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   BGH, 12.01.1996 - V ZR 176/94   

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https://dejure.org/1996,1459
BGH, 12.01.1996 - V ZR 176/94 (https://dejure.org/1996,1459)
BGH, Entscheidung vom 12.01.1996 - V ZR 176/94 (https://dejure.org/1996,1459)
BGH, Entscheidung vom 12. Januar 1996 - V ZR 176/94 (https://dejure.org/1996,1459)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer

    Rechtsstellung des Treugebers - Weiterveräußerung des Treuguts

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Grundbuchberichtigungsanspruch des Treugebers bei Weiterveräußerung des bei DDR-Ausreise verdeckt übernommenen Treuguts durch den Treuhänder

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 823, § 894; DDR: ZGB §§ 60 ff, §§ 330 ff
    Verletzung eines anläßlich der Ausreise aus der ehemaligen DDR geschlossenen verdeckten Treuhandvertrages

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • ZIP 1996, 726
  • MDR 1996, 573
  • NJ 1996, 310
  • FamRZ 1996, 479
  • WM 1996, 733
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 26.01.1996 - V ZR 212/94

    Geltendmachung von Ansprüchen aus einem verdeckten Treuhandvertrag aus Anlaß der

    Dies hat der Senat anhand von Fällen, in denen die Treuhandabrede, wie hier, keine Aufnahme in die notarielle Urkunde gefunden hatte, und deshalb formunwirksam gewesen war (§§ 297 Abs. 1, 66 Abs. 2 ZGB), ausgesprochen (Urt. v. 19. März 1993, V ZR 247/91, WM 1993, 998; vom 12. Januar 1996, V ZR 176/94, zur Veröffentlichung bestimmt).

    Die Nichtigkeit der Abrede über den Rechtsgrund führte wegen der das Recht der DDR kennzeichnenden Einheit des Verpflichtungsgeschäftes mit seinem Vollzug zum Ausbleiben des Eigentumswechsels (Senatsurt. v. 19. März 1993, V ZR 247/91, WM 1993, 998; v. 12. Januar 1996, V ZR 176/94, zur Veröff. bestimmt).

    Hätte die Klägerin auf diese Weise das Gebäudeeigentum verloren, stünde ihr gegen die Beklagte ein Schadensersatzanspruch nach §§ 330, 333, 336 ZGB in Verbindung mit Art. 232 § 1, § 10 EGBGB wegen Verletzung ihres Eigentums zu (vgl. Senatsurt. v. 12. Januar 1996, V ZR 176/94, zur Veröffentl. bestimmt).

  • BGH, 13.11.1998 - V ZR 216/97

    Auslegung einer Vollmachtsurkunde

    Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 12. Januar 1996 (V ZR 176/94, WM 1996, 733) das Berufungsurteil aufgehoben und die Sache zur anderweiten Verhandlung und Entscheidung an das Berufungsgericht zurückverwiesen.
  • BGH, 21.04.1998 - VI ZR 230/97

    Schadensersatz für eine unerlaubte Handlung gegenüber dem Eigentum an einer Sache

    e) Es ist daher davon auszugehen, daß der Geschädigte wegen seines durch Entzug oder Beschädigung einer Sache eingetretenen Vermögensverlustes weder nach den rechtlichen Regelungen des BGB noch nach denen des ZGB auf einen an den Wertverhältnissen im Zeitpunkt des Schadensereignisses ausgerichteten Ersatzanspruch beschränkt ist (vgl. hierzu auch BGH, Urteil vom 12. Januar 1996 - V ZR 176/94 - ZIP 1996, 726, 727), vielmehr ausgehend vom Zeitwert den Veränderungen der Wertverhältnisse bis zur letzten mündlichen Tatsachenverhandlung und der in dieser zu prognostizierenden Entwicklung Rechnung zu tragen ist.
  • BGH, 20.06.1997 - V ZR 392/95

    Abschluß eines Grundstückskaufvertrages in der ehemaligen DDR unter dem Vorbehalt

    Die beurkundete Schenkung war ohne die Treuhandabrede nicht gewollt und damit als Scheingeschäft auch nach dem Recht der DDR nichtig (vgl. Senatsurteile v. 19. März 1993, V ZR 247/91, WM 1993, 998, 1000; v. 12. Januar 1996, V ZR 176/94, WM 1996, 733, 735).
  • BFH, 02.06.2003 - II B 49/02

    NZB: Sachaufklärungspflicht - unterlassene Beweiserhebung

    Trifft der Vortrag der Klägerin zu, E habe seinen Eltern das Grundstück nicht geschenkt, sondern nur in Verwahrung gegeben (Treuhandabrede), handelt es sich um ein nichtiges Scheingeschäft (Urteile des Bundesgerichtshofs --BGH-- vom 19. März 1993 V ZR 247/91, Der Betrieb 1993, 1462, und vom 12. Januar 1996 V ZR 176/94, Wertpapiermitteilungen --WM-- 1998, 733).
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