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   BGH, 11.12.2014 - I ZB 23/14   

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https://dejure.org/2014,52529
BGH, 11.12.2014 - I ZB 23/14 (https://dejure.org/2014,52529)
BGH, Entscheidung vom 11.12.2014 - I ZB 23/14 (https://dejure.org/2014,52529)
BGH, Entscheidung vom 11. Dezember 2014 - I ZB 23/14 (https://dejure.org/2014,52529)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1059 Abs 2 Nr 1 Buchst d ZPO
    Aufhebung eines inländischen Schiedsspruchs: Verfahrensfehlerhafte Besetzung des Schiedsgerichts mit einem erfolgreich abgelehnten Schiedsrichter und Auswirkung auf den Schiedsspruch

  • Wolters Kluwer

    Antrag auf gerichtliche Aufhebung eines inländischen Schiedsspruchs; Besetzung des Schiedsgerichts mit einem erfolgreich abgelehnten Schiedsrichter; Auswirkung der Besetzung eines Schiedsgerichts mit einem erfolgreich abgelehnten Schiedsrichter auf den Schiedsspruch

  • zip-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Aufhebung eines Schiedsspruchs wegen Besetzung des Schiedsgerichts mit einem erfolgreich abgelehnten Schiedsrichter

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Besetzung eines Schiedsgerichts mit einem erfolgreich abgelehnten Schiedsrichter als Aufhebungsgrund im Sinne von § 1059 Abs. 2 Nr. 1 Buchst. d ZPO

  • Betriebs-Berater

    Besetzung eines Schiedsgerichts mit einem erfolgreich abgelehnten Schiedsrichter wirkt sich stets auf den Schiedsspruch aus

  • rewis.io
  • schiedsgericht.expert

    Schiedsverfahren: Schiedsspruch durch abgelehnten Richter

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 1059 Abs. 2 Nr. 1 Buchst. d
    Antrag auf gerichtliche Aufhebung eines inländischen Schiedsspruchs; Besetzung des Schiedsgerichts mit einem erfolgreich abgelehnten Schiedsrichter; Auswirkung der Besetzung eines Schiedsgerichts mit einem erfolgreich abgelehnten Schiedsrichter auf den Schiedsspruch

  • rechtsportal.de

    Antrag auf gerichtliche Aufhebung eines inländischen Schiedsspruchs; Besetzung des Schiedsgerichts mit einem erfolgreich abgelehnten Schiedsrichter; Auswirkung der Besetzung eines Schiedsgerichts mit einem erfolgreich abgelehnten Schiedsrichter auf den Schiedsspruch

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Schiedsgericht wird mit abgelehntem Schiedsrichter besetzt: Auswirkung auf den Schiedsspruch?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Ablehnung eines Schiedsrichters

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Auswirkung eines fehlerhaft besetzten Schiedsgerichts auf Schiedsspruch

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Besetzung eines Schiedsgerichts mit einem erfolgreich abgelehnten Schiedsrichter wirkt sich stets auf den Schiedsspruch aus

Besprechungen u.ä. (2)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    ZPO § 1059 Abs. 2 Nr. 1 Buchst. d, § 1037 Abs. 3 Satz 2, § 1052 Abs. 1
    Aufhebung eines Schiedsspruchs wegen Besetzung des Schiedsgerichts mit einem erfolgreich abgelehnten Schiedsrichter

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Schiedsgericht wird mit abgelehntem Schiedsrichter besetzt: Auswirkung auf den Schiedsspruch? (IBR 2015, 1078)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2015, 1087
  • ZIP 2015, 1363
  • MDR 2015, 670
  • SchiedsVZ 2016, 41
  • WM 2015, 1868
  • BB 2015, 1281
  • BauR 2015, 1372
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Frankfurt, 16.01.2020 - 26 Sch 14/18

    Offenlegung einer "Dissenting Opinion" ist ein Aufhebungsgrund!

    Sie ist vielmehr bereits erfüllt, wenn die Möglichkeit besteht, dass das Schiedsgericht ohne den Verfahrensverstoß anders entschieden hätte (zum Ganzen: BGH, Beschluss vom 11.12.2014, I ZB 23/14, Rn. 10 m.w.N., zit. nach juris).

    Es spricht allerdings nach Würdigung des Senats vieles dafür, dass die Offenlegung einer Dissenting Opinion auch unter Berücksichtigung der Erwägungen, mit denen der Gesetzgeber von einer diesbezüglichen Regelung abgesehen hat (vgl. BT-Drucksache 13/5274, S. 56, zu § 1054 ZPO), in inländischen Schiedsverfahren unzulässig ist und gegen das für inländische Schiedsgerichte geltende Beratungsgeheimnis (vgl. BGH, Beschluss vom 11.12.2014, I ZB 23/14, Rn. 15, zit. nach juris) verstößt.

  • OLG München, 04.07.2016 - 34 Sch 29/15

    Erstattungsfähigkeit in einem Schiedsverfahren angefallener Anwaltskosten bei

    Auch die Mitwirkung eines wegen Befangenheit ausgeschlossenen Schiedsrichters kann den Aufhebungsgrund der fehlerhaften Bildung des Schiedsgerichts erfüllen (BGH NJW-RR 2015, 1087; Senat vom 16.6.2014, 34 Sch 15/13 = SchiedsVZ 2014, 257; MüKo/Münch § 1059 Rn. 36).
  • OLG Frankfurt, 14.03.2019 - 26 Sch 10/18

    Antrag auf Vollstreckbarerklärung - Abgrenzung von Zuständigkeiten nach GWB

    Die Aufhebung eines Schiedsspruchs wegen Verletzung des rechtlichen Gehörs setzt voraus, dass sich der Gehörsverstoß auf die Entscheidung ausgewirkt haben kann, dass also die Möglichkeit besteht, dass das Schiedsgericht ohne den geltend gemachten Verfahrensverstoß anders entschieden hätte (BGH, SchiedsVZ 2009, 126 f. [BGH 15.01.2009 - III ZB 83/07] ; BGH, SchiedsVZ 2016, 41, 42 [BGH 11.12.2014 - I ZB 23/14] ; Schwab/Walter, a.a.O., Kap. 24, Rdnr. 30; OLG Frankfurt am Main, SchiedsVZ 2013, 341 ff. [OLG Köln 29.01.2013 - 19 Sch 30/12] ).
  • BGH, 22.11.2017 - I ZB 92/17

    Rechtsbeschwerde gegen die Vollstreckbarerklärung eines Schiedsspruchs;

    Es kommt daher nicht darauf an, dass der Bundesgerichtshof in einem die Vollstreckbarerklärung eines inländischen Schiedsspruchs betreffenden Rechtsbeschwerdeverfahren die Auffassung des Oberlandesgerichts München unbeanstandet gelassen hat, die fehlende ausdrückliche Bezeichnung der Norm (im dort zugrunde liegenden Fall: § 1059 Abs. 2 Nr. 1 Buchst. d ZPO) sei unschädlich (BGH, Beschluss vom 11. Dezember 2014 - I ZB 23/14, SchiedsVZ 2016, 41 Rn. 7; OLG München, Beschluss vom 10. Januar 2014 - 34 Sch 7/13, BeckRS 2015, 08977 unter ll 2 a).
  • OLG Frankfurt, 17.10.2019 - 26 Sch 2/19

    Antrag auf teilweise Aufhebung eines Schiedsspruchs

    Die Aufhebung eines Schiedsspruchs wegen Verletzung des rechtlichen Gehörs setzt voraus, dass sich der Gehörsverstoß auf die Entscheidung ausgewirkt haben kann, dass also die Möglichkeit besteht, dass das Schiedsgericht ohne den geltend gemachten Verfahrensverstoß anders entschieden hätte (BGH, SchiedsVZ 2009, 126 f.; BGH, SchiedsVZ 2016, 41, 42; Schwab/Walter, a.a.O., Kap. 24, Rdnr. 30; OLG Frankfurt am Main, SchiedsVZ 2013, 341 ff.).
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