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   BGH, 11.12.2015 - V ZR 26/15   

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https://dejure.org/2015,48305
BGH, 11.12.2015 - V ZR 26/15 (https://dejure.org/2015,48305)
BGH, Entscheidung vom 11.12.2015 - V ZR 26/15 (https://dejure.org/2015,48305)
BGH, Entscheidung vom 11. Dezember 2015 - V ZR 26/15 (https://dejure.org/2015,48305)
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Volltextveröffentlichungen (19)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 91a ZPO, § 97 Abs 2 ZPO, § 264 Nr 2 ZPO, § 249 BGB, § 280 Abs 1 BGB
    Grundstückskaufvertrag: Fortbestehen eines Schadensersatzanspruchs des Käufers bei Veräußerung des mangelhaften Grundstücks ohne Anspruchsabtretung; Erledigungserklärung und Umstellung auf Feststellungsantrag erst in der Berufungsinstanz; Kosten des Berufungsverfahrens

  • IWW

    § 780, § ... 241 Abs. 1 Satz 1, § 311 Abs. 1, § 281 Abs. 1 Satz 1, § 249 Abs. 2 BGB, § 780 BGB, § 281 Abs. 1 Satz 1 BGB, § 437 Nr. 3 BGB, § 280 Abs. 1, 3 BGB, § 281 Abs. 1 BGB, §§ 780, 781 BGB, § 439 Abs. 1 BGB, § 823 Abs. 2, § 909 BGB, § 249 Abs. 1 BGB, § 251 Abs. 1 BGB, § 281 BGB, § 281 Abs. 4 BGB, § 249 BGB, § 251 BGB, Art. 103 Abs. 1 GG, § 564 Satz 1 ZPO, § 256 Abs. 1 ZPO, § 557 Abs. 3 Satz 2 ZPO, § 97 Abs. 2 ZPO, § 264 Nr. 2 ZPO, § 264 Nr. 2 und 3 ZPO, § 533 ZPO, § 563 Abs. 3 ZPO, § 92 Abs. 1, § 97 Abs. 1, 2 ZPO

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 249, 280, 437 Nr. 3; ZPO §§ 91a, 97 Abs. 2
    Fortbestand mängelbedingter Schadensersatzansprüche des Käufers bei Veräußerung des mangelbehafteten Grundstücks

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Fortbestand des Schadensersatzanspruchs des Käufers i.H.d. zur Mängelbeseitigung erforderlichen Kosten bei Veräußerung des mangelbehafteten Grundstücks ohne Abtretung des Anspruchs; Auslegung einer Vereinbarung als deklaratorisches Schuldanerkenntnis; Umstellung auf ...

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    BGB § 249; ZPO § 91a, § 97 Abs. 2
    Fortbestehen des kaufvertraglichen Schadensersatzanspruchs (Mängelbeseitigungskosten) auch nach Veräußerung des mangelbehafteten Grundstücks ohne Abtretung des Anspruchs an den Erwerber

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Fortbestehender Schadensersatzanspruch des Grundstückskäufers aus Mängelbeseitigung nach Weiterverkauf ohne Abtretung des Anspruches an Erwerber

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zum Fortbestehen des Schadensersatzanspruchs des Käufers in Höhe der zur Mängelbeseitigung erforderlichen Kosten, wenn er das mangelbehaftete Grundstück ohne Abtretung des Anspruchs veräußert hat

  • rewis.io

    Grundstückskaufvertrag: Fortbestehen eines Schadensersatzanspruchs des Käufers bei Veräußerung des mangelhaften Grundstücks ohne Anspruchsabtretung; Erledigungserklärung und Umstellung auf Feststellungsantrag erst in der Berufungsinstanz; Kosten des Berufungsverfahrens

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Hat der Käufer weiterhin einen Schadensersatzanspruch wenn er das mangelhafte Grundstück weiterveräußert?

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 249 Hd; ZPO § 91a; ZPO § 97 Abs. 2

  • rechtsportal.de

    Fortbestand des Schadensersatzanspruchs des Käufers i.H.d. zur Mängelbeseitigung erforderlichen Kosten bei Veräußerung des mangelbehafteten Grundstücks ohne Abtretung des Anspruchs; Auslegung einer Vereinbarung als deklaratorisches Schuldanerkenntnis; Umstellung auf ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Grundstück veräußert: Schadensersatzanspruch wegen Mängel besteht fort!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Abstraktes Schuldversprechen - oder nur deklaratorisches Schuldanerkenntnis?

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Gewährleistungsrecht trotz Weiterveräußerung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Mängelbeseitigungskosten - und das Feststellungsinteresse des Käufers

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Einseitige Erledigungserklärung - erst in der Berufungsinstanz

  • koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)

    Fortbestehen eines Schadensersatzanspruchs bei Weiterveräußerung

  • baurecht-architektenrecht.info (Kurzinformation)

    Schadensersatzanspruch des Käufers besteht in Höhe der zur Mängelbeseitigung erforderlichen Kosten fort, wenn er das mangelbehaftete Grundstück ohne Abtretung d

  • st-sozien.de (Kurzinformation)

    Der Schadensersatzanspruch des Immobilienkäufers wegen Mängeln besteht fort, auch wenn der Käufer das Objekt bereits weiterveräußert hat

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Schadensersatzanspruch wegen Mängeln besteht trotz Weiterveräußerung fort! (IMR 2016, 1073)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2016, 482
  • WM 2016, 1748
  • BauR 2016, 1035
  • BauR 2016, 1063
  • ZfBR 2016, 351
 
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Wird zitiert von ... (49)

  • BGH, 22.02.2018 - VII ZR 46/17

    Abkehr von fiktiver Schadensberechnung im Werkvertragsrecht - Besteller kann nur

    Hierzu haben sie sich auf die bisherige Rechtsprechung des erkennenden Senats zur Bemessung des Schadens im Werkvertragsrecht nach fiktiven Mängelbeseitigungskosten bezogen (vgl. BGH, Urteile vom 15. Juni 2012 - V ZR 198/11, BGHZ 193, 326 Rn. 31; vom 4. April 2014 - V ZR 275/12, BGHZ 200, 350 Rn. 33; vom 11. Dezember 2015 - V ZR 26/15, BauR 2016, 1035 Rn. 21 und vom 29. April 2015 - VIII ZR 104/14, NJW 2015, 2244 Rn. 12).
  • BGH, 28.02.2018 - VIII ZR 157/17

    Schadensersatzanspruch des Vermieters wegen Beschädigung der Mietwohnung

    (1) Im Gegensatz zu einem Schadensersatzanspruch statt der Leistung, bei dem eine Naturalrestitution ausscheidet, weil die Erfüllung der vertraglichen Leistung gemäß § 281 Abs. 4 BGB gerade nicht mehr verlangt werden kann und dieser Anspruch deshalb abweichend von § 249 BGB von Anfang an nur auf Geld gerichtet ist (BGH, Urteil vom 11. Dezember 2015 - V ZR 26/15, WM 2016, 1748 Rn. 21 mwN), räumt die auf den Schadensersatzanspruch nach § 280 Abs. 1 BGB uneingeschränkt anwendbare Bestimmung des § 249 BGB dem Geschädigten die Wahlmöglichkeit ein zwischen der in Absatz 1 vorgesehenen Naturalrestitution und dem in Absatz 2 Satz 1 geregelten Zahlungsanspruch auf den zur (Wieder-)Herstellung der beschädigten Sache erforderlichen Geldbetrag (vgl. Senatsurteil vom 19. November 2014 - VIII ZR 191/13, aaO).
  • BGH, 12.03.2021 - V ZR 33/19

    "Fiktive" Mängelbeseitigungskosten können im Kaufrecht weiterhin verlangt werden

    Dies haben der V. und anschließend der VIII. Zivilsenat im Wesentlichen mit dem Gleichlauf zwischen werkvertraglichem und kaufrechtlichem Nacherfüllungsanspruch infolge der Schuldrechtsreform begründet; dabei haben sie sich auf die bisherige Rechtsprechung des VII. Zivilsenats zum Werkvertragsrecht in der bis zum 31. Dezember 2001 geltenden Fassung bezogen (vgl. Senat, Urteil vom 15. Juni 2012 - V ZR 198/11, BGHZ 193, 326 Rn. 31; Urteil vom 4. April 2014 - V ZR 275/12, BGHZ 200, 350 Rn. 33; Urteil vom 11. Dezember 2015 - V ZR 26/15, BauR 2016, 1035 Rn. 21; BGH, Urteil vom 29. April 2015 - VIII ZR 104/14, NJW 2015, 2244 Rn. 12).

    Der V. Zivilsenat hat diese Sichtweise für das Kaufrecht übernommen (Senat, Urteil vom 11. Dezember 2015 - V ZR 26/15, BauR 2016, 1035 Rn. 26; Urteil vom 9. Februar 2018 - V ZR 274/16, NJW 2018, 1954 Rn. 29).

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