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   BGH, 11.12.2012 - VI ZR 315/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,80685
BGH, 11.12.2012 - VI ZR 315/10 (https://dejure.org/2012,80685)
BGH, Entscheidung vom 11.12.2012 - VI ZR 315/10 (https://dejure.org/2012,80685)
BGH, Entscheidung vom 11. Dezember 2012 - VI ZR 315/10 (https://dejure.org/2012,80685)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • R&W Online

    Parallel-Verfahren zu BGH, VI ZR 314/10, K&R 2013, 260 ff.

  • Wolters Kluwer

    Anspruch eines Politikers auf Unterlassung der Berichterstattung über seine angebliche Tätigkeit als inoffizieller Mitarbeiter (IM) für das Ministerium für Staatssicherheit der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik (DDR)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch eines Politikers auf Unterlassung der Berichterstattung über seine angebliche Tätigkeit als inoffizieller Mitarbeiter (IM) für das Ministerium für Staatssicherheit der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik (DDR)

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Unterlassung von Berichterstattung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Gesteigertes Vertrauen der Presse in Verlautbarungen des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der DDR

  • Telepolis (Pressebericht, 12.12.2012)

    "IM Christoph" scheitert am Bundesgerichtshof // Pressefeindliches Urteil des Landgerichts Hamburg aufgehoben

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Gesteigertes Vertrauen der Presse in Verlautbarungen des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der DDR

Besprechungen u.ä. (3)

  • damm-legal.de (Kurzanmerkung)

    Presse darf sich bei Verdachtsberichterstattung auf Erklärungen des Stasi-Beauftragten verlassen

  • internet-law.de (Kurzanmerkung)

    Hamburger Landrecht

  • blogspot.de (Kurzanmerkung)

    Pressefreiheit: Abmahnung des BGH nach Hamburg

In Nachschlagewerken

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZUM 2013, 207
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • OLG Dresden, 06.03.2018 - 4 U 1403/17

    Ansprüche gegen den Betreiber eines Bewertungsportals

    "Die Beweislast für die Wahrheit einer Tatsachenbehauptung aufgrund der nach § 823 Abs. 2 BGB in das Deliktsrecht transformierten Beweisregel des § 186 StGB obliegt grundsätzlich dem auf Unterlassung in Anspruch genommenen Beklagten (so BGH, Urteil vom 11.12.2012 - VI ZR 315/10: Für die Inanspruchnahme des Äußernden).
  • OLG Dresden, 01.04.2015 - 4 U 1296/14

    Anspruch auf Unterlassung von Äußerungen in sozialen Netzwerken - auch bei

    An Fehlinformationen besteht nämlich kein anerkennenswertes Interesse, so dass der Betroffene sie also grundsätzlich nicht hinzunehmen braucht (BGH, Urteil vom 11.12.2012, VI ZR 315/10, juris, Rz. 12 m.w.N.).
  • BGH, 02.07.2019 - VI ZR 494/17

    Öffentlich-rechtlicher Unterlassungsanspruch gegenüber Äußerungen in einer

    (6) Entgegen der Ansicht der Revisionserwiderung musste die Beklagte auch nicht wegen des gesteigerten Vertrauens, welches Verlautbarungen amtlicher Stellen entgegengebracht werden darf (vgl. BVerfG, AfP 2010, 365 Rn. 35; Senatsurteile vom 11. Dezember 2012 - VI ZR 314/10, VersR 2013, 321 Rn. 30; vom 11. Dezember 2012 - VI ZR 315/10, juris Rn. 28), die Äußerungen anders formulieren oder Zweifel besonders deutlich machen.
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