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BGH, 12.01.1973 - I ZR 53/71 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Vertrieb von Schmiergeräten und Schmiereinrichtungen - Gebrauch des Zeichens "Alemite" in Alleinstellung - Verwechslungsgefahr - Rechtsmissbrauch