Rechtsprechung
   BGH, 12.01.1993 - X ZR 63/91   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1993,2037
BGH, 12.01.1993 - X ZR 63/91 (https://dejure.org/1993,2037)
BGH, Entscheidung vom 12.01.1993 - X ZR 63/91 (https://dejure.org/1993,2037)
BGH, Entscheidung vom 12. Januar 1993 - X ZR 63/91 (https://dejure.org/1993,2037)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Kündigung und Rücktritt von einem Sukzessivwerklieferungsvertrag - Vertraglicher Ausschluss des allgemeinen Kündigungsrechts - Entbehrlichkeit einer Fristsetzung mit Ablehnungsandrohung wegen endgültiger Erfüllungsverweigerung und nachhaltiger Vertrauenszerstörung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Allgemeines Vertragsrecht - Unwirksamer Rücktritt bei Werklieferungsvertrag

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1993, 882
  • WM 1993, 623
 
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Wird zitiert von ... (36)

  • BGH, 21.12.2005 - VIII ZR 49/05

    Rechtsstellung des Gebrauchtwagenkäufers; Obliegenheit zur Nacherfüllung

    Vielmehr müssen zu dem bloßen Bestreiten weitere Umstände hinzutreten, welche die Annahme rechtfertigen, dass der Schuldner über das Bestreiten der Mängel hinaus bewusst und endgültig die Erfüllung seiner Vertragspflichten ablehnt und es damit ausgeschlossen erscheint, dass er sich von einer Fristsetzung hätte oder werde umstimmen lassen (BGH, Urteil vom 12. Januar 1993 - X ZR 63/91, WM 1993, 623 = NJW-RR 1993, 882, unter II 3 a).
  • BGH, 07.03.2002 - III ZR 12/01

    Nachbesserungsverweigerung

    Vielmehr müssen die Gesamtumstände des Falles die Annahme rechtfertigen, daß der Auftragnehmer endgültig seinen Vertragspflichten nicht nachkommen will, so daß es ausgeschlossen erscheint, er werde sich von einer Fristsetzung mit Ablehnungsandrohung umstimmen lassen (BGH, Urteil vom 12. Januar 1993 - X ZR 63/91, NJW-RR 1993, 882, 883; s. ferner OLG Düsseldorf NJW-RR 1996, 16, 17; 1999, 1396 f.; BauR 2001, 646, 647; enger H. Mantscheff, BauR 1996, 338 f.).
  • BGH, 20.01.2009 - X ZR 45/07

    Zur Entbehrlichkeit der Fristsetzung zur Mängelbeseitigung

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH, Sen. Urt. v. 12.01.1993 - X ZR 63/91, NJW-RR 1993, 882, 883; Urt. v. 21.12.2005 - VIII ZR 49/05, NJW 2006, 1195) liegt in dem Bestreiten eines Mangels nicht ohne Weiteres eine endgültige Verweigerung der Nacherfüllung; denn das Bestreiten - auch das nachhaltige - ist das prozessuale Recht des Schuldners.
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