, weil diese nicht dazu dient, eine Vorentscheidung über die Patentfähigkeit zu treffen, sondern den Ausgangspunkt der fachmännischen Bemühungen um eine Bereicherung des Stands der Technik ohne Kenntnis der Erfindung lokalisieren soll, um bei der anschließenden und davon zu trennenden Prüfung auf Patentfähigkeit zu bewerten, ob die dafür vorgeschlagene Lösung durch den Stand der Technik nahegelegt war oder nicht (BGH, Urteil vom 11. November 2014 - X ZR 128/09, GRUR 2015, 356 Rn. 9 - Repaglinid).
  • BPatG, 24.01.2017 - 3 Ni 3/15

    Patentfähigkeit des Streitpatents mit der Bezeichnung "Isobutylgaba und dessen

    Denn die Bestimmung des technischen Problems dient nach ständiger BGH-Rechtsprechung dazu, den Ausgangspunkt der fachmännischen Bemühungen um eine Bereicherung des Stands der Technik ohne Kenntnis der Erfindung zu lokalisieren, um bei der anschließenden und davon zu trennenden Prüfung auf Patentfähigkeit zu bewerten, ob die dafür vorgeschlagene Lösung durch den Stand der Technik nahegelegt war oder nicht (vgl. BGH GRUR 2015, 356 - Repaglinid; BGH GRUR 2015, 352 - Quetiapin m. w. N.).
  • BGH, 17.05.2018 - X ZR 19/16

    Patentfähigkeit des Patents mit der Bezeichnung "Filterpatrone zum Einsetzen in

    Elemente, die zur patentgemäßen Lösung gehören oder die sich bei ihrer Erarbeitung herausgestellt haben, sind deshalb bei der Bestimmung des technischen Problems nicht zu berücksichtigen (BGH, Urteil vom 11. November 2014 - X ZR 128/09, GRUR 2015, 356 Rn. 9 - Repaglinid).
  • BGH, 13.03.2018 - X ZR 44/16

    Patentfähigkeit eines Verfahrens zur Herstellung der feuerfesten Zustellung einer

    a) Nach der Rechtsprechung des Senats dient die Bestimmung des technischen Problems (der Aufgabe) in einem Nichtigkeitsverfahren dazu, den Ausgangspunkt der fachmännischen Bemühungen um eine Bereicherung des Stands der Technik ohne Kenntnis der Erfindung zu lokalisieren, um bei der anschließenden und davon zu trennenden Prüfung auf Patentfähigkeit zu bewerten, ob die dafür vorgeschlagene Lösung durch den Stand der Technik nahegelegt war oder nicht (BGH, Urteil vom 11. November 2014 - X ZR 128/09, GRUR 2015, 356 Rn. 9 - Repaglinid).
  • BGH, 05.06.2018 - X ZR 86/16

    Patentfähigkeit und Schutzfähigkeit des Patents mit der Bezeichnung

    Die Bestimmung des technischen Problems dient nach ständiger Rechtsprechung dazu, den Ausgangspunkt der fachmännischen Bemühungen um eine Bereicherung des Stands der Technik ohne Kenntnis der Erfindung zu lokalisieren; das schließt unter anderem aus, bei der Bestimmung des technischen Problems Elemente zu berücksichtigen, die zur patentgemäßen Lösung gehören (BGH, Urteil vom 11. November 2014 - X ZR 128/09, GRUR 2015, 356 Rn. 9 - Repaglinid; Urteil vom 13. Januar 2015 - X ZR 41/13, GRUR 2015, 352 Rn. 16 - Quetiapin).
  • BGH, 19.12.2017 - X ZR 125/15

    Patentfähigkeit einer aus einem Gehäuse mit einem Lichtaustrittsfenster und einem

  • BPatG, 10.11.2015 - 3 Ni 19/14

    (Patentnichtigkeitsklageverfahren - "Verfahren zum Anpassen von Tierfutter an

  • BPatG, 12.04.2018 - 4 Ni 7/17
  • BPatG, 07.02.2017 - 3 Ni 20/15

    Erfolgsaussichten einer Nichtigkeitsklage gegen ein ergänzendes Schutzzertifikat

  • BPatG, 01.12.2015 - 3 Ni 23/14

    Patentnichtigkeitsklageverfahren - "Behandlungsverfahren und pharmazeutische

  • BGH, 19.02.2019 - X ZR 19/17

    Voraussetzungen für die Patentfähigkeit eines Auslauftrichters für ein Silo eines

  • BGH, 18.04.2019 - X ZR 61/17

    Patentfähigkeit eines Überwachungssystems zur prozessbegleitenden Überwachung von

  • BGH, 31.07.2018 - X ZR 68/16

    Patentfähigkeit eines Systems zur kombinierten Ablation und Belichtung eines

  • BPatG, 25.09.2019 - 18 W (pat) 3/19
  • BPatG, 12.04.2016 - 3 Ni 37/14

    Erfolgsaussichten einer Nichtigkeitsklage gegen ein europäisches Patent mit der

  • BPatG, 15.09.2015 - 3 Ni 20/14

    Voraussetzungen für die Nichtigkeitserklärung eines europäischen Patents auf dem

  • BPatG, 23.02.2016 - 3 Ni 27/14

    Voraussetzungen für die Nichtigerklärung eines europäischen Patents über die

  • BPatG, 23.04.2015 - 3 Ni 32/13

    Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung

  • BPatG, 21.07.2015 - 3 Ni 17/14

    Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung

  • BPatG, 19.12.2018 - 9 W (pat) 11/18
  • BPatG, 04.12.2018 - 3 Ni 3/17
  • BPatG, 18.12.2018 - 17 W (pat) 44/15
  • BPatG, 18.10.2018 - 1 Ni 23/17
  • BPatG, 28.01.2016 - 17 W (pat) 44/13

    Voraussetzungen für das Vorliegen einer erfinderischen Tätigkeit bei Anmeldung

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